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Anleitung für Einsprachen gegen Baugesuche von Mobilfunkantennen

Gesetzt den Fall, du bist willens, aktiv zu werden und das deine zu tun, um dort, wo du wohnst, die 5G zu verhindern,

gebe ich dazu einen Tipp und einen Hinweis.

Tue dich mit einem Gleichgesinnten zusammen. Zwei zusammen ist nicht doppelte, sondern vierfache Stärke. Hast du gar einen Kreis von sechs oder 12 Gleichgesinnten mit etwas Grips im Hirn und gehörig Mumm in den Knochen, so seid ihr in einem Dorf oder in einer Kleinstadt nicht zu bremsen.

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Achtung. Es werden Unken kommen und sagen: Alles für null und nix. Die hauen Satelliten rauf, die packen die Kurzwellen der fünften Generation auf Langwellen und segnen damit ganze Kontinente.

Ok.

War ein Soldat. Kam feindliche Infanterie. Der Soldat dachte: Mann mann, es nützt nixe, wenn ich schiesse, die haben nämlich Atombomben, und wahrscheinlich wird morgen eine Atombombe hier einkrachen. Legte sich hin und liess sich durchlöchern.

Thom Ram, 20.04.07

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Anleitung für Einsprachen gegen Baugesuche von Mobilfunkantennen

Kopiert bei Gigaherz.

Wegen der Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G, welcher die Übertragung von 100mal mehr Daten in 100mal höherer Geschwindigkeit bringen soll, benötigen die Mobilfunkbetreiber in den nächsten Jahren tausende von zusätzlichen Antennenstandorten. Es ist die Rede davon, dass bei Endausbau alle 100 bis 150m eine Antenne stehen soll (!)
Um diesen Wahnsinn zu stoppen, ist Ihre Einsprache nötiger denn je.

Anleitung aktualisiert am 21. Dezember 2018

GRUNDSATZ:

Sich nicht einschüchtern lassen! Der Bundesrat hat bereits im Februar 2012 die Volksgesundheit für 1 Milliarde Franken an die Mobilfunkbetreiber Swisscom, Sunrise und SALT verkauft. Für 5G steht jetzt eine neue Versteigerung in der Höhe von mehreren Milliarden an.
2012 wurde den Mobilfunkbetreibern nicht nur sogenannte Lizenzen zur Verstrahlung des Luftraumes abgegeben, sondern auch noch Rechtssicherheit bis zum Jahr 2028 vertraglich zugesichert. Das müssen Sie sich nicht bieten lassen.

Allgemeines:

Die Bundesämter und die kantonalen Umweltämter vertreten seither die Interessen der Mobilfunkbetreiber weit besser als diese selbst. Gesundheitsargumente sind durch Bundesgericht, Bundesrat und Bundesämter endgültig abgewürgt worden. Die Weisungen der obersten Landesbehörden lauten: „Gesundheitliche Vorsorge hat sich beim Mobilfunk nicht nach medizinischen Erkenntnissen zu richten, sondern nach wirtschaftlicher Tragbarkeit und technischer Machbarkeit.“ Und der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat entschieden: „Es bleibt der Schweizerischen Regierung überlassen, ob sie ein tadellos funktionierendes Mobilfunknetz höher gewichten will als die Gesundheit einer Minderheit ihrer Bevölkerung.“ Näheres über die Geschichte der Schweizer Grenzwerte finden Sie unter:
https://www.gigaherz.ch/1996-2011-15-jahre-nis-grenzwerte-in-der-schweiz/
In Sachen Mobilfunk ist der Rechtsstaat längstens liquidiert worden. Es wird empfohlen, als Protest dagegen, das Gesundheitsargument trotzdem in die Einsprachen aufzunehmen, jedoch niemals als einziges Argument. Es gibt Hunderte von Studien, welche eine Gesundheitsgefährdung nachweisen. Diese werden jedoch von den offiziellen Verharmlosungsbeauftragten des Bundesrates entweder ignoriert oder als unwissenschaftlich abqualifiziert.
Die schlimmste der Behördenlügen ist die Behauptung, die Schweiz hätte 10mal strengere Strahlungsgrenzwerte als das Ausland. In der Schweiz wird an sogenannten Orten empfindlicher Nutzung (OMEN) gemessen. Das sind Wohnungen, Schulzimmer, Krankenzimmer und Innenarbeitsplätze. Im Ausland wird unmittelbar vor der Antenne, im sogenannten Sicherheitsabstand, gemessen. An OMEN geht die Strahlung infolge Distanz, Gebäudedämpfung und Dämpfung aus der Abweichung zur Senderichtung automatisch um mindestens das 10-Fache zurück. In vielen Fällen sogar um das 30-Fache.Fazit: In der Schweiz können die Mobilfunkbetreiber eher stärkere Sender bauen als im Ausland.
Genaueres dazu finden Sie unter:
https://www.gigaherz.ch/schweizer-grenzwertschwindel-kurz-und-klar/ und die dort enthaltenen Links

VORABKLAERUNGEN:

Sie müssen sich auf Ihrer Geme indeverwaltung das Gemeindebaureglement beschaffen und darin folgende Fragen abklären:

Ist das Projekt Zonenkonform?

