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Die schweizerische Basisdemokratie im Zeitalter des Verfalls

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Gerard Menuhin, der Autor des Aufklärungswerkes „Tell the Truth and shame the Devil“ hat mir diesen Text zugeschickt. Gerard spricht aus, was auch ich denke. Ein viel zu grosser Teil der Schweizer meint, jaja, da seien schon ein paar Sachen nicht so gut, aber im Grossen Ganzen sei doch alles ziemlich in Ordnung, verplempert es, sich kundig zu machen und überlässt das Schicksal seiner Kinder einem an Macht stetig wachsenden Verwaltungsmoloch in Bern, welcher keineswegs das Wohl der Bürger im Auge hat.

Danke, Gerard.

thom ram, 28.09.0004 (Für anhänger römischer Diktatur 2016)

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Die Theorie der schweizerischen Basisdemokratie im Zeitalter des Verfalls

Gerard Menuhin

Die Schweizer klagen darüber, dass sie zu viel abstimmen müssen. Sie finden, die Volksabstimmungen, die ca. viermal im Jahr stattfinden, an denen sie bei irgendeinem Gesetzvorschlag oder einer Volksinitiative „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen müssten, zu viel. Das Ergebnis ist, dass meistens weniger als 50% (manchmal viel weniger) wählen gehen. Also ist die Hälfte des Schweizervolkes zu faul, um über seine eigene Zukunft mitzubestimmen. Und das in einer „direkten Demokratie“, wo das Volk – theoretisch — noch etwas zu sagen hat.

„Theoretisch“, weil obwohl abgestimmt wird, fühlt sich der Bundesrat nicht unbedingt gezwungen, diese Entscheidungen des „Souveräns“ durchzuführen, z. B. wenn befürchtet wird, man könnte die EU oder das Europäisches Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg (das Protzgebäude mit den zwei Trommelzylindern) missfallen.

Im Falle von Volksinitiativen wurde letztlich entschieden, dass ein vorgeschlagenes Referendum zuerst geprüft werden muss, ob es möglicherweise gegen „Menschenrechte“ der Strassburger Diktatur stösst. Das Konzept „Menschenrechte“ wurde 1789 durch die Tyrannen der französischen Revolution zuerst erfunden, um ihrem Terror einen propagandistisch-humanistischen Aspekt zu verleihen.

Irgendwie wird hier vergessen, dass, wenn es um Menschenrechte geht — theoretisch — immerhin das betroffene Volk das letzte Wort hat – und nicht ein fernes internationales Gericht. Sonst ist der Begriff nur heisse Luft (was er natürlich ist, seit 1789). Wie zur Zeit des Hauses Habsburg sind jetzt wieder fremde Richter im Land, ironischerweise wieder in Frankreich ansässig.

Wenn das Referendum doch erlaubt wird und die minus 50% zur Urne geht, wird mindestens das Volk aufgerufen, seine Meinung dazu zu äussern. Ein kohäsives Volk, wovon die  Mehrheit noch ungefähr die gleichen kulturellen- und geographischen Wurzeln geniesst, wird aus instinktiven Gründen mehrheitlich die richtige Entscheidung für sich insgesamt treffen. Hingegen wird eine Misch- oder Multikultibevölkerung viele verschiedene Meinungen vertreten und deshalb zu keinem allgemein nutzbringenden Schluss kommen.

Neue vom Bundesrat vorgeschlagene Gesetze sind fast immer mit „Nein“ zu beantworten, da fast alle Gesetzänderungen zum Nachteil des Volkes gehen. Das muss man von einer Regierung annehmen, die ständig öffentliches Geld verschwendet, gegen den Volkswillen entscheidet und sich weigert, Abstimmungsentscheidungen durchzusetzen. Wenn der Bundesrat ein Gesetz empfiehlt oder ablehnt, muss logischweise der Wähler meistens gegenteilig stimmen.

Warum sollte das sein, wenn eine Regierung und ein Parlament das Volk vertritt? Weil sie das nämlich nicht tun. Wie bei allen gesellschaftlichen Änderungen hat sich die Degradierung auch hier schleichend durchgesetzt. Es gilt vor allem der Zwang von Vertretern anderer politischen oder wirtschaftlichen Interessen, also von „Lobbyisten“. Entweder der Zwang oder die Versuchung.

