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Zur Situation in unserem Lande / Brief an Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen

Ministerpräsident des Landes Niedersachsen

Herr Stephan Weil, Planckstr. 2, 30169 Hannover

Zur Situation in unserem Lande

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

die angespannte Lage in allen Ländern wird derzeit täglich von Seiten der Politik & RKI mit

ungereimten Erklärungen und Entscheidungen weiter verschlechtert. Die Menschen werden von den

völlig wild gewordenen „Qualitäts“Medien mit ihren zweifelhaften Zahlen, Halbwahrheiten oder

gar Lügen zu noch mehr Angst getrieben. Tests mit !70% Fehlerquote! sind kein Problem.

Die Grippe wird in noch laufenden Kleinbetrieben zum Konkursrisiko, nur wenn Einer zum Arzt

geht (Meldepflicht bei positivem Test mit einem untauglichen Messistrument).

Sie haben aus der Vogel und Schweinegrippe vermutlich nichts gelernt. Ich empfehle ihnen

dringend die ARTE-Doku „Die Profiteure der Angst“ aus dem Jahre 2009. YouTube hilft.

Die aktuellen völlig überzogenen und vor allem verfassungswidrigen Maßnahmen treiben nicht nur

den Mittelstand in den Ruin. Auch die Bürger, deren Steuern sie ja gerade mit vollen Händen zum

Fenster raus schmeißen, werden wohl eines Tages mit leeren Augen auf den von der Politik und

ihren Akteuren angerichteten Scherbenhaufen blicken.

Die neuen Schulden und das massenhaft gedruckte „Geld“ lasse ich mal außen vor.

Wenn man nun ein wenig zurücktritt, um den Blick aufs Ganze zu gewinnen, könnte man zu dem

Schluß kommen, dass dies alles ganz mit Absicht geschieht.

Ein Virus als Vehikel, um den kommenden Zusammenbruch des Geldsystems zu verschleiern und

schon einmal auszuprobieren, wie die völlig verängstigten Menschen auf drastische Einschnitte der

im Artikel 19.1 des Grundgesetzes garantierten Grundrechte reagieren.

Nun, ich bin nicht ängstlich, ich bin wütend!

Daher möchte ich Sie auffordern, mir auf die folgenden Einlassungen zu beantworten und, falls ich

irgendwo Denkfehlern aufgesessen bin, mir ihre Sichtweise mitzuteilen.

?Ich kann doch davon ausgehen, dass wir noch nicht nach Kriegsrecht regiert werden und auch

keine neuen oder alten Notstandsgesetze in Kraft gesetzt wurden?

Hier meine Sicht auf die rechtliche Lage ohne Kriegsrecht:

Das Grundgesetz (im Folgenden GG) ist der höchste Rechtsbefehl des verwalteten Deutschland.

Gesetze und Verordnungen sind ihm (dem GG) untergeordnet.

Da zurzeit unsere Grundrechte massiv eingeschränkt worden sind, sollte die Frage erlaubt sein, ob

das tatsächlich, wie überall kolportiert, rechtskonform geschehen ist.

Dazu möchte ich zunächst einmal ein paar „Spitzen“ zum GG selbst setzen.

Wer es aufmerksam liest, dem wird etwas auffallen, dass viele Artikel zunächst ein Recht

zuerkennen, um es nur wenig später zu relativen oder durch Gesetzesvorbehalt einzuschränken. Da

kann man schon manchmal ins Lachen kommen…

Ein Lichtblick aber doch :

In Art. 19 (1) (2) steht dann doch etwas Bedeutendes. Ich zitiere wörtlich:

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes

eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten.

Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Bestandteil des Gesetzes, in unserem Fall also das IfSG, muss laut GG für dessen Gültigkeit (Alle

Gesetze müssen GG-konform sein) mindestens der Querverweis auf das Grundrecht sein, das es

einschränkt und es muss ein allgemeines Gesetz sein.

