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In Österreich geht es voran / Dr. Michael Brunner, Mag. Alexander Ehrlich und Stefan Brackmann über VfGH-Sensation in AT

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Offenbar nimmt der österreichische Verfassungsgerichtshof seine Aufgabe so wahr, als wie sie gedacht ist: Schutz des österreichischen Volkes vor schädigenden Gesetzesübertretungen. Beispielhaft.

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#honkforhope Honk for Hope 4360 Abonnenten

Erläuterndes Gespräch zwischen Dr. Michael Brunner (Rechtsanwälte für Grundrechte), Mag. Alexander Ehrlich (Busverband #honkforhope) und Stefan Brackmann (QD Duisburg) über die sensationellen Urteile des österreichischen Verfassungsgerichtshofes

Inhalte:

– was bedeuten die Urteile des Verfassungsgerichtshofes für den einzelnen Unternehmer konkret?

– was sind die genauen Schritte, um zu Schadenersatz zu kommen?

– wohin kann ich mich mit Fragen wenden? wer hilft mir weiter?

– wie sieht es mit Unternehmern aus, die nicht konkret in diesen Urteilen genannt sind? aus anderen Branchen?

– was kann dieses Urteil für andere Länder, z.B. Deutschland, in der Praxis bedeuten?

Mehr über das Thema erfahrt ihr auch bei der Großdemo #hellowien am 31.10.2020 und 01.11.2020 in Wien (https://www.hellowien.eu/)

#hellowien Infokanal: https://t.me/HelloWienInfokanal

#honkforhope Infokanal: https://t.me/honkforhopeoffiziell

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Und die Schweiz? Ich bitte um Benachrichtigung durch Leser, wenn in der Schweiz Analoges wächst.

Ein wichtiger Fund von Palina.

Thom Ram, 30.10.NZ8

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21 Kommentare

  1. palina sagt:

    hier nochmal die Aussagen mit einem besseren Ton.

    TRIUMPH in AT! Verfassungsgerichtshof: Lockdown-„Nachfolge-Verordnungen“ verfassungswidrig!

    Gefällt 1 Person

  2. haluise sagt:

    Hat dies auf haluise rebloggt.

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  3. Mujo sagt:

    In Deutschland strebt man das selbe an.

    Von Palina im Postkasten 32 bereits gestellt und hier jetzt nochmal.

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  4. palina sagt:

    Coronavirus: VfGH kippt Mindestabstand zwischen Gastro-Tischen in Österreich

    Utl.: Gesundheitsministerium hatte Maßnahmen nicht ordentlich
    begründet – Auch weitere Maßnahmen aus dem Frühjahr
    verfassungswidrig =

    Wien (APA) – Der in Lokalen vorgeschriebene Mindestabstand von einem Meter zwischen Tischen ist rechtswidrig. Allerdings hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in seinem am Donnerstag veröffentlichten Erkenntnis dem Gesundheitsministerium eine Reparaturfrist bis Jahresende gegeben. Damit bleibt die Abstandsregel vorerst in Kraft. Ebenfalls verfassungswidrig waren mehrere schon außer Kraft getretene Anti-Corona-Maßnahmen. Die Notwendigkeit der Maßnahmen war nicht ausreichend begründet.

    Der Verfassungsgerichtshof hat bereits im Juli entschieden, dass Grundrechtseingriffe zur Pandemiebekämpfung nur dann zulässig sind, wenn die Regierung eine Interessensabwägung mit anderen Grundrechten vornimmt. Somit muss die Regierung also dokumentieren, inwieweit die Eingriffe zur Bekämpfung der Pandemie geeignet, erforderlich und angemessen sind.

    Im Fall der Abstandsregel in Lokalen ist dies allerdings nicht erfolgt. In den diesbezüglichen Unterlagen des Sozialministeriums fanden die Höchstrichter nämlich zwar mehrere Verordnungs-Entwürfe, eine Anwesenheitsliste sowie mehrere E-Mails „von diversen Stellen außerhalb des Ressorts“, aber „keine die Erlassung der Verordnung begründenden Aspekte“. Die von mehreren Gastronomen angefochtene Abstandsregel wurde daher aufgehoben.

    Allerdings hat das Gesundheitsministerium bis Jahresende Zeit für eine Reparatur. Diese kann also mit den nun bevorstehenden weiteren Verschärfungen vorgenommen werden.

