bumi bahagia / Glückliche Erde

Archiv der Kategorie: Juristik

Die 2518 Protokoll-Seiten des RKI I

An allererster Stelle ist allgewaltiger Dank an die Adresse des Journalisten Paul Schreyer und seiner Mitstreiter zu richten, welche die Protokolle freigeklagt haben. Danke! Danke im Namen der gesamten Bevölkerung.

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„Rechtsstaat gestorben“ / Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag von Beate Bahner ab

Frau Beate Bahner. Das nenne ich eine Frau. Ich kenne sie nicht, doch sehe ich ihre zwei Taten.

A

Sie reichte Beschwerde ein, da sie als Frau vom Fach erkannte, dass die BRD-Verwaltung mit ihren Corona-bedingten Verfügungen rechtswidrig handelt.

B

Da nun das Bundesverfassungsgericht die Grundgesetzverschlamper ihren Antrag abgeschmettert haben, zieht sie die Konsequenz. Sie erkennt, dass es im BRD Sumpf unmöglich ist, Recht zu Recht zu verhelfen, und da umgehend gibt sie ihre Approbation als Juristin ab.

Frau Beate Bahner. Das nenne ich eine Frau. Ich kenne sie nicht, doch ist ihre beispielhafte Haltung an ihren Taten zu erkennen.

Thom Ram, 11.04.NZ8 (Neues Zeitalter, Jahr acht, da sich Rechtschaffene aus den bestehenden vampiristischen Netzen herauslösen.

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Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Eigener Bericht

Sehr gerne habe ich Sie über 25 Jahre als Anwältin begleitet und mich für Ihr gutes Recht eingesetzt.

Mit der Entscheidung des BVerfG vom Karfreitag, 10. April 2020 habe ich meine Anwaltszulassung zurückgegeben.

Es ist mir leider nicht gelungen, den Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland, insbesondere unsere verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte und die unverbrüchlichen Menschenrechte vor dem schlimmsten weltweiten Angriff und der blitzschnellen Etablierung der menschenverachtendsten Tyrannei zu retten, die die Welt jemals gesehen hat.

Damit ist heute unser Rechtsstaat gestorben, den wir noch letztes Jahr mit dem 70-jährigen Bestehen unseres Grundgesetzes so stolz gefeiert haben.

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Das Schlachten hat begonnen

Vorliegender Text erreichte mich per Mail. Das Original scheint vom Netz genommen worden zu sein (Fehlermeldung 404), und so stelle ich den gesamten Text hier ein.

Der Mord wurde 2013 verübt, der Artikel stammt auch von 2013, in unserer schnelllebigen Zeit ist der Fall somit heute längst gegessen. Ist er auch für die Angehörigen gegessen?

Die Gedanken des Autors betreffen auch die Gegenwart, die Gegenwart erst recht.

Ich weigere mich, mich daran zu gewöhnen, dass es Alltag sei: Eine Gruppe von Ausländern ermordet einen Deutschen, auf offener Strasse, einfach so. Und das Gericht findet das nicht so schlimm.

Man sollte sich in diesen Fällen vorstellen, das Opfer sei der eigene Sohn / der eigene Bruder / der eigene Freund. Dann stellt sich das mittlerweile „Gewohnte“ sehr rasch wieder vom Kopf auf die Füsse.

Thom Ram, 27.10.7 (mehr …)

Hassrede / Moralismus / Recht / Totalitarismus

Unter dem Artikel „Wenn Moralismus das Recht ersetzt, beginnt der Totalitarismus“, erschienen im „Fassadenkratzer“, hat Kalle Möllmann einen Kommentar verfasst, den ich hier vorstellen will.

Thom Ram, 22.08.07 (mehr …)

Hausdurchsuchung beim Volkslehrer Nikolai

Soll ich den Vorgang kommentieren? Ich lasse es.

Nur eine Frage habe ich. Leute, welche immer davon reden, dass „der Michel den Arsch nicht hochkriege“, was tun sie selber? Wie wäre es, sich mal an die Seite des Nikolai zu stellen? Er hat seinen Kameramann bei sich. Wie wäre es, wenn zwei oder ein Dutzend zusammen mit ihm unterwegs wären? In seinem Stile mitwirkend? Nichts behaupten. Fragen stellen und Antworten zur Kenntnis nehmen.

Thom Ram, 08.06.07 (mehr …)

Frau Haverbeck / Juristik / Kleiner Hoffnungsschimmer?