Zudem ist es sehr verwunderlich das im IfSG dessen Geltungsbereich im Gesetz nicht definiert ist

(er sollte im §1 stehen), obwohl genau auf diesen Geltungsbereich in verschiedenen §§ an 15

Stellen Bezug genommen wird. Er muss also wichtig sein, dieser Geltungsbereich, denn die von

diesem Gesetz Betroffenen müssen wissen, wo dieses Gesetz Geltung beansprucht. Es ist den

Betroffenen nicht zu zumuten, sich diese Information erst „zusammen zu suchen“)

Im IfSG ist Beides nicht der Fall. Neben dem offenkundig fehlenden Querverweis auf das

Grundrecht, welches es einschränken möchte, wird bei den Ergänzungen und Änderungen

(zuletzt am 27.März 2020 – BGBl. I S. 587 – geändert) sogar explizit COVID genannt.

Es ist damit als Ganzes ungültig.

Das es dennoch fast unwidersprochen angewendet werden kann und von erheblichen Teilen der

Bevölkerung sogar „bejubelt“ wird, ist bei sachlicher Betrachtung nur dadurch zu erklären, dass die

gezielte Panikmache die Menschen in Angst und Schrecken versetzt und damit ihr Realdenken

gelähmt hat.

Und um die vorhandene Angst noch zu vertiefen und zu zementieren, sind neuerdings sogar

Bußgeld-Kataloge (feige als Ordnungswidrigkeit getarnt, mit maßlos hohen „Ordnungsgeldern“)

der Länder (jedes Land macht seinen Eigenen), die selbstverständlich ALLE gegen das GG

verstoßen, grundgesetzwidrig in Kraft gesetzt.

Übrigens ist es erstaunlich wie schnell die Vorlagen erarbeitet wurden, oder lagen sie schon in den

Schubladen?

Das die Parlamentarier nicht einmal 24h Zeit bekamen oder wollten, um die Tragweite und die

rechtliche Einordnung abzuklären, ist schon starker Tuback.

Oder waren die Volksvertreter nicht interessiert?

In Erwartung einer alsbaldigen Antwort

Martin Kammlott

p.s.

Ich behalte mir die Veröffentlichung dieses Schreibens vor

.

…welche hiemit im Einverständnis mit dem Autor erfolgt ist.

Thom Ram, 06.04.NZ8

.

.


22 Kommentare

  1. Guido sagt:

    Dieses Dokument wurde in der letzten Tageskorrektur erwähnt. Unklar ist, ob es echt ist und aus welcher Quelle es stammt. Es steht nur der Vermerk „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“. Denke, die Politiker arbeiten wie üblich nach Vorgaben, und es geht nicht um das Wohl und die Freiheit der Bevölkerung.

    Zitat:

    4. Schlussfolgerungen für Maßnahmen und offene Kommunikation

    4 a. Worst case verdeutlichen!

    Wir müssen wegkommen von einer Kommunikation, die auf die Fallsterblichkeitsrate zentriert ist. Bei einer prozentual unerheblich klingenden Fallsterblichkeitsrate, die vor allem die Älteren betrifft, denken sich viele dann unbewusst und uneingestanden:

    «Naja, so werden wir die Alten los, die unsere Wirtschaft nach unten ziehen, wir sind sowieso schon zu viele auf der Erde, und mit ein bisschen Glück erbe ich so schon ein bisschen früher». Diese Mechanismen haben in der Vergangenheit sicher zur Verharmlosung der Epidemie beigetragen.
    Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden:

    1) Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. Die Situation, in der man nichts tun kann, um in Lebensgefahr schwebenden Angehörigen zu helfen, ebenfalls.
    Die Bilder aus Italien sind verstörend.

    2)“Kinder werden kaum unter der Epidemie leiden“: Falsch. Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.