Mobilfunkantennen sind industriell-gewerbliche Anlagen und laut Raumplanungsgesetz in der Landwirtschaftszone und im Wald generell verboten. Gestattet dagegen sind Mobilfunkantennen in Industrie- und Gewerbezonen und leider auch in Wohnzonen. Dies weil das Bundesgericht entschieden hat, dass Mobilfunkantennen zur Infrastruktur einer Wohnzone gehören, wie z.B. Strassen oder die Stromversorgung.
Achtung: Trotz des generellen Bauverbotes für Mobilfunkantennen ausserhalb des Baugebietes, wurden die gesetzlichen Bestimmungen in den letzten Jahren stark gelockert. Die Behörden können Sonderbewilligungen ausstellen, wenn der Baugesuchsteller mittels Netzabdeckungskarten, nachweist, dass aus funktechnischen Gründen nur gerade dieser Standort in Frage kommt und sonst gar kein anderer.
Überhaupt nicht relevant sind dabei wirtschaftliche Vorteile des gewählten Standortes, wie etwa geringere Landerwerbskosten, geringere Mieten, voraussichtlich geringere Zahl von Einsprachen oder zivilrechtliche Gründe für die Standortwahl, zum Beispiel die Weigerung benachbarter Landeigentümer, eine Antenne auf ihrem Grundstück zu dulden.
Die Behörden, welche solche Gesuche um Ausnahmebewilligungen zu prüfen haben, sind jedoch funktechnische Laien und bewilligen in der Regel jeden Unfug, welchen ihnen die Baugesuchsteller vorlegen.
Gesuche um Sonderbewilligungen sind Teil eines Baugesuchs und können mittels Baueinsprache angefochten werden. Dazu benötigen Sie jedoch fachmännische Hilfe, die Ihnen die NIS-Fachstelle von Gigaherz.ch gerne anbietet. Einsprachen gegen Mobilfunkantennen ausserhalb des Baugebietes machen natürlich nur dann Sinn, wenn dort auch Menschen betroffen sind. Es sind vor allem Landwirte und in letzter Zeit öfters auch Elektrosensible, die auf dem Land draussen ein Plätzchen gefunden haben, wo sie noch wohnen können.

Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtes ab Sommer 2015, dürfen jetzt von Wohzonen aus auch zonenfremde Gebiete, wie Überlandstrassen, Autobahnen, Bahnlinien, Landwirtschaftszonen, Wälder oder gar Nachbargemeinden bedient werden.
Als Trostpflaster hat das Bundesgericht jedoch entschieden, dass es Gemeinden nach wie vor erlaubt sei, in ihren Gemeinde-Baureglementen den Bau von Mobilfunkantennen in Wohnzonen weiterhin in dem Sinn einzuschränken, dass diese einen funktionellen Bezug zu dieser Zone aufweisen und von ihren Dimensionen und ihrer Leistungsfähigkeit her, der in reinen Wohnzonen üblichen Ausstattung entsprechen müssen. Eine solche Beschränkung setze jedoch eine entsprechende kantonale bezw. kommunale Regelung bezüglich Wohnzonen voraus.
Genaueres dazu und was dabei zu tun ist, finden Sie unter:
https://www.gigaherz.ch/bundesgericht-oeffnet-schleuse-zur-totalverseuchung/

Ist der Ortsbildschutz eingehalten?

In den Gemeindebaureglementen ist festgelegt, welche Gebäude oder Ortsteile als schützenswert eingestuft sind. Auf oder neben diesen Gebäuden haben die Mobilfunkbetreiber nichts zu suchen. Ebenfalls verboten sind Mobilfunkantennen dort, wo diese vom öffentlichen Raum aus zusammen mit einem schützenswerten Gebäude wahrgenommen werden können.

Wird der Landschaftsschutz eingehalten?

Ragt eine projektierte Mobilfunkantenne von öffentlichen Plätzen und Wegen her gesehen in ein schönes Landschafts- oder Alpenpanorama hinein, ist der Bau unzulässig. In allen Kantonen gibt es sogenannte Ortsbild- und Landschaftsbildkommissionen, welche auf Verlangen der Einsprecher als Gutachter beigezogen werden müssen. Baubewilligungsbehörden, dürfen sich über diese Gutachten nicht hinwegsetzen.