 
AG, LG und OLG Magdeburg bieten mir einen (schwachen) Schimmer der Hoffnung in tiefer Nacht. Man scheint nicht mehr so recht  den Nerv zu haben, in Wahrheit Unschuldigen zu einfach so zu verknasten. Dem einen Gericht ist der Fall „zu gross“, dem anderen „zu klein“. So weit, so nicht gerade, sondern gewurstelt, doch immerhin. Sodann wird sprachliches Chaos angestellt. Schönes Beispiel:

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Judisprudenz in DACH / Wenn es um den Holocaust geht.

Ich behandele hier nicht dir Frage, was im dritten Reich mit Juden gemacht oder nicht gemacht wurde.

Ich stelle fest, dass sich Juristen in DACH strafbar machen.

Ich stelle also fest, wessen Verfehlungen sich so mancher Jurist sich schuldig machte und macht, wenn ein Mensch der „Leugnung“ des offiziell dargestellten Holocaustes vor ihm steht.

„Leugnung“ in Anführungsstrichen. In Wahrheit leugnet solcher Mensch den Holocaust nicht, vielmehr bestreitet er die offizielle Geschichtsschreibung.

„Leugnen“ heisst: Etwas wider besseres Wissen behaupten. Exakt das machen sogenannte Holocaustleugner nicht.

Einer, der wegen „Holocaustleugnung“ angeklagt ist, hat in Wahrheit nichts geleugnet, sondern etwas bestritten, mindestens in Frage gestellt, wahrscheinlich eine andere Darstellung der Geschichte geäussert.

Feststellung I

Jedermann, auch jeder Jurist, der einen im besagten Sinne Angeklagten der Leugnung bezichtigt, beherrscht entweder die deutsche Sprache dürftig, oder er verwendet ein falsches Verb bewusst, um Irritation und Verwirrung zu erregen. In beiden Fällen sitzt der oder die auf dem falschen Stuhl. (mehr …)

Schlaglicht / Billy Six / Die liebe Bundesregierung

Es staunt der Laie und der Fachmann wundert sich.

Es staunt der Laie (den die wahre Geschichte wunderlicherweise erreichen sollte). Der Fachmann sagt: „Liegt auf der Linie.“

Auf BRD-Boden werden alte Menschen zutodegefangengehalten, nein, keine Messerstecher, ja, Beste des Volkes.

Da ist es doch immerhin ein bisschen unauffälliger, Dasselbe 4000km entfernt zu praktizieren, warum nicht in Venezuela? (mehr …)

Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal / Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen vor Gericht

Es ist eben nicht so, wie in der Szene oft behauptet, dass „Deutsche eben alle schlafen“, und dass „aufgewachte Deutsche keine Ideen, keinen Mumm, keine Tatkraft hätten“.

Vielmehr ist es so, dass guter Menschen Streben keine grosse Plattformen haben, dass man davon entsprechend wenig hört.

Auch ist es nicht so, dass jeder DACH Jurist mit dem System, mit Hochfinanz, mit Kabaleknechten, mit Deep State-Krakenarmen verklüngelt ist……siehe Artikel.

Initiatoren und Referenten tun das, was heute angesagt ist: Austausch, Schulterschluss, Strategien entwickeln, handeln. Beispielhaft.

Thom Ram, 25.03.07 (mehr …)

Schlag gegen Compact

Eine weitere sehr schöne Blüte unserer lieben DACH You Stitz. Man geht nun endlich gegen Compact vor, und getreu gut deutscher Militärdevise „Blocken, nicht kleckern“, gleich mal mit Androhung von 250 Kilo Euro Busse bei Nichtkuschen. Oder 6 Monate Haft für den verantwortlich Zeichnenden, und das ist natürlich Jürgen Elsässer.

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Vielleicht stopft das mal den Mund ewigfleissiger Unken? (mehr …)

Volkslehrer Nikolai / „Richter“ / Ur Teil

Muss ich bei Adam und Eva anfangen?

Könnte ja sein, dass sich bislang wenig Ahnender hier einfindet, und so erzähle ich die Geschichte von Adam und Eva in einem Satz.

Nikolai, alias Volkslehrer, der verkündet Tatsachen, welche von den systemhörigen poli Tickern, Schuur na Listen, you Risten geleugnet werden.

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Leugnen.

Leugnen heisst: Ich weiss, dass du einen Apfel gestohlen hast, doch sage ich, du habest keinen gestohlen.

Bezogen auf Menschen wie Nikolai wird verleugnet, nämlich: (mehr …)

WTP/5 We The People / Der Marktkonforme Mensch / Der Marktkonforme Patient / Die Marktkonforme Demokratie / NWO Merkel Eiltensprech

Ulrich S. 04.12.2018

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Fürs erste nur auf Deutsch! Ich höre ein Aufatmen. Ich verstehe, dass diese bilingualen Texte anstrengend sein können! Und ich gelobe echte Besserung. Verschlankung ist angesagt. Habe heute schon damit begonnen!

