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Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und die „Rattenfänger des Populismus“

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So ist es richtig. Leute in hohen Positionen, welche ihre Macht missbrauchen, gehören eingedeckt mit täglich 100 Briefen und 1000 Mails.

Thom Ram, 01.10.06

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Quelle: BürgerTalkshow

SKANDAL auf dem 72. Deutschen Juristentag.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, warnt die versammelten deutschen Juristen in seinem Festvortrag über Demokratie und Rechtsstaat davor, „nicht den Rattenfängern des Populismus auf den Leim [zu] gehen.“

(Voßkuhle auf dem 72. Dt. Juristentag Sept. 2018, zit. nach: Dr. N. Lührig, Deutscher Juristentag sorgt sich um den Rechtsstaat, AnwBl. Online vom 27.9.2018 https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/vereinsarbeit/djt)

>>Der oberste Verfassungshüter warnte vor einer generellen Diskreditierung des Rechts: Es gebe eine Argumentation, mit der die Justiz unter Generalverdacht gestellt werde, Eigeninteressen zu verfolgen und in ihrer Rechtsprechung den Mehrheitswillen nicht hinreichend zu respektieren. „Sie fällt vor allem dort auf fruchtbaren Boden, wo die politische Debatte sich radikalisiert, wo das Ringen um Ausgleich und Kompromiss der schlichten Diffamierung des politischen Gegners weicht (…)“, sagte Voßkuhle.<<

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verfassungshueter-vosskuhle-wer-dem-recht-misstraut-geht-rattenfaengern-auf-den-leim-/23116410.html?ticket=ST-4288472-x9NH7F7kxRFDflVZdtgo-ap6


Offener Brief von RA Alexander Heumann, Düsseldorf:

Sehr geehrter Herr Prof. Voßkuhle!

Einen deutlicheren Eindruck politischer Befangenheit als durch Ihr o. g. Diktum auf dem 72. Deutschen Juristentag kann man kaum hinterlassen.

Sie üben sich in genau der „schlichten Diskreditierung des politischen Gegners“, die sie diesem vorwerfen. Und das schon länger. Nur scheint es ihrem Publikum nicht aufzufallen.

Als Vorsitzender des zweiten Senates sind Sie zuständig für die im April 2018 anhängig gewordene Organklage der AfD gegen die Bundesregierung zur Zuwanderungspolitik (Siehe hierzu: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/sein-oder-nichtsein-im-zuwanderungsrecht/)

Bereits bei einer Podiumsdiskussion vom 27. September 2017 hatten sie den bemerkenswerten Standpunkt eingenommen, die Flüchtlingskrise hätte nichts mit dem Grundgesetz zu tun („Aber es sind nicht die Fragen des deutschen Grundgesetzes, die wir dann klären müssen“). Dort behaupteten Sie auch, „Obergrenzen“ beim Asylrecht seien „mit dem UN-Flüchtlingsrecht nicht vereinbar. Diese Leute sind immer ausgenommen, denn die haben den Anspruch [auf Einreise?] auch jetzt schon.“ Wenn, dann müsse das Völkerrecht geändert werden.

Auch aufgrund solcher flüchtlingsaffinen – und mit Verlaub: rechtsirrigen – Verlautbarungen entsteht der fortwährende Eindruck der Befangenheit, die eine Mitwirkung bei der Entscheidung ausschließen müßte.

Zudem: Menschen sind niemals „Ratten“. Das gilt selbst für Menschen, die „Populisten auf den Leim gehen“. Eine solche Ausdrucksweise in einem Vortrag vor dem Deutschen Juristentag ist ungeheuerlich.

Wie wäre es, wenn Sie sich endlich um die Organklage der AfD kümmern würden? Aber bitte unvoreingenommen, falls noch möglich.

Aber vermutlich möchten Sie zumindest noch so lange untätig bleiben, bis im Dezember 2018 der „Global Compact for Migration“ der Vereinten Nationen unter Mitwirkung Deutschlands verabschiedet wird.

Hochachtungsvoll
Alexander Heumann, Rechtsanwalt

PS. Die AfD sollte Sie wegen des Eindrucks der Befangenheit als Richter ablehnen. Dann würde vielleicht Dynamik in die Angelegenheit ´Organklage´ kommen.