    3) Folgeschäden: Auch wenn wir bisher nur Berichte über einzelne Fälle haben, zeichnen sie doch ein alarmierendes Bild. Selbst anscheinend Geheilte nach einem milden Verlauf können anscheinend jederzeit Rückfälle erleben, die dann ganz plötzlich tödlich enden, durch Herzinfarkt oder Lungenversagen, weil das Virus unbemerkt den Weg in die Lunge oder das Herz gefunden hat. Dies mögen Einzelfälle sein, werden aber ständig wie ein Damoklesschwert über denjenigen schweben, die einmal infiziert waren. Eine viel häufigere Folge ist Monate – und wahrscheinlich jahrelang anhaltende Müdigkeit und reduzierte Lungenkapazität, wie dies schon oft von SARS – Überlebenden berichtet wurde und auch jetzt bei COVID-19 der Fall ist, obwohl die Dauer natürlich noch nicht abgeschätzt werden kann.

    Ausserdem sollte auch historisch argumentiert werden, nach der mathematischen Formel:
    2019 = 1919 + 1929

    https://fragdenstaat.de/dokumente/4123-wie-wir-covid-19-unter-kontrolle-bekommen/

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  2. Romy sagt:

    Zum Artikel von Herrn Kammlott,
    hier ist zunächst anzumerken, daß gerade diese Panikmache erreichen soll, daß die Menschen weiterhin in Angst gehalten werden, da es keinen Corona-Virus gibt, wie hinreichend kompetente Fachärzte bestätigen. Wir haben jedes Jahr im Februar/März eine Grippewelle, mal schwach oder auch stärker, an der Menschen mit schwachem Imunsystem oder auch Vorerkrankungen sterben. Wie diese Fachärzte hinreichend mit Videos dokumentieren, liegen die Grippetoten weit höher als die jetzt bekannten Sterbefälle.
    Und das GG gilt nicht mehr, da es von der illegalen BRD-GmbH total ausgehebelt wurde, was die Alliierten auch mitgeteilt haben. Das GG wurde der BRD-GmbH seinerzeit von den Allierten gegeben, damit Ordnung im Land herrscht, was aber die deutschfeindliche Regierung ignorierte. Der Ministerpräsiident Weil ist auch nur ein straffälliger Erfüllungsgehilfe und trägt alles mit und das Nürnberger Tribunal kommt in Kürze, wo auch er sich zu verantwoerten hat. Alle – ohne Ausnahme – im „Schein-Amt befindliche Figuren haben sich dann zu verantworten und sie haben für alles privat zu haften, und zwar bis in die 3. Generation, das ist nun mal Fakt. Sie können sich nicht damit ausreden, das haben wir nicht gewußt.
    Im übrigen haben jetzt hier im Land ausschließlich die SHAEF-Truppen das Sagen und es gelten nur die SHAEF- und SMAD-Gesetze sowie die HLKO, sonst nichts. Das sollten sich die Scheinbehörden mal merken, denn die Militärpolizei ist präsent und steht sehr schnell auf der Matte und die sind nicht zimperlich.

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  3. buddhi2014h sagt:

    @Guido
    du schreibst: Ausserdem sollte auch historisch argumentiert werden, nach der mathematischen Formel:
    2019 = 1919 + 1929
    – sorry, aber mein Kopf rechnet 1919 + 1929 = 3848. Kannst du mal deine mathematische Formel erläutern?

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  4. Thom Ram sagt:

    Mich regt schon nur auf den Tod auf, dass die von „Kommunikation“ reden. Kommunizieren bedeutet Austausch. Was die machen, hat mit Austausch so viel zu tun wie Messern mit Gruppenmeditation. Dass diese Missgeburten die Sprache subversiv missbrauchen und damit versauen, das ist Programm.

    Nachtrag.
    Hups. Ich hab mich in der Wahl des Kommentarstrangs vertan. Sorry. Es geht um die Strategie „Corona-Panikmache“.

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  5. Hilke sagt:

    buddhi,
    was ist 1919 passiert, was 1929 und was in 2019…
    Bin geschichtlich nicht bewandert, aber es geht um die Geschehnisse in den gen. Jahren.

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  6. eckehardnyk sagt:

    Leute, verschwendet euren Grips nicht an untauglicher Stelle. Genießt die Ruhe vor dem Sturm. Solch eine wunderbare Rückwärtsfahrt in „entschleunigte“ Epochen werden wir so schnell nicht wieder bekommen. Kein Olympia, kein Fußballklamauk, keine Kirchen, Parteitage, Freitagslügen, Kondensstreifen und Massenevents und vieles mehr – genießt es, wie man Arbeitslosigkeit genießen sollte. Es geht vorüber und dann … zieht euch warm an, denn der Sommer wird euch eiskalt erwischen. Das hat der Klimawandel so in sich.

