Im Rahmen des breit aufgefächerten und – aus meiner Sicht nach Maßgabe der Möglichkeiten des Autors – tief schürfenden Artikels

Ukraine War! What is it good for? – Teil 5 – Souveränität – Iain Davis

kommt auch die BIZ (Bank für internationalen Zahlungsausgleich) auf das Tapet. Der Name beschreibt die Chose exakt. Die BIZ ist – so sehe ich es aus meiner Froschperspektive – das mächtigste Instrument derer, welche Zahlungsausgleich wollen, wobei „Zahlungsausgleich“ soviel bedeutet wie „Geld fließt von Fleißig zu Reich“.

Stammleser wissen. Ich könnte mich zu Tode schämen ob des schlichten Facts, daß der kleine Turmbau zu Babel an 1A Lage in Basel steht, von den CH Behörden gutgeheißen, als Staat im „Staate“. Jaja. Was auf dem Territorium der BIZ in Basel geschieht, es unterliegt null nicht keinem schweizerischen Gesetz. Daß man sich dort um grundlegende Menschenrechte nicht kümmert, braucht kaum erwähnt zu werden.

Und daß die „Demokratie“, also Volksherrschaft Schweiz Nebelpetarde ist, daß das, was in Bundesbern kreucht und fleucht, analog zu möglicherweise 180 der 200 „Staaten“ erdenweit, lediglich Firmenverwaltung ist, trefflichst getarnt, trefflichst wahrlich getarnt und etikettiert mit „Erfüller des Volkswillens mittels Abstimmungen“, wobei die Abstimmungen nach Belieben gezinkt werden….daß dies Nebelpetarde ist, wird der Tage, Wochen und Monate, allerspätestens zweier Jahre einer Mehrheit klar werden.

Ich wollte mal nachschauen, wie groß die Grundstücksfläche ist. Haha. Seheimgache. Ich setze eine Flasch‘ Wein auf für den, der dette herausfinden tut. Gehört der Bahnhof etwa dazu? Das Hotel „Eule“? Äh äh äh, möglicherweise Basel insgesamt?

Finde es heraus, bitte, allerdings Flasch hier wird zu konsumieren sein, auf unserem Ballkong 😉

Der ganze Artikel ist für mein Vögeli-Hirnili und meiner Feuer-Ungeduld zu viel, ich räume dette jans unscheniirt ein. Mir genügt alleine schon das BIZ-Kapitel. Ich kopiere es hier hinein.

Nochmal. Den ganzen Artikel findest Du hier, bei Axel.B.C.Krauss; Für geduldig fleißig Lernbegierige dürfte er, so schätze ich, so Einiges an Interessantem enthalten. Keine Ironie, sachlich gesprochen.

Thom Ram, 09.05.10

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Oberste globale Souveränität

Auf der Konferenz von Bretton Woods im Jahr 1944 wurde auch der US-Dollar als Weltreservewährung festgelegt. Dies ist die Währung, die von den nationalen Zentralbanken verwendet wird, um internationale Schuldverpflichtungen zu begleichen.

Andere Länder, wie z. B. Russland, mussten „Reserven“ in US-Dollar halten, um grenzüberschreitende Zahlungen mit anderen Nationalstaaten „begleichen“ zu können. Dieser Ausgleich von Reserven, die auf Dollar lauten, wurde – und wird immer noch – von den Zentralbanken über die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) abgewickelt.

Nach dem Ersten Weltkrieg wurden Deutschland im Versailler Vertrag von 1919 Reparationszahlungen auferlegt. Da die deutsche Wirtschaft nicht in der Lage war, diese Zahlungen zu leisten, wurden im Rahmen des Dawes-Plans und später des Young-Plans Zentralbankkredite der Alliierten zur Unterstützung der deutschen Wirtschaft bereitgestellt, damit diese die Reparationen zahlen konnte. Der Young-Plan von 1929 enthielt die Empfehlung, eine spezialisierte internationale Bank (die BIZ) zu gründen, um die Reparationszahlungen zu verwalten.

Mit dem Haager Abkommen von 1930 wurde die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich gegründet. In Artikel 1 wird erklärt:

Die Schweiz verpflichtet sich, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich unverzüglich die folgende rechtskräftige Gründungsurkunde zu erteilen: diese Urkunde nicht aufzuheben, sie nicht zu ändern oder zu ergänzen und Änderungen der Statuten der Bank nicht zu genehmigen.

Artikel 10 der verfassungsgebenden Charta fügt hinzu:

Die Bank, ihr Eigentum und ihr Vermögen sowie alle ihr anvertrauten Einlagen und sonstigen Gelder sind in Friedens- und Kriegszeiten von allen Maßnahmen wie Enteignung, Requisition, Beschlagnahme, Einziehung, Verbot oder Beschränkung der Ausfuhr oder Einfuhr von Gold oder Devisen sowie von allen anderen ähnlichen Maßnahmen befreit.