PS 2: Falls es sich in Karlsruhe noch nicht herumgesprochen hat: Asylbewerbern, die über sichere Drittstaaten kommen, ist die Einreise nach Deutschland zu verweigern (Art 16a II GG; § 18 II AsylG). Dies gilt erst recht, wenn sie über keine (gültigen) Papiere mit Schengenvisum verfügen (§§ 14 I, 15 I AufenthaltsG). Bei „auf der Grenze“ zwischen zwei Schengen- bzw. Dublinstaaten gestellten Anträgen auf Asyl oder internationalen Schutz greift zudem Art 16a V GG i.V.m. Art 20 IV Dublin-III-VO. Es ist schon schlimm genug, dass selbst im deutschen Anwaltsblatt immer wieder anderslautende juristische Fake-News verbreitet werden. Aber Ihr Spruch mit den „Rattenfängern“ schlägt dem Faß die Krone ins Gesicht …


 


16 Kommentare

  1. Rosemarie sagt:

    Der Rechtsanwalt hat hier vollkommen Recht. Dr. Voßkuhle ist und war für mich schon immer ein ganz arroganter Pinsel, ohne mal etwas konkret zu entscheiden.
    Erstmal sollte er zur Kenntnis nehmen, daß wir gar keinen Staat haben, schon gar keine Demokratie und auch das Bundesverf. Gericht ist von den Alliierten nicht legitimiert und genau so ein „Schein-Gericht“ wie alle übrigen hier. Man sieht ja an Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, daß er Merkel öffentlich im Netz als Verbrecherin bezeichnet, 20 Staatsrechtler sagen öffentlich, daß Merkel eine Schwerstkriminelle ist und gehörte sofort ins Gefängnis. Wenn Voßkuhle von Ratten spricht, meint er sich wohl selber, denn solche verbalen und unkultivierten Aussprüche sollte er sich sparen. Die BRD ist seit 1990 nicht mehr existent und es gelten auch keine Gesetze mehr, sowie ale Wahlen seit 1956 null und nichtig sind, hat Voßkuhle daß noch nicht begriffen ?? Die vom Bundesverf. Gericht kommen mir vor wie eine Truppe aus der Karnevalsgesellschaft oder Kölslche Henneschen Theater.
    Daß das Bundesverf. Gericht auch ein „Scheingericht“ ist, erkennt man schon daran, daß sie bis heute keine der tausend gegen Merkel eingereichten Klagen bearbeitet haben, auch jetzt wieder die Klage der AfD gegen Migration.
    Das spricht doch alles für diese unlegitimierten Gestalten der Ttheatergruppe.

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  2. Rosemarie sagt:

    Theatergruppe

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  3. haluise sagt:

    Hat dies auf haluise rebloggt.

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  4. jpr65 sagt:

    Rosemarie
    01/10/2018 um 17:18

    Einer, der auch nur darüber nachdenken würde, ob die BRD ein Staat ist oder nicht, den hätten sie da nicht hingesetzt. Soviel zur Gewaltenteilung…

    Alles Kasperle-Theater, für mich. Die kann keiner mehr ernst nehmen.

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  5. Richard d. Ä. sagt:

    BRAVO, HERR RA ALEXANDER HEUMANN!!!

    BRAVO, HERR RA ALEXANDER HEUMANN!!!

    Am 19.1.2016 (d.h. „direkt“ nach der gesetzeswidrigen, seither nicht wieder zurückgenommenen Grenzöffnung mit der anhaltenden Massenimmigration) und hat ein Jurist im Deutschlandfunk folgende Aussage gemacht:

    „…in den vergangen fünf Jahren sei „EINE SENSIBILITÄT EINGETRETEN DAFÜR, DASS MAN RECHTLICHE REGELUNGEN NICHT IMMER DURCHSETZEN KANN“ (stattdessen wird Unrecht durchgesetzt) und „VERTRÄGE WEIT AUSGELEGT“ werden (auf Deutsch: Verträge werden gebrochen). DIES HABE DAS VERTRAUEN IN RECHTSSTAATLICHE VEREINBARUNGEN RELATIVIERT. …“ (die Hinzufügungen „in Klammern“ stammen von mir, auch die Großbuchstaben-Schrift).