Sind die Bauvorschriften über Dachaufbauten eingehalten?

In allen Gemeinde-Baureglementen gibt es Vorschriften über Dachaufbauten und die allgemeine Dachgestaltung. Eine Mobilfunkantenne, bestehend aus Mast plus Antennenkörper, ist jedoch laut Bundesgericht keine Dachaufbaute sondern ein zu duldender Anlageteil. Anders sehen es die hohen Richter, wenn eine Mobilfunkantenne in einem überdimensionierten künstlichen Kamin oder in einem überdimensionierten Abluftrohr versteckt wird. In diesem Fall wird aus einem Anlageteil wieder ein Gebäudeteil, welcher unter das Gemeindebaureglement fällt und die dort festgeschriebenen Bauhöhen und Bauvorschriften nicht verletzen darf.
Die zur Sendeanlage gehörenden Apparatekasten, die auf Flachdächern oft freistehend aufgestellt werden, sind ebenfalls als Gebäude- und nicht als Anlageteile zu werten.
In allen 3 Fällen, Ortsbild- und Landschaftsschutz sowie Dachaufbauten muss ein gerichtlicher Augenschein vor Ort explizit verlangt werden, sonst entscheiden die Behörden vom Schreibtisch aus.
Wichtig: Fotomontagen anfertigen und den Einsprachen und Beschwerden beilegen.

Hält das Projekt die Verordnung über nichtionisierende Strahlung (NISV) ein?

Diese Frage kann Ihnen nur ein Fachmann beantworten. Sie haben deshalb ein verbrieftes Recht darauf, dass Sie auf der Gemeindeverwaltung folgende Bauunterlagen kopieren und mitnehmen dürfen, um diese von einem Sachverständigen Ihrer Wahl überprüfen zu lassen (Adresse am Schluss).

  • die Standortdatenblätter (kompletter Satz)
  • die Antennendiagramme
  • die Baupläne, wichtig ist die Seitenansicht
  • den Übersichtsplan mit eingetragenen Orten empfindlicher Nutzung etwa auch NIS-Plan genannt

Kaum ein halbwegs vernünftiger Haus- oder Landbesitzer wird heute noch einen Standplatz für eine Mobilfunkantenne vermieten. Es handelt sich meist um Leute, die da gar nicht wohnen oder kurz vor dem Konkurs stehen. Manchmal auch um Immobilienhaie oder Erbengemeinschaften. Das traurigste Kapitel sind übertölpelte Altersheiminsassen, die als Alterssparkapital noch irgendwo eine Liegenschaft besitzen, aber geistig nicht mehr erfassen können, um was es eigentlich geht. Antennenplätze sind heute endgültig zur Mangelware geworden. Es wird schlichtweg alles genommen, was noch irgendwo ergattert werden kann. Egal ob gut geeignet oder nicht. Bei Baupublikationen wird deshalb wieder öfters gemogelt.
Vertrauen wäre gut, Nachprüfen ist viel besser!

Das Recht auf Kopien

Verweigert man Ihnen auf der Gemeindeverwaltung das Recht auf Kopien oder auch nur auf einen Teil davon, können Sie sicher sein, dass dies mit den Mobilfunkbetreibern so abgesprochen wurde, weil am Projekt etwas faul ist. In diesem Fall haben Sie ein leichtes Spiel. Denn hier liegt eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs vor und mit diesem simplen Argument gelangen Sie praktisch gratis und franko bis ans Bundesgericht. In solchen Fällen erhielten die Einsprecher bis dato immer Recht, derweilen in der Zwischenzeit der Bau der Antenne blockiert blieb.
Rechtliche Grundlage für das Kopierrecht sind die Bestimmungen im Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung, Art. 5 Abs.b und Art.6 Abs.2. Auflageakten einer Baupublikation unterstehen weder dem Berufs,- noch dem Geschäfts,- noch dem Fabrikationsgeheimnis nach Art. 7 Abs.g. auf welche sich Verweigerer etwa berufen.

WAS SONST NOCH IN JEDE EINSPRACHE GEHOERT (Punkte A-F)

A) Der zur Zeit (Ende 2018) wichtigste Einsprachepunkt ist der neue Mobilfunkstandard 5G

Der neue Mobilfunk-Standard 5G ist nur in Frequenzlagen ab 3400Megahertz (=3.4GHz) und höher möglich. Was darunter ist, hat mit 5G herzlich wenig zu tun.
Ob in dem von ihnen beanstandeten Baugesuch eine 5G-Anlage enthalten ist, können Sie im Standortdatenblatt im «Zusatzblatt 2, Technische Angaben zu den Sendeantennen» erkennen. Wenn hier auf der Zeile «Frequenzband (MHz)» die Bezeichnung «3400» oder auch h eine höhere Zahl steht, handelt es sich eindeutig um eine 5G-Antenne
Bereits aus folgenden einfachen 3 Gründen darf ein Baugesuch mit 5G-Antennen gar nicht bewilligt werden:

1) Die Baugesuchsteller besitzen für diese Funkfrequenzen gar keine Konzession.