Die BIZ wurde durch einen internationalen Vertrag als erste internationale Finanzinstitution der Welt gegründet. Sie besaß – und besitzt noch immer – supranationale Souveränität. Die BIZ, ihre Direktoren und Mitarbeiter waren – und sind – immun gegen jede Form von staatlicher oder zwischenstaatlicher Regulierung, Kontrolle, Rechenschaftspflicht oder Besteuerung.

In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg hat die BIZ, obwohl sie als Transaktions- und Depositenbank für das deutsche Naziregime fungierte, ihre Tätigkeit ausgeweitet. Heute ist sie die Bank für alle großen Zentralbanken der Welt.

Die BIZ ist ein gewinnorientiertes Unternehmen, das mit Goldmünzen oder Goldbarren handelt, Goldreserven für Zentralbanken hält, Kredite an Zentralbanken vergibt oder von diesen ausleiht, mit Devisen spekuliert, mit handelbaren Wertpapieren außer Aktien handelt und Giro- oder Einlagenkonten bei Zentralbanken unterhält.

Die BIZ hat 63 Mitgliedszentralbanken. Dazu gehören die Zentralbanken der USA, Kanadas, des Vereinigten Königreichs, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, Saudi-Arabiens, Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas, Südafrikas und der Europäischen Zentralbank (EZB). Zusammen erwirtschaften sie 95% des weltweiten BIP.

Die BIZ stellt fest:

Unsere Aufgabe ist es, die Zentralbanken in ihrem Streben nach Währungs- und Finanzstabilität durch internationale Zusammenarbeit zu unterstützen und als Bank für Zentralbanken zu agieren.

Artikel 1 legt fest, dass die BIZ eine private Gesellschaft ist:

Unter dem Namen Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (nachstehend Bank genannt) wird eine Aktiengesellschaft gegründet.

Jede Mitgliedszentralbank verpflichtet sich, die Statuten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich einzuhalten. In Artikel 17 der Statuten heißt es: „Der Besitz von Aktien der Bank setzt die Annahme der Statuten der Bank voraus.“

Ähnlich wie die BoE behauptet die BIZ in ihren Werbeschriften, dass der Besitz von BIZ-Aktien durch eine Zentralbank einem so genannten gemeinsamen „Eigentum“ an der BIZ gleichkommt. Dies ist jedoch nicht in ihren Statuten verankert. Wie bei der BoE bedeutet dieses angebliche Eigentum nicht notwendigerweise eine echte Autorität innerhalb der BIZ.

Artikel 14 besagt:

Mit dem Besitz von Aktien der Bank ist kein Stimm- oder Vertretungsrecht in der Generalversammlung verbunden. Das Vertretungs- und Stimmrecht kann im Verhältnis zur Anzahl der in jedem Land gezeichneten Aktien von der Zentralbank des betreffenden Landes oder von einem von ihr benannten Vertreter ausgeübt werden.

Die Geschäfte der BIZ werden von ihrem Verwaltungsrat geführt. Artikel 26 lautet: „Die Verwaltung der Bank obliegt dem Verwaltungsrat“.

Der derzeitige Verwaltungsrat der BIZ besteht aus 15 Mitgliedern sowie dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten. Die Verwaltungsratsmitglieder sind allesamt Zentralbanker. Zu ihnen gehört Christine Lagarde, die frühere Chefin des IWF und derzeitige Chefin der Europäischen Zentralbank.

Lagarde ist in jeder Hinsicht eine verurteilte Finanzkriminelle. Wie bereits erwähnt, halten sich das nationale Recht und das internationale Recht nicht an den Grundsatz lex iniusta non est lex. Manche Menschen und Organisationen stehen über dem Gesetz – und Lagarde und ihre BIZ-Direktorenkollegen gehören dazu. Obwohl Lagarde der kriminellen finanziellen Fahrlässigkeit für schuldig befunden wurde, war sie in den Augen des Gerichts aufgrund ihres Ansehens immun gegen eine Verurteilung. So ist das mit der „Rechtsstaatlichkeit“.

Regierungen haben keine Souveränität, weder über ihre eigenen Zentralbanken noch über die BIZ. Um diesen Punkt zu unterstreichen, schließt Artikel 30 der BIZ-Statuten die Regierungen ausdrücklich von der Beeinflussung ihrer Entscheidungen aus:

Zum Direktor darf niemand ernannt werden oder ein Amt bekleiden, der Mitglied oder Beamter einer Regierung ist, es sei denn, er ist Gouverneur einer Zentralbank, und niemand darf zum Direktor ernannt werden oder ein Amt bekleiden, der Mitglied einer gesetzgebenden Körperschaft ist, es sei denn, er ist der Gouverneur oder ein ehemaliger Gouverneur einer Zentralbank.

Die Immunität von der Gerichtsbarkeit ist eine wichtige Funktion der internationalen Beziehungen zwischen Nationalstaaten. Sie ermöglicht es ausländischen Botschaften, als geschützte Inseln der nationalen Souveränität innerhalb anderer Nationalstaaten zu agieren. Internationale Entwicklungsbanken wie die Weltbank, die AIIB und die NDB genießen ebenfalls Immunität von der Gerichtsbarkeit, so dass sie im Wesentlichen auf fremdem Territorium tätig sein können, ohne ein rechtliches Risiko einzugehen.