    Der Jurist, der diese Aussage getätigt hat, war kein anderer als der Präsident des sogenannten Bundesverfassungsgerichtes ANDREAS VOSSKUHLE (https://www.deutschlandfunk.de/verfassungsgerichtspraesident-vosskuhle-man-muss-das.1818.de.html?dram:article_id=342992)

    Die Hauptaufgaben des Staates sind die Garantie der Sicherheit ihrer Bürger sowie, als Voraussetzung damit zusammenhängend, die DURCHSETZUNG DES RECHTS, D.H. DER GESETZE (Zitat nach Prof. K.A. Schachtschneider, Staatsrechtler, ehemaliger Ordinarius für Öffentliches Recht der Universität Erlangen). Für alles andere bräuchte man keinen Staat.

    Daß der „oberste Jurist“ der BRD, Andreas Voßkuhle, nun zugibt, „rechtliche Regelungen“ ließen sich mittlerweile nicht mehr komplett durchsetzen, ist ein einzigartiger, skandalöser, inakzeptabler, desillusionierender OFFENBARUNGSEID unserer Justiz, ein STAATSVERSAGEN, in einem „Rechtsstaat“ NICHT HINNEHMBAR (!) und zeigt den alarmierenden Zustand unseres Landes an!!!

    Deshalb hier nochmal das Zitat des Augustinus von Hippo, das der offenbar wissende Papst Benedikt XVI am 22.9.2011 bei seiner Rede vor dem Bundestag den Abgeordneten „um die Ohren gehauen“ hatte:

    „NIMM DAS RECHT WEG – WAS IST DANN EIN STAAT NOCH ANDERES ALS EINE GROSSE RÄUBERBANDE.“

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  6. Rosemarie sagt:

    Ich begreife immer noch nicht, daß hier immer von Staat die Rede ist. Die in Frankfurt eingetragene Finanzagentur BRD-GmbH war noch nie ein Staat und ist auch keiner und diese ganze Verbrecherbande dort sind alle illegal im Amt. Selbst der Vizepräsident des Bundesverf. Gerichtes Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof sagt, der Bundestag ist eine kriminelle Vereinigung und alle Parteien auch. Es gibt hier seit 1990 keine gültigen Gesetze mehr und Merkel, diese Verbrecherin hat bisher alle Gesetze ob innerhalb Deutschlands oder international gebrochen, weil sie eine arrogante, selbstherrliche und von Macht besessene Bestie ist. Sie ist eine ganz gefährliche deutschfeindliche Jüdin und eine CIA-Agentin, dazu gehört sie noch der jüdischen Synagoge des Satans an, wo sie kürzlich eine Auszeichnung erhielt. Schlimmer kann ein Mensch – aber sie ist kein Mensch – nicht sein. Sie will ja auch mit allen Mitteln Deutschland vernichten, daß zeigt täglich das Besprühen von gefährlichem Gift aus der Luft sowie neuerdings sogar mit Valium. Dafür hat sie Auftrag und wird von Bilderberg, Rothschild und Soros bezahlt. Sie muß ihren Auftrag – Deutschland zu vernichten – nachkommen, nur deshalb ist sie so verbissen. Wenn sie Deutschland dann endlich vernichtet hat, durch die ganzen brutal Invasoren und Gift aus der Luft, setzt sie sich ab nach Paraquay, wo sie sich schon eine Butze gekauft hat.

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  7. lotse sagt:

    Liebe Rosemarie,

    ich möchte nicht viel Worte machen. Du verknüpfst sehr viele Dinge, die miteinander
    nur bedingt zu tun haben, doch würde das zu weit führen. Frieden werden wir -aus meiner Sicht-
    aber erst dann finden, wenn er in uns selbst entsteht. Unsere Emotionen sind natürlich menschlich,
    aber der Schlüssel liegt im eigenen inneren tiefen Frieden. Verankert wurde das einst im folgenden Segen:
    …verflucht sei, wer Dir flucht… [Auszug] …es liegt also in unseren eigenen Händen… (das Joch vom Hals zu reißen) …ein lotse

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  8. Klaus sagt:

    Hier ein Link, warum Anklagen die dem BRD-Wertesystem nicht passen, nicht nachgegangen wird.
    https://www.anti-spiegel.ru/blog/rechtsstaat-und-unabhängige-justiz-willkommen-in-der-bananenrepublik-deutschland-brd

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  9. NORBERT FUCHS sagt:

    Voßkuhl und seine Bande,wird am ende auch gejagt.Was glauben die denn,das alles zu ihren Gunsten weitergeht.Uns ist aber auch nicht mehr zuhelfen,weil wir verweicheiert sind und wir Angst um den Wohlstand haben,der nicht mehr wohltut.Wohlstand ohne Wohlergehen.