2) Für den 5G-Standard gibt es weder amtliche Berechnungsgrundlagen (Vollzugshilfen) noch amtliche Messvorschriften für Abnahme- und Kontrollmessungen.

3) Für die Funkfrequenzen 3400 Megahertz (3.4GHz) und höhere gibt es keinerlei amtliche, gesundheitliche Untersuchungen. Weder vom verantwortlichen Bundesamt für Umwelt (BAFU) noch vom Bundesamt für Gesundheit (BAG)

Alles Wissenswerte für Ihre Einsprache zu 5G erfahren Sie unter https://www.gigaherz.ch/swisscom-falschinformationen-zu-5g/ und den dort angeführten Links. Ein genaues Hinschauen lohnt sich.

B) Die Anlage ist stark gesundheitsgefährdend
Seit Einführung des flächendeckenden Mobilfunks wurden Hunderte von wissenschaftlichen Studien publiziert, welche dies eindrücklich bestätigen.
Die neuesten Meldungen dazu:

B1) An ihrer internationalen Konferenz in Lyon (F) hat die Krebsagentur der WHO, die IARC, am 31.Mai 2011 Mobilfunkstrahlung und andere Funkanwendungen fast einstimmig in die Stufe 2B eingestuft, also als möglicherweise krebserzeugend. Zuvor wurden verschiedenen Wissenschaftlern, deren Nähe zur Telekommunikationsindustrie bekannt ist, das Stimmrecht entzogen. Ebenfalls in der Stufe 2B befindet sich auch das Schädlingsbekämpfungsmittel DDT, welches in der Schweiz seit Jahren verboten ist. Auch niederfrequente Magnetfelder, wie sie von Hochspannungsleitungen und Trafostationen ausgehen sind schon seit 10 Jahren in der Kategorie 2B. Bestens bekannt ist hier das gehäufte Auftreten von Kinderleukämie entlang von Hochspannungsleitungen.

B2) Der Zusammenhang zwischen Krebs und Mobilfunk-Senderdichte
 wurde noch nie so eindeutig nachgewiesen, wie in der neuen Brasilianischen Studie von Dr. Adilza Dode:
In der Stadt Belo Horizonte (2.4Mio Einwohner) wurden von 1996 bis 2006 in den 9 Stadtbezirken insgesamt 856 Mobilfunkantennen (Basisstationen) errichtet. 40% davon allein im Bezirk Centro Sul. Die geringste Antennendichte mit 5% befindet sich im Bezirk Barreiro. Im Centro Sul lag die Anzahl Krebstote in dieser Zeitspanne bei 5.83 je 1000 (lebende) Einwohner und im Bezirk Barreiro 2.05 je 1000 Einwohner. Fazit: Eine 8mal höhere Senderdichte ergibt 2.8mal mehr Krebstote.
Mit Antennendichten und Strahlungsstärken, wie diese auch in der Schweiz durchaus üblich sind. Somit ist die Gesundheit der Bevölkerung nicht mehr zu gewährleisten.
Die Studie wurde am 25. Mai 2011 von der wissenschaftlichen Zeitschrift „Science of Total Environnement“ angenommen und zur Veröffentlichung freigegeben. Online ist diese Studie einsehbar unter:
http://www.emrsa.co.za/documents/brazilresearch.pdf (PDF, 17 Seiten, englisch, 12MB mit sehr langer Ladezeit). Zusammenfassungen dazu finden Sie auch unter
https://www.gigaherz.ch/belo-horizonte-ein-neues-reizwort-fuer-die-mobilfunkbetreiber/
und
https://www.gigaherz.ch/belo-horizonte-kein-schoener-horizont-fuer-die-mobilfunkbetreiber/