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  7. Drusius sagt:

    Es dürfte klar sein, daß es nicht um Grippe geht und nicht um Briefchen an den Weihnachtsmann.
    Wir haben es mit einer Strukturänderung zu tun, dabei möchte man vermeiden, daß die Leute ihren Senf auf der Straße dazu geben. Außerdem möchte die neue Schein-Macht positiv aussehen und läßt die alte Schein-Macht, die von den gleichen Leuten gesteuert wird, alt aussehen. Unterdrückung kommt scheinbar von der alten Schein-Macht. Das ist wieder einmal ein Theater, daß einem schlecht werden könnte.

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  8. Ariane sagt:

    Was ist solch ein „Mittelstand“? Genauso wie Binnenindustrie immer noch Industrie ist, und damit nicht naturgemäß, ist auch ein „Mittelstand“ ein Stand innerhalb einer Ständegesellschaft, also eines pyramidalen Unterdrückungssystems. Der Mittelstand wurde einst künstlich erschaffen, um die Kluft zwischen Arm und Reich zu überbrücken. Wie?

    Wie?
    Das lässt sich an den sogenannten Drittländern gut erkennen.
    Ein deutscher Hartz4ler schickt von seinem bisschen Geld an die Familie seiner afrikanischen Frau nach Afrika. Was machen diese damit? Sie können sich jetzt Smartphones und Cocacola leisten, siie helfen selbsr mit, die sogenannte Globalisierung in ihrem Land zu etablieren. Vielleicht gründen sie sogar selber ein Geschäft, buckeln vor Touristen, verraten als Security vor den Hotels ihre eigenen Leute. Vielleicht betreiben sie eine „Laundry“, denn sie können ja jetzt chemisches Waschmittel kaufen und mit ihm die Flüsse und das Grundwasser verchmutzen. Macht ja nix, man kann ja Wasser inzwischen von Nestle kaufen. Mit Waschwurzeln oder -nüssen kann man die Touristen ja schliesslich nicht zufrieden stellen. Vielleicht läuft das Geschäft gut und man kann sich Angestellte (freiwillige Sklaven) kaufen, die für einem buckeln, und schon ist man eine Schicht höher gerutscht in diesem System. Dann kann man ja auch den Kindern eine Ausbildung für einen kapitalistischen Beruf ermöglichen, sie sollen es ja mal „besser“ haben ( und natürlich auch Geld nach Hause bringen) Man kann ja jetzt auch Milchpulver für die Babies kaufen, Zeit zun stillen brauchts also auch nicht mehr, und Essen braucht man auch nicht mehr sammeln und frisch zubereiten, man kann das jetzt ja alles kaufen. Wie im „goldenen“ Europa. Dort wo die Menschen nach einem „Goldenen Zeitalter“ schreien, ohne zu wissen was das eigentlich wirklich war und wie es endete, in was für Naturkatastrophen.

    Un sowohl der Hartz4ler, als auch der frisch gebackene Mittelständler, als auch der ausgewanderte Rentner, als auch der edle Spender, als auch die Fairtradeproduktekäufer können sich als Gutmenschen überlegen fühlen. Was hat das noch mit Wildgansprinzip und glücklicher Erde zu tun?
    Jeder Franken, Euro oder Dollar, den wir in pyramidale Machtsysteme fliessen lassen ist Volksverrat, Verrat an der Erde und der eigenen Natur.

    Echte Hilfe ist etwas wirklich Gutes. Sie schaut auf das Ganze.

    Jetzt fällst Du aus dem Mittelstand raus. Was machst Du? Kaufst Du noch billiger ein oder gehst betteln, oder nutzt Du die Chance, um Dich Schritt für Schritt wieder von den künstlichen Systemen zu befreien, indem Du Dich an Deine natürliche Lebensweise erinnerst? Daran wie glücklich diese sein lässt.