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Bei allen Hiobsbotschaften in dieser kackophonen Welt, es gibt BEWEGUNG in dem Menschheits-Haufen. Wenn sie sich nicht waschen, können sie stinken. Wenn sie zuviel Parfum auftragen, stinken sie auch. Nase zuhalten und durch! Irgendwie riechen wir alle und anders. Wir sind alle Menschen. Wir sind alle anders. Und  wir gleichen uns im grossartigen Anderssein. Pure Dichotomie. Auch das müssen wir aushalten lernen und dann kann’s auch klappen mit We The People!

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Da schaute ich ganz unschuldig KenFM’s Interview mit Daniel Harrich („Pharma-Crime“) (link weiter unten) und stöberte auch durch die Kommentare. Und da war SIE diese Hinweis-Perle!

Und so fand ich rasch die passende Webseite der Macher von:

Der Marktkonforme Patient.

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Als Frau Merkel begann, das Land Marktkonform aus-zu-merkeln so ca. 2005, hat sie das auch immer wieder gesagt! Was sagte sie immer wieder mantrenhaft und alternativlos?

Marktkonforme Demokratie! Marktkonforme Demokratie! Marktkonforme Demokratie! Marktkonforme Demokratie! Marktkonforme Demokratie! und Blah Blah Blah

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Bereits 2005 gingen bei mir alle Warnlampen an. Und bei Black-Urgesteins-Rock März bleiben alle Warnlampen im NWO-Warn-Modus. Ebenso bei Kramp(f)-Karrenbauer und dem saeglich spahnenden Gesundheits-Spahne(r). Die-Anderen aus dem konspirierenden Parteien-Block lasse ich heute höflich aussen vor.

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Der Marktkonforme Patient ist ganz sicher kein Lustspiel! Der Trailer verheisst nichts Gutes ausser guter Aufklärung. Jeder von uns kann morgen in den marktkonformen Gesundheitsbetrieb eingeliefert werden!

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01. 12. 2018 / Revolution in Deutschland

Generalstreik

Generalstreik

Generalstreik

 

Der Aberglaube an den Staat

Der Aberglaube an den Staat

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Es mag seltsam anmuten, dass ein in Bali hockender Schweizer den Aufruf zum Generalstreik in der BRD verbreitet.

Zur Zeit der Montagswachen unterbrach ich meinen Schweizer Aufenthalt und fuhr nach Berlin. Ich nahm Teil.

Wegen meiner Bloggerei war ich Dez.17 in der CH in U Haft und habe Busse abgedrückt. In D bin ich ausgeschrieben. EU Besuch ist für mich riskant. So viel dazu.

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Ich sag mal, 30% gehen nicht zur Arbeit. Was hat das zur Folge? Beeindruckt es charakterlose oder und bestochene oder und erpresste Politiker, Oberrichter, Verwaltungsräte, Chefredakteure? Wer setzt neue Systeme auf? Machen wir es ohne System, also Kartoffeln auf dem Felde holen?

Ich frage in die Runde.

Thom Ram, 22.11.06

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Zwickauer Richter Stephan Zantke / „Wenn Deutschland so scheisse ist, warum sind Sie dann hier?“

Gerade weil ich you Risten noch und noch an den Pranger stelle, hänge ich diesen Artikel raus. Auch unter den Juristen gibt es Solche und Andere.

anonymusnews.ru stellt das Buch von Richter Stephan Zantke vor, dies in geschickter Weise, indem Schlaglichter auf einzelne Inhalte geworfen werden.

Thom Ram, 19.11.06

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Richter sein und hart urteilen. Das merken die Kriminellen schnell.

Und der Rechtsstaat ist wieder sicher.

Eigentlich ganz einfach? (mehr …)

Die Urteile im Schaefer-Prozess

Deutschland heute:

Vergewaltiger und Mörder wird gehätschelt (ausser er wäre denn Deutscher).

Edle Menschen werden verknastet.

Thom Ram, 28.10.06

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Gottfried Glöckner / Die Saat der Verschwörung / Nur für Standfeste

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Nur für standfesten Leser, denn Du nimmst gnadenlosen Einblick in den Deep State. Dieser Mann, Gottfried Glöckner, er hat geforscht, er hat 1000 Stellen angegangen, Universitäten, Verbraucherschutz, Professoren der Tiermedizin, er ging in die Höhle des Löwen Syngenta (eine der besonders wertvollen Schweizerfirmen), er erkämpfte Teilerfolge, welche durch die Hintertüre stets wieder umgangen wurden und werden, dieser fähige Mann ist vergleichbar mit David gegen Goliath.