B3) 20 Jahre nach Einführung des Mobilfunks in der Schweiz, das heisst im Jahre 2010, ist die Anzahl jährlicher Neuerkrankungn an Krebs um 10‘000Fälle oder 35% höher als 1990. In der gleichen Zeitspanne stieg die Anzahl der Mobilfunk-Basisstationen (Antennenstandorte) von Null auf 16‘800 an. Ein Ende des rapiden Anstiegs ist nicht abzusehen, da das Mobilfunknetz noch viel schneller ausgebaut werden soll als bisher.
Nach den Erfahrungen die wir mit dieser Strahlungsart von 1978 bis 1998 in den 5 Hauptsenderichtungen des ehemaligen Kurzwellensenders Schwarzenburg von Schweizer Radio International gemacht haben, war diese erschreckende Zahl zu erwarten. Die Anzahl Krebskranker war damals in diesen Regionen, in welchen die e-Feldstärken durchwegs zwischen 0.4 und 4V/m lagen, 3 mal höher als in der übrigen Schweiz. Was damals als „dummer“ Zufall gewertet wurde, hat sich jetzt bestätigt.Siehe unter:
https://www.gigaherz.ch/neuerkrankungen-an-krebs-nehmen-rapide-zu/

B4) Das beste Beweismaterial, welches jeder Einsprache oder Beschwerde als Beilage mitgeschickt werden sollte, ist die
EUROPAEM EMF‐Leitlinie 2017 zur Prävention, Diagnostik und Therapie EMF‐bedingter Beschwerden und Krankheiten. Hier haben 14 kritische Wissenschaftler auf 61 Seiten 308 EMF-kritische Studien begutachtet. Besonders hervorzuheben dabei sind die ab Seite 31 empfohlenen Richtwerte im HF-Bereich. Da Schweizer Richter bekanntlich schlecht rechnen können, wenn es um Mobilfunk geht, sollten dabei im HF-Bereich die Richtwerte in V/m (Volt pro Meter) präsentiert werden.
https://www.gigaherz.ch/wp-content/uploads/2018/06/EUROPAEM_EMF_Leitlinie_2017.pdf

C. Die Einhaltung der Grenzwerte ist nicht sichergestellt

C1) Die in den Projekten vorgesehenen Antennentypen können laut Datenblättern der Antennenhersteller mindestens 5 mal und bis zu 15 mal mehr leisten als in den Standortdatenblättern angegeben wird. Gerechnet werden muss mit max. Power per Input multipliziert mit dem Antennengewinn (Gain). Das bedeutet, dass die Anlagen von den Steuerzentralen der Mobilfunkbetreiber aus, nach Belieben hochgefahren werden können. Ebenfalls können die vertikalen Senderichtungen ferngesteuert verändert werden. Beides kann in benachbarten Häusern und Höfen zu massiven Grenzwertüberschreitungen führen.

C2) 
Fehlendes Sicherheitssystem
Das von den Bewilligungsbehörden zur Bedingung gemachte sogenannte Qualitätssicherung-System (QS-System), welches bei diesem gewollten oder ungewollten Übersteuern der im Baugesuch festgelegten Sendeparameter in den Büros der kantonalen Umweltämter angeblich Alarm auslösen soll, ist ein reines Phantasieprodukt. Es bestehen nämlich keinerlei Online-Verbindungen von den kantonalen Umweltämtern in die Steuer- und Betriebszentralen der Mobilfunkbetreiber und somit keinerlei Möglichkeiten einer Einsichtnahme durch die zum Vollzug verpflichteten kantonalen Stellen. Das QS-System besteht nur noch aus einem einzigen lausigen Formular, welches die Mobilfunkbetreiber jeden 2. Monat von Hand ausfüllen und an das zuständige kantonale Umweltamt schicken müssen. Eine halbe Seite A4, auf welcher sie bestätigen sollten, wann und wo und wie lange sie einen bewilligten Zustand auf einer ihrer 20‘000 Antennenstandorten mit nahezu 120‘000 Einzelantennen nicht eingehalten hätten. Das ist alles. Nichts mehr und nichts weniger. Sehen sie bitte dazu nach unter.
https://www.gigaherz.ch/sie-luegen-bis-zum-bitteren-ende/

C3) Das Bundesgericht erachtet trotz der unter B1 und B2 beschriebenen gravierenden Mängel und skandalösen Zuständen das QS-System weiterhin als ein genügendes Instrument zur Sicherung der Grenzwerteinhaltung. Was das Bundesgericht bis anhin nicht beurteilt hat, ist folgender bisher nicht beachteter Systemfehler:
Selbst wenn ein System, wie im Rundschreiben des BAFU vom 16.Januar 2006 beschrieben, tatsächlich vorhanden wäre, müsste dieses als untauglich abgestempelt werden, da das BAFU mittels einer Prüfroutine jede Antenne lediglich alle 24 Stunden einmal automatisch überprüfen will. Das heisst für den Programmierer, eine Prüfroutine zu schreiben, die zum Beispiel um 01.59 Uhr das System auf bewilligte Werte fährt, um 02.00Uhr die eingestellten Werte ausliest und um 02.01Uhr wieder auf die benötigten Werte hochfährt. Das geht noch viel einfacher als der Diesel-Abgasschwindel beim VW-Konzern.