    Außerdem hält der Verfassungsgerichtshof fest, dass auch weitere – bereits außer Kraft getretene – Anti-Corona-Maßnahmen rechtswidrig waren. Konkret betrifft dies das generelle Betretungsverbot für Gaststätten und (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen, die Beschränkung von Besuchergruppen in Lokalen auf vier Personen, das Verbot von Veranstaltungen mit über zehn Personen (u.a. in Diskotheken) sowie die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen. All diese Regeln sind zwar nicht mehr in Kraft. Auswirkungen hat die Entscheidung aber auf laufende Strafverfahren: die aufgehobenen Bestimmungen sind dort nicht mehr anzuwenden.

    (Das Erkenntnis zur Abstandsregel in Lokalen online unter http://go.apa.at/lIq2XDRb)

    Gefällt 1 Person

  5. buddhi2014h sagt:

    Auch in der Schweiz rumort es im Gewerbe:

    Spitzenköchin Meta Hiltebrand. Restaurant «Le Chef» | Facebook – David Ramirez
    https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=10223819519937039&id=1266053580&sfnsn=wa

    Ich mag Meta und ihr Restaurant «Le Chef». Als Meta in vorauseilendem Gehorsam schon seit Anfangs September die Maskenpflicht in ihrem Restaurant einführte, habe ich ihr Lokal nicht mehr aufgesucht. Ich zeige mein Gesicht. Punkt.
    …mittlerweile ist allerdings „Pflicht“ in der Schweiz im Restaurant stehend eine Maske zu tragen und wenn man sitzt, darf man die Maske ausziehen, also nix-Stehbar. Einfach nur noch absurd.

    Und heute auf dem Gemüsemarkt haben Alle – nein, ich nicht (!) – eine Maske getragen, weil’s der BR das so vorgeschreibt seit Mittwoch. Der Käsehändler sprach mich als einziger in einem ruhigen Ton an: „Es herrscht Maskenpflicht!“ Ich: „Ja scheinbar ist das so.“
    Wann schalten die Menschen den gesunden Menschenverstand ein ?!?

    Gefällt 1 Person

  6. Texmex sagt:

    @ Buddhi

    Heute in einem Kommentar bei Sezession.de gefunden:

    „ die Angepassten werden die Angepissten sein – wenn der Wind sich dreht!“

    In der BRvD-GMBH titelt die Lügenpresse „ Welt“ gestern wie folgt:

    Der Lockdown funktioniert nur, wenn die Deutschen das logische Denken sein lassen“

    Das gilt übrigens auch für die Schwiiz

    Gefällt 4 Personen

  7. Mujo sagt:

    @ Buddhi 00:23

    Vielleicht sollten die jeden Politiker in Restaurants in ganz Europa Hausverbot erteilen auf Lebenszeit.
    Dann alle Fitness-Center, Freizeitparks, Schwimmbäder, Saunen usw. und sofort.
    Dann alle Konzert Veranstaltungen und Events, einfach dem gesamten Kultur Sektor.
    Einfach alle die vom Lockdown Schaden erlitten haben.
    Die sind es nicht Wert als Gäste zu haben.

    Vielleicht bewegt sich dann doch etwas !!

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  8. palina sagt:

    @Texmex
    31/10/2020 um 00:43

    schön Texmex mal wieder von dir zu lesen.
    Hier in der Pfalz sind die Menschen relativ entspannt.
    Hatte bisher keine Probleme oder Anfeindungen.
    Gehe immer ohne Maske in die Geschäfte.
    Man kennt sich eben.

    Wie sieht es in Mexico aus?
    Interessiert mich brennend!!!

    Gefällt 1 Person

  9. Thom Ram sagt:

    Buddhi 00:23

    Ja. Unser Einer fragt sich dies. Ich täglich kann es in Wahrheit auch nicht fassen. Lese Abhandlungen darüber. Bin doch täglich wieder erstaunt.
    Mir für meinen Teil, und ich denke, bei vielen bblern liegt der Fall ähnlich, mir war es von Kindheit auf zuwider, einem Befehl zu gehorchen, hinter dem ich Sinnlosigkeit oder gar wider mich gerichtete Absicht witterte.
    Nota bene. Als CH Soldat machte mir die Zugschule (in Viererkolonne stramm schreiten, den Befehlen des Zugführers folgend, oder „Zug in Viererkolonne…sammmmlunnnng“, und Tempo Teufel reifeln und sich in neuer Position exakt untereinander ausgerichtet hinstellen, als Beispiel) nur Spass. Warum nicht? War eine für mich nicht abzulehnende Absicht dahinter: Präzision üben. Da war für mich nichts von: Gehorsam eindrillen.
    Gehorsam ist sinnvoll, wenn Spirit, dessen Einsichten ich nicht erreicht habe, mir etwas nahelegt. Die Zugschule empfand ich als wie das runtergezogene Pendant dazu.