Der Begriff Lobbyist (N.B. natürlich ein englisches Wort) heisst nur, dafür bezahlt zu werden, um die Interessen seines Arbeitgebers so oder so durchzusetzen. Einfluss hat es auf eine oder andere Art immer gegeben. Aber der geradlinige Volksvertreter sollte in der Lage sein, solchen Zwängen oder solchen Versuchungen zu widerstehen. Sonst ist er fehl am Platz. Gerade ein Milizparlament sollte gegen solche Einflüsse immun sein.

Das berühmte schweizerisches Milizsystem, wonach öffentliche Aufgaben meist nebenberuflich ausgeübt werden, hat früher dazu geführt, dass die Politik nicht für dem Parlamentarier gewinnbringend sein musste. Der Besitzer eines KMUs musste also seinen Lohn nicht für seinen Einsatz im Bundeshaus verdienen, sondern nur eine Entschädigung dafür bekommen. Es war sicher nicht abstossend, nur sonderbar, wenn ein Parlamentarier keinen Beruf ausübte. Was aber zur Entwürdigung des angeblich demokratischen Systems beigetragen hat, ist das Phänomen des Lobbyismus. Wie bei allen schädlichen modisch-gesellschaftlichen Änderungen kam auch diese Gepflogenheit aus Amerika. Inzwischen sind manche Schweizer Politiker auf dem Niveau ihrer amerikanischen Gegenstücke gesunken.

Ob ein Parlamentarier im Vorstand einer Firma sitzt oder nur Vorteil bekommt, wenn er mit einem Lobbyisten spricht, ist offenbar, dass es hier um besondere Interessen geht, die beiden Seiten vorteilhaft wirken. Der Lobbyist hat seine Ziele und der Parlamentarier seine. Aber wenn der letzte an eine wichtige Gesetzänderung glaubt, müsste er dieses innerhalb seiner Partei, oder im Parlament, diskutieren und nicht Abseits stehen.

 

Um Kritiker entgegen zu kommen, wurde vor kurzem die Lobbyisten den Zugang zur Bundeshaus verringert. Aber die unentrinnbare Frage stellt sich, warum sollte irgendeine Interesse einen Einfluss auf einen Politiker bekommen, der oder die das ganze Volk nach bestem Wissen und Gewissen vertreten müsste? Auch wenn es um etwas gemeinnütziges geht, ist das Thema in aller Öffentlichkeit im Parlament zu besprechen und nicht unter vier Augen oder im engen Kreis einige beeinflussbare Politiker. Alles, was dem Volk angeht aber nicht transparent diskutiert wird ist schmutzig und gilt abgeschafft. Hingegen wenn aber nur ein geringer Anteil des Volkes sein Stimmrecht überhaupt ausübt können die mehrheitlich Nichtwähler nicht lamentieren, wenn die Katastrophe eintritt.

Ein Parlament, bestehend aus nichtgeradliniger Politiker kann es egal sein, wenn nur eine Minderheit abstimmen geht. Besonders aber in eine Zeit, wenn die Welt immer weiter ins Abseits geriet ist das ganze Volk und nicht nur eine Minderheit für seinen Einsatz zu gewinnen, da es um seine eigene Zukunft geht. Das kann nur sein, wenn sich das System selbst ein überzeugend demokratisches und nicht ein leicht beeinflussbares ist. In anderen Worten, wenn Schweizer Politiker wieder Rückgrat zeigen würden, wie es sich gehört, wenn man ein – theoretisch — souveränes Land und Volk vertritt.

Gerard Menuhin, im September 0004NZ (Neue Zeitrechnung)

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14 Kommentare

  1. Vollidiot sagt:

    G.M.
    ist der lebende Beweis dafür, warum diese Geisteshaltung verfemt wird.
    Nicht korrumpiert,
    Selbstdenkend.
    Unabhängig.
    usw.

    Für Wertedemokraten ein rotes Tuch, weil die Deformierung durch fabianistische Indoktrination diese Menschen in charakterliche Nöte stürzt, sie schwächt, die Konstitution neurasthenisch und damit zur Knetmasse für Stärkere werden läßt.

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  2. haluise sagt:

    Hat dies auf haluise rebloggt.