C4) Eine Datenbank des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), auf welche sich kantonale Vollzugsbehörden bis Dato lautstark beriefen und aller Welt verkündeten, hier hätten sie Zugriff und könnten hier jederzeit die deklarierten, wie die aktuell gefahrenen Sendeparameter abrufen, existert ebenfalls nicht.
Nach längeren Ausflüchten schreibt das BAKOM mit E-Mail vom 8. März 2018: «Sie sehen also, dass es nie vorgesehen war, ein QS-System beim BAKOM zu installieren und demzufolge auch nie ein solches beim BAKOM installiert wurde. Für weitere Fragestellungen wenden Sie sich bitte an die kantonalen Fachstellen, welche als Vollzugsbehörden Einsicht in die QS-Datenbank haben.»
Ein grandioses Schwarzpeterspiel also. Die kantonalen Vollzugsbehörden haben keinerlei Einsicht in die QS-Datenbanken der Mobilfunkbetreiber und berufen sich auf eine Datenbank des BAKOM, wo sie angeblich Zugriff haben. Und jetzt das: Das BAKOM weiss von NICHTS und verweist auf die kantonalen Umweltämter, die angeblich Einsicht haben.

FAZIT aus C:

Kommunale und Kantonale Baubewilligungsbehörden sowie sämtliche Kantons- und Verwaltungsgerichte und selbst das Bundesgericht, wurden von den kantonalen Umweltämtern resp. von deren NIS-Fachstellen über 10 Jahre lang schamlos angelogen. Es reicht jetzt:
Ohne die Existenz eines vom Bundesgericht geforderten Qualitätssicherungssystem, welches den heutigen Anforderungen an ein Sicherheitssystem genügt und vor allem betrugs- und überlistungssicher ist, darf eine Anlage gar nicht bewilligt werden.

D. Ungenügende Messverfahren bei amtlichen Abnahmemessungen

D1) Alle OMEN, die im Standortdatenblatt über 80% des Anlage-Grenzwertes aufweisen, müssen spätestens 3 Monate nach Inbetriebnahme einer amtlichen Abnahmemessung unterzogen werden. Die dazu akkreditierten Messfirmen arbeiten jedoch allesamt mit Messverfahren, welche unakzeptable Messtoleranzen bis zu ±45% aufweisen.

D2) Es darf gelacht werden:
In dem vom Bundesgericht angeforderten Amtsbericht des Bundesinstituts für Metrologie und Akkreditierung vom 11. Juni 2014 (vormals Bundesamt für Mass und Gewicht) lautet der Schlusssatz
Zitat: Nach Ansicht des METAS besteht derzeit (2014) keine Möglichkeit mit modernen Messeinrichtungen und Techniken, die gesamte erweiterte Messunsicherheit U von ±45% bei der experimentellen Bestimmung des örtlichen Höchstwertes der elektrischen Feldstärke in Innenräumen zu verringern. Ende Zitat
Metas-Bericht siehe unter: https://www.gigaherz.ch/wp-content/uploads/2018/06/METAS-Unfaehigkeit.pdf
Hallooo! Wo leben wir denn da? In einem hochlohn-Industriestaat, der seine Erzeugnisse nur noch Dank ihrer höchsten Präzision und Zuverlässigkeit exportieren kann, oder in einem Entwicklungsland?
Der Grund für dieses lediglich 2 Seiten umfassende Dokument dürfte wohl eher in der Tatsache zu suchen sein, dass sich die Mobilfunkbetreiber im Frühjahr 2012 mit der Bezahlung von 1 Milliarde Franken an sogenannten Konzessionsgebühren die sogenannte Rechtssicherheit für die nächsten 16 Jahre gekauft haben. Das heisst, keine erschwerenden Regulierungen mehr bis ins Jahr 2028. Denn mit einer erlaubten Messunsicherheit von ±45% lässt sich jedes gewünschte Messresultat hinbiegen. Und dass die Schweiz zur Zeit punkto Korruptionssicherheit nur noch gerade 85 von 100 möglichen Gütepunkten erreicht, sei hier nur am Rande erwähnt. Tendenz fallend. Weitere Kommentare unter: https://www.gigaherz.ch/weiterhin-wahrsagen-und-kaffeesatzlesen-bei-abnahmemessungen-an-mobilfunk-basisstationen/

Die Urteile in welchen Baurekursrichter, Verwaltungsrichter, Kantonsrichter und selbst Bundesrichter behaupten, an Orten empfindlicher Nutzung mit rechnerischen Prognosen knapp 1% unterhalb des Grenzwertes, könnte mit Messeinrichtungen die eine Unsicherheit von ±45% aufweisen, genügend genau nachgemessen werden, entbehren jeglichem gesunden Menschenverstand. Eine Möglichkeit wäre noch, dass solche Richter nicht rechnen können oder nicht rechnen wollen, weil dies karriereschädigend sein könnte.