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  10. mkarazzipuzz sagt:

    Die AfD hat zu Beginn, als Alles schon absehbar war dem ganzen Scheiß zugestimmt.
    karazzi

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  11. Thom Ram sagt:

    Krazzi 23:37

    Was hat die AfD zu tun mit den Juristen in Österreich?

    Zudem und verd wichtig. Die AfD ist längst nicht „die“ AfD. Weiß sogar ich Kuhschweizer. Waren da gut Leuts, wollten von innern raus verbessern, genau so als wie die Grünen vor tausend Jahren, wurden schön unterwandert.
    So wie es nicht „den“ Juden, „den“ Schweizer, gibt, gibt es nicht „den“ Afd-ler.

    Mannmann, mir scheint, du bräuchtest mal wieder sechs Monate Bali beim verrückten Ong Tong.

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  12. palina sagt:

    @mkarazzipuzz
    31/10/2020 um 23:37

    „Die AfD hat zu Beginn, als Alles schon absehbar war dem ganzen Scheiß zugestimmt.
    karazzi“
    Lass mich aber gern eines Besseren belehren.
    Meine Informationen sind andere. Die AfD hat Anträge gestellt, das aufzuheben. Und hat den Beschlüssen nicht zugestimmt. Als einzigste Partei.
    Habe heute gerade wieder ein Abstimmungsverfahren gesehen.
    Finde es leider nicht mehr.

    Gut du kannst zweifeln. Aber bitte recherchiere solche Dinge, bevor du dich von emontionaler Stimmung treiben lässt.

    Die AfD ist klaro unterwandert. Aber es gibt auch gute Leute da, die den Durchblick haben.

    Du musst oder solltest wissen, dass sie mit ihren Anträgen niemals die Mehrheit haben werden. Deswegen sind deren Anträge völlig nutzlos.
    Und da keiner mit denen koalieren möchte, damit sie die Mehrheit haben, werden sie auch nichts erreichen können.

    Gefällt 2 Personen

  13. Texmex sagt:

    @ Palina
    Ich denke, „ in México „ sieht es aus wie fast überall, aber eben, México ist groß. Ich kann Dir sagen, wie es in meinem Umfeld aussieht:
    Wir auf dem Land lachen über die Deppen in der Stadt, aber es ist ein bitteres Lachen. Etwa 50% rennen mit dem Lappen im Gesucht rum, auch allein oder zu zweit im Auto.
    In Supermärkte oder Behörden lassen sie Dich ohne nicht rein, also geh ich nicht rein, die wollen ja Geld von mir.
    Ich war beim Zahnarzt, der Mann sollte es eigentlich wissen. Tut er offenbar nicht, er fordert groteske Dinge, Maske, Abstand auf dem Sofa etc, obwohl niemand außer mir da war, weil er Termine vergibt. Auf meine Bemerkung, in der BRvD-GmbH liegen seit 2011 100000€ auf dem Tisch von Stefan Lanka, das prallt einfach ab… ich bin trotzdem ohne Maske behandelt worden. Geld regiert die Welt.
    Heute ist hier sowas ähnliches wie Totensonntag, die Familien gehen normalerweise auf den Friedhof mit Tequila, Essen, Musik… siehe Film „ Coco“, alles abgesagt. Der Obertrottel hier ( Lopez Obrador) hat die angeblich verstorbenen Covidopfer im Fernsehen „ geehrt“ -wohl eher verhöhnt, ich hab das eben grad beim Zahnarzt gesehen. Fürchterlich, aber die Leute glauben den Scheixx.
    In den Städten ( je größer je mehr) funktioniert die Verarsche. Ich geh so gut wie gar nicht mehr hin.
    Was mich bisschen traurig macht, Leute, die ich möchte, gehen z.B. zurück in die BRvD-GmbH weil die Kinder haben und die in die Schule sollen. Hier sind die Schulen zu! Unser Sohn kriegt für 14 Tage Aufgaben per Fotokopie und muss die mit dem Büchern durcharbeiten. Der ist aber Primaria. Ab Sekundaria hängen die Freckel den ganzen Tag im Internet, ginge bei uns auf dem Rancho gar nicht. Ich mach das hier alles per Telefon. Per WhatsApp melden Sie täglich „ Anwesenheit „! Unser ist seit 3 Wochen bei der Oma – was soll das also. Die Aufgaben hat er in 3 Tagen erledigt gehabt. Die nächsten liegen hier, die macht er, wenn er wieder kommt. Ich habe allerdings ein sehr gutes Verhältnis zu seinem Lehrer und der Direktorin, eben weil wir sonst auch für einen oder zwei Monate zum Skifahren gegangen sind, die wissen, wie ich ticke. Wir reden über den ganzen Dreck auch ganz offen.
    Wirtschaftlich hat die ganze Verarsche natürlich Auswirkungen, wir verkaufen wesentlich weniger, obwohl wir ja Lebens-und Futtermittel herstellen. Auch mein Kundenstamm ändert sich, die Leute, die ähnlich ticken wie wir, bleiben, andere sind uns abhanden gekommen. Ist eben so wie bei den Freunden und Bekannten.
    Wir haben Fläche stillgelegt, auch Leute entlassen, wir bewirtschaften nur das, was wir auch können. Früher hab ich auch für andere Leute Servicearbeiten gemacht, die haben sich zwar finanziell nicht gelohnt, aber da ich die Maschinen habe und die Leute nicht, hat es ihnen geholfen. Geht nicht mehr, Ergebnis, entweder sie machen es selbst und von Hand oder es bleibt auf dem Feld.
    Ich kann es nicht ändern. Wir hatten Anfragen, unser Land mit Leuten aus der Stadt zu teilen und sie hier wohnen zu lassen, hat sich alles zerschlagen. Ich denke, die Zeit ist noch nicht reif dafür, das kommt aber ggf. wieder.
    Ich warte das ab.
    Viel wird aus meiner Sicht am WE in Gringolandia entschieden und die Woche drauf in Deutschland 🇩🇪 ( deutscher Schicksalstag 9.11.) -dann sehen wir weiter.