    Heute morgen hat mich der Oster-Vollmond erfüllt.
    Dafür habe ich weder ein Handy noch Geld gebraucht.

    Danke schön!!!

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  9. Guido sagt:

    eckehardnyk
    07/04/2020 um 04:30

    Es geht vorüber und dann … zieht euch warm an, denn der Sommer wird euch eiskalt erwischen. Das hat der Klimawandel so in sich.

    Ist das aus der momentanen Situation und deren Folgen zu zuschreiben oder hast Du da was auf dem Radar, das noch kommen wird, aber unvorhergesehen ist?

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  10. Katja sagt:

    @ eckehardnyk

    – Gleiches Zitat, wie weiter oben –

    Klingt für mich nach: „Genieße den Kuchen, den er ist hochgradig vergiftet!“

    Ich frage mich, was man mit solchen Ratschlägen bezwecken will.

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  11. Mujo sagt:

    @Ariane 14:50

    Sehr gute Beschreibung der vieler Realitäten da triffst du sehr den Nagel auf den Kopf.
    Wildgans Prinzip ist wirklich eine Tolle Sache sehe nur es wird dahingehend viele Insel Lösungen geben so wie zb. „Das Königreich Deutschland“ bis es aber überall auch Ländermäßig Realisiert wird, frag ich mich ob ich das in meinen jetzigen Körperlichen Leben erreichen werde !

    Nach über 20000 Jahren Menschheits Geschichte fehlt mir da einfach der Glaube daran für solche Dimensionen im moment.
    Es ist schlichtweg eine bewusstseins Entwicklung der Menschheit erforderlich damit es sich vergrößert. Da stehen die meisten noch ziemlich am Anfang der Evolution.

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  12. mkarazzipuzz sagt:

    Mojens,
    ich hatte Thom nicht gebeten, meinen Namen zu verheimlichen. Ja, ich habe dieses Schreiben verfasst. Es ging aber nicht nur an „meinen Ministerpräsidenten“ in Niedersachsen, es es ging an alle 16 in diesem Verwaltungskonstrukt BRD. Und ich habe einen groben inhaltlichen Fehler gemacht. Ich habe Artikel 8(1) nicht mit angezogen! Er betrifft das Grundrecht auf Versammlung im privaten Raum. ER WIRD NICHT durch Gesetzesvorbehalt eingeschränkt und gilt deshalb absolut, er kann also auch über das IfSG (dem GG untergeordnet) außer Kraft gesetzt werden, selbst wenn es gültig wäre!!!
    Wenn also die Polizei kommt, ist das eventuell wegen des Lärms…

    @Ariane
    07/04/2020 um 14:50
    ich habe den Mittelstand genommen, weil er der Motor ist. Da kommt das Steuergeld her. Die Großkonzerne sind daran kaum beteiligt. Underem Land ging es relativ gut, weil der Mittelstand gesund war.

    @Alle
    es macht für mich keinen Sinn, ellenlange Schreiben an die Vorstuben der „Ministerpräsidenten“ zu schreiben. Sie müssen noch Lust behalten, sie zu lesen. Wenn also noch was fehlte, was Euch wichtig ist, die Adresse aller Ministerpräsidenten findet ihr bei den Grünen.
    krazzi

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  13. mkarazzipuzz sagt:

    @Romy
    06/04/2020 um 21:43
    Ich bin nicht Herr Kammlott, ich bin der Martin aus dem Hause der Kammlotts
    krazzi getauft vom Thom

    Gefällt 1 Person

  14. mkarazzipuzz sagt:

    @Romy
    06/04/2020 um 21:43

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Im übrigen haben jetzt hier im Land ausschließlich die SHAEF-Truppen das Sagen und es gelten nur die SHAEF- und SMAD-Gesetze sowie die HLKO, sonst nichts.
    ————————————————————
    Das ist natürlich Quatsch, weil die Russen hier mit Truppen gar nicht mehr vertreten sind und die Amis hier ganz bestimmt der Kabale dienen. Helfen werden die uns nicht, warum auch: Amerika (er meint die U.S.A.) First!
    Und wer leitet Amerika? Das Finazjudentum.
    krazzi