E. Wertverminderung von Liegenschaften

E1) Wenn eine geplante Mobilfunkantennenanlage realisiert wird, werden viele umliegende Liegenschaften im Wert massiv herabgesetzt.
 Laut Schätzungen von Banken und Versicherungen sind Wertverminderungen von 10 bis 40% und in Einzelfällen bis unverkäuflich bekannt, wenn in der Nachbarschaft Mobilfunkantennen stehen. Die Wertverminderung ist weitgehend abhängig von der Strahlungsintensität, von welcher ein Objekt betroffen ist und beträgt je V/m 10 %. Das heisst bei 2 V/m beträgt die Wertminderung ca. 20 %, bei 3V/m 30 % und bei 4V/m 40 %. Was darüber ist, muss von vornherein als unverkäuflich bezeichnet werden.
Dem gegenüber liegen 2 Bundesgerichtsurteile vor, welche eine Wertminderung zu relativieren versuchen. Leider liess sich das Bundesgericht bei seinen Erwägungen dazu hinreissen zu erklären, dass Mobilfunkantennen in der Bevölkerung lediglich ungute Gefühle auslöse, die jedoch psychologischer Natur seien. Urteile 1C_449/2011 und 1C_451/2011.
2 Monate später präzisierte das Bundesgericht, dass die Umgebung von Mobilfunkantennen als unsicher und von weiten Teilen der Bevölkerung sogar als Bedrohung empfunden werde. Aber auch hier sprach das Bundesgericht von lediglich unangenehmen psychischen Eindrücken. Urteile 1C_51/2012 und 1C_71/2012. Diese absurden Behauptungen können nicht mehr länger aufrechterhalten werden.

E2) 52% der Schweizer Bevölkerung oder über 4.3 Millionen Personen, halten Mobilfunkantennen, für gesundheitlich gefährlich oder eher gefährlich. 12% oder 960‘000Personen sogar für sehr gefährlich.
Dies geht aus den statistischen Erhebungen des Bundesamtes für Statistik hervor. Die Umfrage-Ergebnisse blieben von 2010 bis 2015 trotz massivster, millionenschwerer, oft unlauterer Propagandamanöver der Mobilfunkanbieter völlig unverändert. Statistik des BfS in https://www.gigaherz.ch/die-8-hoechsten-gefahren-fuer-die-schweiz/
4.3 Millionen in diesem Land, welche Mobilfunkantennen für gefährlich oder eher Gefährlich halten können sich nicht irren. Auch dann nicht, wenn stets die gleichen 2, hinlänglich dafür bekannten Bundesrichter das Gegenteil behaupten.
Wenn 2 Bundesrichter von ideellen Immissionen sprechen, welche durch Mobilfunksender ausgelöst würden, meinen sie damit psychische Störungen wie etwa eingebildete Krankheiten oder Phobien. Das geht bei diesen, vom Bundesamt für Statistik erhobenen Zahlen nun nicht mehr. In der Schweiz gibt es nicht 4.3Millionen psychisch Gestörte!
Wertverluste von Liegenschaften und Eigentumswohnungen in der Nähe von Mobilfunksendern sind zu einer realen Tatsache geworden, die mit ideellen Immissionen nichts zu tun hat. Dafür umso mehr mit realen Gesundheitsschäden und damit verbundenen Verlusten bei Vermietung oder Verkauf von Liegenschaften oder Eigentumswohnungen.
Falls es Alternativen gibt, zieht bei Strahlungswerten von 4V/m und höher kaum jemand freiwillig ein. Die Vernichtung von Millionenwerten, oft im 2-stelligen Bereich, kann nicht mehr länger auf die privatrechtliche Schiene geschoben werden. Das ist längst zum öffentlich-rechtlichen Problem geworden.