    😕 😕WOHLSTAND OHNE WOHLERGEHEN.😕😂

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  10. Vollidiot sagt:

    Schon bei seiner Einsetzung war klar, daß hier ein Logenbüttel den roten Kittel anzieht.
    Sein „Werke“ bestätigen dies.
    Aber – hatte jemand wirklich gedacht es wäre anders?
    Auf dem Boden eines untergegangenen Staates kommt es zu vielerlei Merkwürdigkeiten – die der Verschleierung dienen.
    Darum Leute – schaut Glotze, lest SZ und andere Kacke und geht wählen.
    Darüber freut sich net nur der Voßkuhle.
    Kuhle bedeutet Vertiefung.
    Hier offenbar im Charakter.

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  11. Gravitant sagt:

    Nach dem Nichtwählen,
    werden ehemalige Politiker drigend
    zur Pflege der Vertiefungen benötigt.

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  12. Richard d. Ä. sagt:

    NOMEN EST OMEN?

    ERGÄNZUNG zu Vollidiot 03/10/2018 UM 16:10

    „Kuhle bedeutet Vertiefung. Hier offenbar im Charakter.“

    „Voß“ bedeutet auf Plattdeutsch „Fuchs“.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Voss

    „Voßkuhle“ hätte dann die Bedeutung:
    „Fuchskuhle = Vertiefung (Kuhle) für den Fuchs“, m.a.W.:

    Der Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichtes beschützt die Füchse (Bolliticker etc. pp) mittels einer Kuhle, damit diese sich und ihre Machenschaften darin verbergen können. Im Laufe seiner Dienstjahre hat er es damit zu einer solchen Vollendung gebracht, daß man ihm gar das höchste BRD-Amt, das des Bundespräsidenten, angeboten hatte. Er wollte aber nicht, darum haben wir jetzt Schteinmeier.

    Prophylaktische Entschuldigung an die Naturfreunde und Tierschützer:
    Bitte um Nachsicht, wollte die Füchslein nicht beleidigen, Füchse sind keine Bolliticker.

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  13. Klaus Borgolte (seit 1939) sagt:

    lotse am 01/10/2018 um 22:54

    Lieber Lotse,

    entschuldige, zu Deinem Kommentar fällt mir nur eine: Richtig, „Friede, Freude, Eierkuchen“ lösen unsere Probleme.

    Glück auf
    Klaus Borgolte

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  14. lotse sagt:

    Lieber Klaus,

    jeder gibt einen Einblick in „seine“ Gedanken und Einsichten.
    Danke, daß Du uns an Deinen teihaben lässt…. liebe Grüße …ein lotse

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  15. Richard d. Ä. sagt:

    ZUFALL ODER NOTWENDIGKEIT?

    Klaus Borgolte (seit 1939) 04/10/2018 UM 04:04
    Lotse 05/10/2018 UM 02:24

    Ob ihr es glaubt oder nicht – nach der Lektüre des ersten Lotse-Beitrages ist mir LAOTSE untergekommen, und zwar seine Gedanken über den „Heiligen“:

    „… Dem Guten begegnet er mit Güte, mit Güte begegnet er auch dem Bösen. Dem Treuen begegnet er mit Vertrauen, mit demselben Vertrauen begegnet er auch dem Treulosen. Ein Heiliger, der in der Welt lebt, ist um seine Beziehungen zu den Menschen besorgt. Er empfindet für alle Menschen, und alle Menschen wenden ihm ihre Ohren und Augen zu.“

    Für das Aufbringen einer derartigen bewundernswerten Haltung muß man wohl tatsächlich ein „Heiliger“ sein. Bewegt einen aber „nur“ die Sorge um sein Volk, so erfordert dies nicht unbedingt „Heiligkeit“, aber zweifellos Mut:
    https://www.youtube.com/watch?v=IC_pLx2wo4c (56 interessante Minuten).

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  16. NORBERT FUCHS sagt:

    Richard d. Ä
    Fuchs gibt Dir recht,aber Vorsicht ,Voßkuhl hat Tollwut.WAS JETZT?na klar,die jägerschaft muss her.😆😆😆 die sind genauso hinterhältig.

    Gruß Norbert Schlaufuchs😠😠😠

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