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  15. Texmex sagt:

    Ich frage mich, wo der Ansatz sein soll, das GG ohne Geltungsbereich sei im Firmengelände der BRvD-GmbH geltend.
    Soweit ich weiss, Bitte um Berichtigung, gibt es keinen Friedensvertrag, das sog. Deutschland sei zu keinem Zeitpunkt nach 1945 souverän ( Schäuble), also gelten nach wie vor SHAEF und alles andere ist nachgeordnet.
    Insofern sind Weil, Ramelow, Kretschmer und Konsorten die falschen Adressaten.
    Es sollte mich auch sehr wundern, sollte eine ernsthafte Antwort kommen.
    Die an den Strippen hängenden Politmarionetten meinen ( weltweit), sie könnten den Finanzzusammenbruch mittels Angstschürung in der Bevölkerung vertuschen. Sie halten uns für komplett verblödet. Zu großen Teilen nicht unbegründet. Es liegt an uns, ihnen ihre Fehleinschätzung begreiflich zu machen.
    Ich bin gespannt, wann der Name Gottfried Feder in der Diskussion auftaucht. DANN wird es interessant werden.

    Gefällt 1 Person

  16. buddhi2014h sagt:

    Zur Situation in der Schweiz:
    Die Schweiz auf dem Weg in die SARS-Covid-2-Krankheitsdiktatur

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  17. Mujo sagt:

    @Texmex

    BRD GmbH wird zu oft als Ausrede für’s nichts tun verwendet.
    Und damit bewegt man sich im selben Becken wie die anderen ahnungslosen Schlafschafe die behaupten da kann man nichts machen die da oben machen ohnehin was sie wollen. Das ist Opferrolle und zeigt nur das man nicht in die Vollmacht seines eigenen bewusstseins ist.

    Die Erfahrung zeigt sehr wohl das auch solches zum Erfolg führt und damit zur verbesserung der Lebenssituation aller. Das Königreich Deutschland geht auch diesen weg und hat es dabei bisher sehr weit gebracht. Das muß jetzt nicht gleich ein neues Staat sein, aber steter Tropfen höhlt auch einen Stein. Wenn man nichts tut, dann werden die Kasperln in Berlin und sonstwo noch viel dreister mit uns umgehen.

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  18. Texmex sagt:

    @Mujo
    Ich kenne Deine Einstellung zu vielen Deiner Themen, teile sie aber nicht und werde sie auch nicht diskutieren. Du darfst gerne a la Don Quichote gegen Windmühlen anreiten. Viel Spass.
    Mir reicht, dass das Nachbarrancho „Don Quichote“ heißt, ich muss nur im Stuhl unter dem Sonnendach sitzend, dort rüber gucken. Am besten mit einem frischen Glas Wasser in der Hand.

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  19. Mujo sagt:

    @Texmex

    „Ich kenne Deine Einstellung zu vielen Deiner Themen, teile sie aber nicht und werde sie auch nicht diskutieren. Du darfst gerne a la Don Quichote gegen Windmühlen anreiten.“

    Falsche schlussfolgerung. Ich bin nicht nur der meinung sondern lebe es auch die Dinge mit den geringsten wiederstand zu erreichen. Es muß leicht gehen und muß Freude machen. Don Quichote war noch nie mein Ding, den aus Erfahrung bekommt man nur Blutige Nasen dabei.
    Allerdings nur im Liegestuhl zu sitzen und zu Jammern ist ebenso nicht mein Ding. Ich wähle sehr gut wo ich etwas erreichen kann oder nicht.