    Viele Grüße in die Pfalz!

    Gefällt 4 Personen

  14. Thom Ram sagt:

    Texmex 04:30

    Ich danke dir für die Schlaglichter auf Mehico. War 1994 in Mittelamerika, vor allem in Guatemala. Haha, mich Greenhorn überraschte so gar Vieles.

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  15. Mujo sagt:

    @Texmex 04:30

    Je niederer der allgemeine Bildungsstand ist, desto besser funktioniert die verasche, ist in vielen Asiatischen Ländern nicht anders.

    Und vielleicht ist es in Spanien nur deshalb so schlimm weil als Sprachenverwandtes Vorbild für viele Latein Amerikanische Länder dient.
    Das hat Doppelt gute Wirkung !!

    Gefällt 1 Person

  16. Texmex sagt:

    @ Mujo
    Ich bin mir da gar nicht sicher, dass das mit dem Bildungsstand etwas zu tun hat. Hier im Dorf gibt es zwar Schulen bis zum 18. Lj( primaria, secundaria, preparatoria), aber eben keine Uni osä.
    Meiner Beobachtung nach wird die Hysterie seitens der Medien geschürt, und zentral von den Strippenziehern via Freimaurer geleitet. Klar spielt 🇪🇸 eine zentrale Rolle in der Frage, obwohl das NIE exprés verbis ausgedrückt wird.
    Für die Leute hier ist Gringolandia viel wichtiger, die allermeisten glauben ja das Märchen von der Unabhängigkeit.

    Gefällt 1 Person

  17. Mujo sagt:

    @Texmex

    Bildungsstand Plus Medien ist natürlich die Voll Hypnose.

    Alle die letzteres davon verschont geblieben sind bleiben noch einigermaßen klar im Verstand.
    Soll aber nicht heißen das Hochschulabsolventen deswegen weniger empfänglich für diesen Unsinn sind.
    Kommt immer darauf an was gelehrt wird auf den Uni’s.

    Gefällt 1 Person

  18. palina sagt:

    @Texmex
    01/11/2020 um 04:30

    @ Palina
    Ich denke, „ in México „ sieht es aus wie fast überall, aber eben, México ist groß. Ich kann Dir sagen, wie es in meinem Umfeld aussieht:

    Vielen Dank für deine Antwort.
    Schreibe dir per Email die nächsten Tage.

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  19. palina sagt:

    @Texmex
    habe deine Email Adresse leider nicht gefunden. Irgendwie ist sie verloren gegangen.
    Kann mir Thom die senden?
    Hätte jetzt einige Fragen an dich bezüglich Mexico
    Hat sich von familiärer Seite ergeben, dass ich mit diesem Land demnächst zu haben werde.

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  20. Thom Ram sagt:

    Palina

    Done

    Gefällt 1 Person

  21. palina sagt:

    mkarazzipuzz
    31/10/2020 um 23:37

    Die AfD hat zu Beginn, als Alles schon absehbar war dem ganzen Scheiß zugestimmt.
    karazzi

    Brutal folgenreicher Corona-Lockdown – Boehringer spricht Klartext (123)

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