David besiegte Goliath. Der Goliath, von dem hier die Rede ist, wütet munter weiter, vergiftet und zerstört, und er kann es, weil poli Ticker, you Risten, medi Ziner und Kartelle verbandelt und verwoben aufrecht erhalten wollen, was ihnen die Tasche füllt und weil es ihnen schnurzegal ist, wenn Kühe verrecken und wenn die Menschen vergiftete Nahrungsmittel Bauchfüller im Teller haben. (mehr …)

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und die „Rattenfänger des Populismus“

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So ist es richtig. Leute in hohen Positionen, welche ihre Macht missbrauchen, gehören eingedeckt mit täglich 100 Briefen und 1000 Mails.

Thom Ram, 01.10.06

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Quelle: BürgerTalkshow

SKANDAL auf dem 72. Deutschen Juristentag.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, warnt die versammelten deutschen Juristen in seinem Festvortrag über Demokratie und Rechtsstaat davor, „nicht den Rattenfängern des Populismus auf den Leim [zu] gehen.“

(Voßkuhle auf dem 72. Dt. Juristentag Sept. 2018, zit. nach: Dr. N. Lührig, Deutscher Juristentag sorgt sich um den Rechtsstaat, AnwBl. Online vom 27.9.2018 https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/vereinsarbeit/djt)

>>Der oberste Verfassungshüter warnte vor einer generellen Diskreditierung des Rechts: Es gebe eine Argumentation, mit der die Justiz unter Generalverdacht gestellt werde, Eigeninteressen zu verfolgen und in ihrer Rechtsprechung den Mehrheitswillen nicht hinreichend zu respektieren. „Sie fällt vor allem dort auf fruchtbaren Boden, wo die politische Debatte sich radikalisiert, wo das Ringen um Ausgleich und Kompromiss der schlichten Diffamierung des politischen Gegners weicht (…)“, sagte Voßkuhle.<< (mehr …)

Peter Weber / „Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin…..“

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Hervorragender Mann.

Das ist die Art des Neuen Zeitalters, ist die Art des Umganges in bumi bahagia, auf der glücklichen Erde.

Peter Weber wirft brennende Probleme der BRD auf. Er beleuchtet sie kurz, bestückt sie mit konkreten Beispielen. Von a bis z ist in Erz gegossener Subtext heraushör- und spürbar: Wir ändern das. Jetzt. Wir lösen die Probleme. Ich respektiere Sie. Ich bin für Zusammenarbeit bereit.

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Meine Prognose.

Frau Merkel hat Anderes zu tun. Gerade eben hat sie Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen abgeschossen, da er es gewagt hatte, die politmediale Darstellung der Ereignisse in Chemnitz vom Kopf auf die Füsse zu stellen. Frau Merkel ist 24/24 beschäftigt, politisch alles so zu drehen und zu verwursten, dass die Chefsklaven der Kabalischen sie nicht, wie geplant,  dieses Jahr in die Wüste schicken, „weil sie es ja immer noch gut macht, sodass man sie noch eine Weile brauchen kann“. Sie wird Peter Weber nicht empfangen. Er wird keine oder eine nichtssagende Antwort bekommen.

Ich vermute leise, dass dieser gescheite, kluge, initiative, tüchtige, erfolgreiche Mann erst ansatzweise weiss, wie die Machtverhältnisse tatsächlich gewichtet sind. Würde er den Versuch starten, ein Gespräch mit Frau Merkel zu führen, wüsste er es? Müsste er nicht annehmen, dass es ein aussichtsloses Unterfangen ist, eine von klein auf sorgsam deformierte Persönlichkeit zu einer anderen Sicht auf die Dinge zu bewegen?

Zweifelsfrei steht für mich fest, dass Peter Weber einer der sieben Aufrechten ist, seine Fahne hoch hält, dass wir von ihm noch hören werden im besten Sinne so oder so oder so. Ein Arbeiterkind, welches eine grosse Firma hochgezogen hat, ist der Gegenpol zum Schwadroneur. Peter Weber meint, was er sagt. Und er ist ein Mann der Tat. Seine Vita beweist es.