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  3. haluise sagt:

    ES ist wirklich einfacher einen abgeordneten im nebenraum zu bequatschen oder erpressen als eine volksgruppe mit mitgebrachtem rückgrat.
    JEDOCH
    nicht vergessen: die volksvertreter SPIEGELN das volk.
    BIN LUISE

    IM
    „bundestag“ der brd-firma sind sie alle gekauft und trotz verschiedener parteien und sind ALLE korrumpiert
    UND
    der grossteil des volkes schläft tief und fest ähnlich dem schweizer-nichtwählerInnen-teil

    BIN LUISE

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  4. Ich hätte gerne mehr von der Art des Herrn Menuhin….
    Es ist unglaublich WIE durchseucht die Welt ist, von diesen unsäglichen, zerstörerisch wirkenden Aliens……ein anderer Begriff fällt mir grad nicht ein zu Denen.

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  5. Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

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  6. Leticia sagt:

    mariettalucia

    „Es ist unglaublich WIE durchseucht die Welt ist, von diesen unsäglichen, zerstörerisch wirkenden Aliens……ein anderer Begriff fällt mir grad nicht ein zu Denen.“

    Daumen runter für die Tatsache
    Daumen rauf für deine Formulierung

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  7. ALTRUIST sagt:

    Zustimmung .

    Werteverfall, Sittenverfall , Verfall der Moral des Anstandes stuerzte eine Stadt symbolisch in den Abgrund .
    Kriminelle politische Hurerei und Prostitution. Jeder gegen jeden, Zerfall der Familien , der Kulturen , der Sitten und Gebraueche .

    Heute ist es nicht eine Stadt , heute ist es Europa und die VSA .

    Pompeji – Der Untergang einer römischen Stadt

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  8. Wenn man Julius Cäsar dahingehend glauben schenken will (wahrscheinlich stimmt das, sein Schicksal stand zu Rom auf des Messers Schneide, mit einer derartigen Lüge zu seinem Ruhme wäre er kaum durchgekommen), schickte er die Helvetier, indem diese mit Mann und Maus in Gallien eingefallen waren, zurück hinter den Jura auf die Südseite des Rheins, auf dass da kein leerer Raum entstünde, den die Germanen (vorzüglich die Sueben) nehmen könnten, ihm sehr zum Missgefallen, einmal über den Rhein…
    Er erachtete die Helvetier als im Kampfe mit den Germanen als so gestählt, dass sie ihm die Nordgrenze schützen könnten.
    Und nach und nach, trotz späterer Habsburgerei, brachten es die Schweizer sogar fertig, gut aus den Napoleonischen Kriegen herauszukommen, seitdem in äußerem Frieden, indem der Rest Europas (außer Schweden) sich endlich noch in zwei Weltkriegen zerriss.
    Zweifellos war dies für das erfindungsreiche und tüchtige Volk förderlich; man kann sich sehr leicht denken, dass es den Deutschen heute ohne weiteres mindestens so gut ginge, wie den Schweizern, ohne diese Verluste, die ja noch ständig andauern.
    So leistungsfähig nun die Schweizer Industrie auf vielen Gebieten, beruht der Schweizer Wohlstand aber doch auch zu einem erheblichen Maße auf dem Geldhandel; man hat sich da mit dem Wohlwollen der ganz großen Geldleute sehr gut eingerichtet: Nun muss man sich aber auch nicht wundern, dass man nach deren jeweiligen Plänen tanzen soll.
    Und so, da in EU-Europa, die Schweiz vollständig umgebend, ein Wind gegen die Völker weht, erklärt sich auch die zunehmende Korruption der eidgenössischen Politiker. Ohnehin: Wer ist da eigentlich nicht in der Alpina-Loge?
    Gleichwohl schaut man immer noch auf das Schweizervolk, was es denn plötzlich beschließen könnte, eben doch. Zumal hier im „Großen Kanton“, wo man wehmütig-neidisch auf derlei Macht blickt, allerdings auch oft mit einem leicht verklärten Blick: Manches ist südlich des Rheins keineswegs freier, das begriff auch ich erst so recht, als mir Schweizer von bestimmten Monstrositäten erzählten, dem „Fürsorglichen Freiheitentszug“ etwa (heißt jetzt wohl anders).
    Und die Schweizer, die weniger wachen, glauben selber, bei ihnen sei alles noch verhältnismäßig gut: während es wie in anderen Ländern Knebelgesetze gibt, internationale Organisationen von zweifelhaftester Art dort ihre Fäden ziehen und das Geld der Welt lassen, wunderbar, die Hotellerie und die Juweliere freuen sich, die Immohändler, die Bänker, die Dienstmädchen, einfach alle. Ach, und man hat ja auch CERN, worüber die Schweiz keine Hoheit zu besitzen scheint (nicht einmal über den großen Schweizer Teil), und man hat die BIZ in Basel, die ist auch nicht sonderlich schweizerisch, aber die Chauffeure, die Dienstmädchen, die Vermieter…allen geht es gut.
    Die Schweizer werden ihren Freiheitsgedanken mit neuem Leben erfüllen müssen.
    Ansonsten, vielleicht haben sie mit ihrer Taktiererei Glück, wahren wieder den Frieden, indem die anderen Völker Europas die EU hinwegfegen und ein Europa der Vaterländer schaffen, in dem die Schweiz ihren selbstverständlichen, angestammten Platz einnimmt.