    Gefällt 1 Person

  20. mkarazzipuzz sagt:

    Post aus Hannover
    **********************
    Die Anwort des Landes Niedersachsen auf mein erstes Schreiben:

    Am 09.04.20 um 09:20 schrieb MS – Krims-Zentrale:

    Sehr geehrter Herr Kammlott,
    die rechtliche Grundlage für die Nds. Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-
    Pandemie findet sich in § 32 Abs. 1 i.V.m. § 28 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz i.V.m. § 3 Nr. 1 der Subdelegationsverordnung.
    Durch die neue Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der
    Corona-Pandemie vom 07.04.2020 sind Kontakte innerhalb der eigenen Wohnung nicht mehr auf die Angehörigen
    des eigenen Hausstandes beschränkt. Dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass es nach wie vor wichtig ist,
    physische Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu
    reduzieren. Diese Maßnahme ist unser bestes Mittel, um Infektionsketten zu unterbrechen und die Ausbreitung des
    COVID-19 zu verlangsamen.
    Auch bei Zusammenkünften von Familienmitgliedern und engen Freunden aus verschiedenen Wohnungen besteht
    das medizinische Risiko der Ansteckung. Insbesondere bei Personen, die noch nicht wissen, dass sie den Virus in
    sich tragen und ihn somit unbewusst weitergeben. Vor allem ältere Menschen mit Vorerkrankungen und andere
    Risikogruppen sind gefährdet, im Falle einer COVID-19-Erkrankung schwer zu erkranken, u. U. sogar mit Todesfolge.
    Dem Schutz dieser Menschen und von uns selbst, dient die Beschränkung der physischen Kontakte. Es kann auf
    Videoanrufe oder andere Möglichkeiten der digitalen Kommunikation zurückgegriffen werden. Gemeinsam werden
    wir diese aktuell schweren Umstände bestreiten und unser Bestes geben, unseren Teil zum Eindämmen des
    Infektionsgeschehens beizutragen.Weitere Informationen finden Sie in den FAQs des Landes Niedersachsen:
    https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faq-185463.html
    Mit freundlichen Grüßen
    Im Auftrage

    Thorsten Becke
    Lagestab des Niedersächsischen Ministeriums
    für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
    Postfach 141
    D-30001 Hannover
    Dienstgebäude:
    Gustav-Bratke-Allee 2
    D-30169 Hannover
    Tel.: 0511 120-6000

    Meine Nachfrage:
    *********************
    Sehr geehrter Herr Becke
    vielen Dank für Ihre Antwort auf mein Schreiben.
    Wie Sie ich denken können, kenne ich die m.E. rechtswidrigen Verordnungen recht gut. Dennoch Dank für die Querverweise.
    Allerdings haben Sie(sie) meine wichtigen Fragen nicht beantwortet. Darum hier noch einmal:
    1. Ist das Grundgesetz gültige Rechtsgrundlage oder ist es außer Kraft gesetzt, wenn ja, von wem oder durch was?
    2. Ist in irgendeiner Weise, die mir nicht bekannt ist, der Verteidigungsfall (Art. 115a oder 115b oder ein mir unbekanntes gültiges Gesetz) ausgerufen
    worden?
    Falls Sie Frage 1 mit „JA“ und Frage 2 mit „NEIN“ beantworten habe ich 2 zusätzliche Fragen:
    3. Wie kommt eine Landesregierung dazu, das Grundgesetz ganz offenkundig mehrfach zu brechen?
    4. Sind Sie(sie) sich der Konsequenzen des Bruches der höchsten Rechtsverordnung bewußt?
    Ich bitte Sie, die Fragen 1 und 2 klar und deutlich zu beantworten.
    Mit freundlichem Gruß und guten Wünschen für das Osterfest
    Martin Kammlott
    p.s.
    Ich werde mich an keine Ihrer Verordnungen halten und berufe mich dabei auf Art.20.4 . Andere Abhilfe ist u.A. dann nicht möglich, wenn die gesamte
    Legislative mindestens seit 2015 den obersten Rechtsbefehl unseres Landes mit Füßen tritt.

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
    vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Gefällt 2 Personen

  21. Mujo sagt:

    @Krazzi

    Frage: Hat der Herr Thorsten Becke dieses Schreiben auch eigenhändig Unterschrieben ?!

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  22. mkarazzipuzz sagt:

    @ Mujo
    10/04/2020 um 20:16

    Das ist Emailverkehr, da erwarte ich keine Unterschrift.

    Liken

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