F. Fehlende Haftpflichtversicherung für Strahlenschäden

Keiner der Schweizer Mobilfunkbetreiber besitzt eine Haftpflichtversicherung für Strahlenschäden. Wenigstens konnte bis dato in keinem Gerichtsfall eine entsprechende Police vorgelegt werden. Dies im Gegensatz zum Obligatorium für alle übrigen Anlagebesitzer, die Emissionen und Immissionen irgendwelcher Art verursachen. Zum Beispiel AKW’s.
Ferner hat die Schweizerische Rückversicherungsgesellschaft Swiss Re in ihrer neuen Risikoperspektive vom Juni 2013 neben 26 weiteren Risiken auch vor elektromagnetischen Belastungen als ein zu grosses Risiko für die Versicherungswirtschaft gewarnt. Die möglichen Auswirkungen werden als schwer betrachtet, der mögliche Eintretenszeitpunkt auf später als in 10 Jahren ab heute eingeschätzt (entsprechend der Latenzzeit eines Krebses). Die EM-Risiken werden auf Seite 12 (PDF-Suche) besprochen.
Siehe unter
https://www.gigaherz.ch/einer-der-groessten-rueckversicherer-warnt-vor-emf/
und wie Swiss-Re zum Rückzug der Einschätzung gezwungen wurde steht auch da:
https://www.gigaherz.ch/die-ploetzliche-kehrtwende-des-rueckversicherers-swiss-re/

Weitere nützliche Hinweise:

Wenn Sie Ihre Einsprache/Beschwerde ohne anwaltliche Hilfe einreichen, können Ihnen keinerlei Formfehler vorgeworfen werden. Im Gegenteil, wenn Ihnen ein Formfehler unterläuft, ist die Behörde verpflichtet, Sie darauf aufmerksam zu machen und Ihnen eine Frist zur Behebung des Fehlers anzusetzen. Fristen müssen jedoch immer eingehalten werden, hier gibt es kein Pardon!

Was kostet eine Einsprache?
Die Parteinahme der Behörden für die Mobilfunkbetreiber geht unterdessen so weit, dass vielerorts zur Behandlung von Einsprachen oder Beschwerden von den Einsprechern Kostenvorschüsse verlangt werden, die Otto Normalbürger gar nicht mehr aufbringen kann. Die Parole lautet deshalb, Einsprechergemeinschaften bilden, eine Kriegskasse einrichten und mit einer Gemeinschaftseinsprache das Projekt blockieren! Auf diese Weise lassen sich sogar Bundesgerichtsfälle leicht finanzieren.
Ersteinsprachen auf Ebene Gemeinde sind in den meisten Kantonen gratis. Einzig der Kanton Zürich hat ein völlig exotisches Baurecht. Hier entscheidet der Gemeinderat im stillen Kämmerlein ohne Anhörung der Anwohner. Diese dürfen dann den Entscheid beim kantonalen Baurekursgericht anfechten und werden im Falle eines Unterliegens mit Fr. 4000.-bis 7000.- zur Kasse gebeten. Den Baurechtsentscheid der Gemeinde kann im Kanton Zürich nur anfechten, wer diesen während der öffentlichen Auflage des Projektes schriftlich verlangt und dafür Fr. 50.- bezahlt hat.
Ebenfalls haben vereinzelte Luzerner Gemeinden damit angefangen, Bürgerinnen und Bürgern, welche sich zur Wehr setzen, zwecks deren Abschreckung mit Kosten zu drohen. Zum Teil mit Kosten, die weit jenseits von gut und böse liegen. Dem kann auch abgeholfen werden. Siehe unter:
https://www.gigaherz.ch/kostenwarnung-fuer-den-kanton-luzern/

Jeder Behördenentscheid ist anfechtbar bis vor Bundesgericht.
Die Instanzen sind: Gemeinde-Regierungsrat-Verwaltungsgericht oder Kantonsgericht-Bundesgericht. Jede der höheren Instanzen wird Ihnen im Falle eines Unterliegens Kosten in der Höhe von Fr. 4000.- bis 8000.- aufbrummen.
Gigaherz versucht mit dieser Anleitung dem gegenwärtigen Stand der Entwicklung (Juni 2018) bei den Gerichten Rechnung zu tragen. Sie dürfen die obigen Texte nach Belieben verwenden oder Ihrem Geschmack anpassen und selbstverständlich dürfen Sie Ihrer Einsprache weitere Argumente anfügen.

Wenn Sie weitere Hilfe benötigen rufen Sie uns an.
Fachstelle Nichtionisierende Strahlung von Gigaherz.ch
Hans-U. Jakob, Flüehli 17, 3150 Schwarzenburg
tel. 031 731 04 31 fax 031 731 28 54
e-mail: prevotec@bluewin.ch

Umfangreiche Dokumentationen bitte per A-Post zustellen. Sie ersparen uns damit viel Zeit und Druckkosten. Denken Sie bitte daran, dass Sie eine/r von vielen Hilfesuchenden sind und manchmal etwas Geduld gefragt ist, bis eine Antwort eintrifft. Den Entschluss zur Einsprache deshalb rechtzeitig fassen!

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Kopiert bei Gigaherz.

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1 Kommentar

  1. haluise sagt:

    Hat dies auf haluise rebloggt.

    Liken

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