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Eingereicht von jpr65

Thom Ram, 17.09.06 (mehr …)

Kriminelle Ausländer / Verhaltensvorschriften für die Polizisten // Criminal foreigners / Rules of conduct for police officers

Erst mal schön lesen das gelb Angestrichene…

First read nicely the yellow painted…


2.3 (mehr …)

Geschwister Schaefer / Gerichtsprozess / Verschwörungstheoretisches Randgetöse

Gestern wies ich auf eine der unsinnige Geschichten hin, welche heute von randständigen Verschwörungstheoretikern (VT) erfunden werden, um Teutschland schlecht zu machen und um historische Offenkundigkeiten, welche keiner Nachweise bedürfen, da sie ja offenkundig sind, zu beugen.

Geschickt schmücken sie ihre Märchen mit detailierten Randgeschichtchen aus. Hier grad mal das Aktuelle.

Angeblich (alles Verschwörungstheorie, bitte dies im Auge behalten) sei ein Zuhörer der dreist frei erdichteten Verhandlung gegen die Phantasiefiguren Monika und Alfred Schaefer über den Verlauf so sehr aufgebracht gewesen, dass er nach der Verhandlung eine you Riss Tische Person beschimpft habe, ja, er sei so weit gegangen, ihr die Bekanntschaft mit Bunker von innen zu wünschen.

Weil you Ris Tick in Teutschland nicht nur gerecht, sondern auch fein abgewogen gehandhabt wird, wurde der Täter, er segle im Netz unter dem Namen Mkarazzipuzz und höre auf den Namen Martin Kammlott, vier Tage verbunkert.

Ich orte schwere Hirnkrankheit bei den Erfindern dieses lächerlichen Geschichtchens, räume dabei ein, dass sie Urkunden erstaunlich gut fälschen.

Würdest du erkennen, dass das Fälschungen sind, guter Leser? (mehr …)

Geschwister Schaefer / Gerichtsprozess / Verschwörungstheorien

Ich verlinke hier etwas Unglaubwürdiges, um zu zeigen, wie weit die neurechten, rassistischen, populistisch als Freunde des Volkes sich aufspielenden Verschwörungstheoretiker (VT) heute gehen.

Um das Licht darauf scharf zu bündeln, fasse ich die Ausgangslage zusammen.

Teutschland (von VT durchgehend fälschlicherweise BRD benannt), ist leuchtende Demokratie. (mehr …)

Geschwister Schaefer / Achtung, alles Fake / Tag I

Autor Martin Mkrazziputz hat mir versichert, dass das, was er hier schreibt, frei erfunden sei, was von mir frei erfunden ist, weil frei erfunden, und frei erfinden ist nun mal frei.

Ich meinerseits halte das, was hier erzählt wird, alles für Fiktion. Weder findet die beschriebene Gerichtsverhandlung statt, noch wird sie jemals stattgefunden haben. Akten, welche sie bezeugen, sind allesamt gefälscht. Was ich hier verbreite, ist dem seichten Unterhaltungstrieb von Leuten zu Diensten gedacht, welche mit wahrem Ernst, TV Speigel Händi Took Schoo Ferienwohnung und Be Em We aus schierer Blödheit nichts anzufangen wissen.

Es gehe irgendwie um Juden, es gehe um eine Leugnung, wobei die, welche von Leugnung sprechen, die Bedeutung des Wortes nicht verstünden, all so völlig Durchgeknallte behaupten, irgendwelche Sprachregelungen anführend.

.Alles nebulös verrückt, ich jedenfalls sehe nicht durch, verbreite des Martins Aufzeichnungen zum losen Zeitvertreib, distanziere mich von Gut und Böse darinne.

Thom Ram, 20.08.06

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Ich war vom 1. bis zum 4. Verhandlungstag ununterbrochen dabei. In diesen Tagen durfte ich Schreibzeug mit in den Gerichtssaal nehmen.
Er hatte ungefähr 40 Plätze+ Journalistenbank.
Es waren nur etwa 25 Leute als Zuschauer dort, ein wenig traurig, wenn ich bedenke, worum es geht.

Das Landgericht II liegt in einer Gegend, in der man Deutsche eher selten antrifft. Italiener, Türken, Perser, Afrikaner und sonst wer noch sind die bestimmenende Mehrheit dort. Wer mag, kann sich die Nymphenburger Straße 16 von oben mit Google anschauen…
Der Platz vor dem Gericht war am ersten Tag so gefüllt, dass ich mich ob des Interesses wunderte.
Allein es war nicht der Schaefer-Prozeß, es war das NSU-Debakel, was dort in die letzte Runde ging. Mich hat diese Posse nicht wirklich interessiert… Der „Verfassungsschutz eben“.

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TAG 1 (mehr …)