    Gefällt 1 Person

  9. „Fürsorglicher Freiheitsentzug“ muss es heißen. Heilandsack.

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  10. thom ram sagt:

    Bei Heilandsack, wenn ich das sage, frage ich mich im Stillen immer, ob der Sack dieses Landes heil sei, äh, ob des Heilandes Sack was Besonderes sei, dass ich ihn dann, wenn ich mich ärgere, ins Licht der Aufmerksamkeit rücke.

    Im Uebrigen: Deine Differenzierung zwischen Hotelangestellter (und deren Wohlsein in der Schweiz) und denen, die in CERN was brüten, in der BIZ was beschliessen, diese Differenzierung, so will mir scheinen, hat pferdami Zukunft.

    Wer sagt: Die Schweizer sind reich, weil ihre Banken korrupt sind, der hat nichts verstanden. Was die schweizer Banken machen, das ist Eines. Des Schweizers Wohlstand, also Brot und Wurst und Senf darauf beruht in Tat und Wahrhreit auf redlichem Arbeitseinsatz. Diesbezüglich wird in der Schweiz dem natürlichen Geschehen fast freier Lauf gelassen, das ist alles.
    Sollte auch die Schweiz in Armut versinken, dann würden einfach ein paar Hebel umgelegt. Die Nationalbank würde anders agieren. Die grossen Firmen würden neue Arbeitsbedingungen einführen. Die Steuern würden komisch erhöht. Das Militär würde umfunktioniert. Die Polizei kriegte neue Weisungen. Die Richter würden anders urteilen (wollen ja nicht Brotkorb verlieren), die Presse würde noch umgekehrter umgekehrt verzapfen, in den Schulen würden noch verrücktere Forderungen gestellt, und dass die 39 fache Zwangsimpfung an Säuglingen heilbringend sei, das wäre ab morgen die Botschaft aller Spatzen von den Dächern.

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  11. @ thom ram

    Ich war mir nie sicher, zumal, wie ich es meinen Vater aussprechen hörte, ob es nicht „Heilandzack!“ heißt. Der, ein guter Philolog, selbst im Französischen phonetisch untadelig, wie im Schwäbischen und Schriftdeutschen, sprach nämlich, je nach Erregung, eher ein „z“.

    Der Sack vom Heiland könnte denn auch zweierlei bedeuten. Einerseits sein allfruchtbares Gemächte, andererseits den Sack, den er zu tragen sich selber auserwählt oder auserwählt ward.

    Heilandzack nun bedeutet mir, allzumal wie ich es auch verwende, dass hier ein Heiland mal einen Zacken hineinfahren lassen müsse, oder den Fluch, ein behaupteter Heiland habe dem anständigen Ganzen mal wieder übelst einen Zacken ausgebrochen.

    Recht eigentlich ist mir Heilandzack lieber.

    Seltener sage ich Heilandsack.

    Eher wenn ohnehin schon milde gestimmt.

    Den Schweizern wünsche ich zu jedem Sack einen guten Zacken.

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  12. In Deutschland fasst man derweil einen Moslem als „modernen Patrioten“ ins Auge als Staatsoberhaupt:

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/kermani-als-bundespraesident-ein-muslim-und-patriot-14459501.html

    Ich habe es noch nicht geschafft, den Artikel zu lesen, ich habe gerade gegessen.

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  13. Vollidiot sagt:

    Ihr bleedl
    HeilandZack heißts

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  14. Kollege V. sagt:

    Also hier im bodenseealemannischen heißt’s auch eindeutig Heilandzack. Mein 31er-Jahrgangs-Vater betonte zudem diese letzte Silbe überdeutlich mit scharf gesprochenem Z. Wenn’s wen interessiert.

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