Die BIZ hat ein Rechtsstatusabkommen mit der Schweizer Regierung. Artikel 1 besagt, dass die Schweizer Regierung „die internationale Rechtspersönlichkeit und die Rechtsfähigkeit der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in der Schweiz“ anerkennt.

Die BIZ und ihre Gebäude, die umliegenden Grundstücke, Dokumente, elektronischen Aufzeichnungen und Geschäftsaktivitäten sind unverletzlich. Die BIZ verfügt über eine eigene Polizei, ist steuerbefreit und kann Geld und andere Vermögenswerte, wie z. B. Gold, frei in die Schweiz und aus der Schweiz heraus bewegen, ohne dass es eine Aufsicht, Prüfung oder Untersuchung gibt.

Artikel 55 (1) besagt, dass die BIZ immun ist gegen jede Art von Gerichtsbarkeit: „Die Bank genießt Immunität von der Gerichtsbarkeit.“

Die juristische Definition von „Gerichtsbarkeit“ lautet:

Die verfassungsmäßig verliehene (oder verfassungsmäßig anerkannte) Befugnis und Autorität eines Gerichts oder Richters, das Urteil des Gesetzes zu verkünden oder die gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfe zu gewähren […] in einer Weise, die vom Gesetz als angemessen beschrieben und ausreichend sanktioniert wird.

Die BIZ steht in der Tat über jeglichem Gesetz. Es gibt keine Regierungen und folglich auch keine zwischenstaatlichen Organisationen, die irgendeine Macht oder Autorität über die BIZ haben. Sie ist der „höchste Rang von Macht und Autorität“ auf der Erde: die „oberste Macht oder Autorität“.

Nehmen Sie sich einen Moment Zeit, um das zu begreifen: Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, ein privates Unternehmen, ist souverän über den gesamten Planeten.

Der Geschichtsprofessor der Georgetown University, Carroll Quigley, erhielt exklusiven Zugang zu den privaten Schriften und Meinungen der transnationalen Gemeinschaft mächtiger Globalisten, die die Souveränität der Regierungen für ihre eigenen Ziele ausnutzen. In seinem immensen Werk „Tragedy and Hope: A History of the World In Our Time“ [Tragödie und Hoffnung: Eine Geschichte der Welt in unserer Zeit, Anm. d. Übersetzers], das 1966 veröffentlicht wurde, erläuterte Quigley den Zweck dieses globalen Netzwerks privater Interessen, das jede Nation der Erde beherrscht:

Die Mächte des Finanzkapitalismus verfolgten ein weiteres, weitreichendes Ziel, nämlich die Schaffung eines weltweiten Finanzsystems in privater Hand, das in der Lage war, das politische System eines jeden Landes und die Wirtschaft der ganzen Welt zu beherrschen. Dieses System sollte in feudalistischer Weise von den Zentralbanken der Welt kontrolliert werden, die sich auf der Grundlage geheimer Vereinbarungen, die in häufigen privaten Treffen und Konferenzen getroffen wurden, abstimmten. Die Spitze des Systems sollte die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel, Schweiz, sein, eine private Bank, die den Zentralbanken der Welt gehört und von ihnen kontrolliert wird, die ihrerseits private Unternehmen sind. Jede Zentralbank […] versuchte, ihre Regierung zu beherrschen, indem sie die Anleihen des Schatzamtes kontrollierte, die Devisenmärkte manipulierte, das Niveau der Wirtschaftstätigkeit im Lande beeinflusste und kooperative Politiker durch spätere wirtschaftliche Belohnungen in der Geschäftswelt beeinflusste.

Durch ein verflochtenes, abgeschottetes Stakeholder-Netzwerk aus souveränen Organisationen und souveränen Partnerschaften haben diejenigen, die souveräne Macht ausüben, eine globale öffentlich-private Partnerschaft (G3P) geschaffen. Wenn wir die Bewegungen der G3P untersuchen, können wir dieses System analysieren und die Kräfte erkennen, die dabei im Spiel sind.

Der Konflikt in der Ukraine ist also vor diesem Hintergrund zu verstehen. Russlands spezielle Militäroperation ist, kurz gesagt, ein Schachzug einer Nation in einem globalen Kampf um die Position innerhalb der G3P.

Die BIZ und die Zentralbanken sind nicht durch Konfrontationen zwischen Regierungen bedroht (wie wir noch sehen werden). Warum sollten sie auch? Sie und ihre Vorgängerorganisationen haben seit 1694 aus jedem größeren Konflikt immense Gewinne gezogen.

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Nachträglein.

Was soll dieser Artikel mit dem „faria, faria hooh“ – Zigeunerleben-Liedchen zu tun haben?

Antipode. Antipode. Antipode.

Wer befähigt ist, sich in den Resten der noch vorhandenen Natur zurechtzufinden, dabei Quellwasser wie Wein, Moos wie Matratze zu genießen, der lebt autark, autonom, unbehelligt, lebt ein Leben, so fern von BIZ in Basel als wie zwei Pole nur entfernt sein können.

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