Es mehren sich die kleinen Ereignisse, die von den Lücken-Mädchen weitgehend unbeachtet bleiben oder mit gehässigen Kommentaren versehen werden, die aber ein wenig Bewegung „in die richtige Richtung“ anzeigen.
Wir wollen diese kleinen Schritte nicht unbeachtet lassen, auch wenn sie scheinbar keine große Wirkung haben: für diejenigen, welche es direkt betrifft, sind es oft Meilensteine…
Wir werden auch in erster Linie auf der grobstofflich-materiellen Ebene bleiben – das Feinstoffliche mag jeder selbst erfühlen, und das Geistige ebenso.
Luckyhans, 20. Mai 2017
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Diese Woche war reich an positiven Ereignissen, wir werden einige nur antippen – wer mag, kann sich gern näher damit befassen.

1. Wladimir Putin hat in dieser Woche – neben seinem Besuch in Peking zum Projekt einer neuen Großen Seidenstraße – einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Souveränität seines Landes getan.

Nach der ersten Hinwendung zur Einrichtung eines Trennbanken-Systems am 1. Mai, wirksam ab 1. Juni, folgte nun Anfang der Woche die Bestätigung der „Strategie der wirtschaftlichen Sicherheit Rußlands für den Zeitraum bis 2030“, ein von der Regierung ausgearbeitetes Papier, das sich nicht nur wohltuend von seinem Vorgänger, der neokolonialen Jelzmann-Variante von 1996 unterscheidet, sondern auch von der Masse der anderen neoliberalen Wirtschaftsdokumente der Regierung.
Auf 18 Seiten werden – nach den entsprechenden Begriffsdefinitionen – eng gedrängt 25 entsprechende Bedrohungen bestimmt, aus denen 6 Ziele und 8 Hauptrichtungen der ökonomischen Sicherheit abgeleitet sind, zu denen insgesamt 74 Hauptaufgaben formuliert sind. Dann sind 40 Kriterien für die Bewertung der Wirtschaftssicherheit definiert und 2 Etappen (bis 2019 und bis 2030) festgelegt für die Umsetzung der Strategie, nebst Verantwortlichkeiten.

Die Regierung hat nun 3 Monate Zeit, Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie auszuarbeiten – man darf gespannt sein, inwieweit es den Neolibs um Kudrin&Co. gelingt, aus der guten Strategie ein schlechtes Programm zu machen.
Damit das nicht zu einfach wird, hat der Meister heute erstmal seinen Padavan zu sich bestellt und ihm „die Linie vorgegeben“… 😉

2. Die Slowakei könnte ein erster Kandidat für einen Nato-Austritt werden.
Die im Parlament des Landes vertretene Partei „Kotleba“ hat eine Petition gestartet, in der ein landesweites Referendum über einen Austritt der Slowakei aus der Nato angezielt wird. Von den erforderlichen 350.000 Stimmen für ein Referendum sind bereits über 150.000 eingesammelt. Die Slowakei war 1999 der Nato beigetreten, ohne eine Befragung der Bevölkerung.

Die Argumente der Nato-Gegner: „Unter dem Vorwand des Kampfes für Demokratie und Menschenrechte zerstört die Nato weiterhin souveräne Staaten. Sie ist ein Instrument der Expansion der VSA, welche versuchen, die Ressourcen und die Verbrauchermärkte unabhängiger Staaten zu kontrollieren.“ so der Pressesekretär der Partei, Milan Ugrik.

3. Das schwedische Parlament, der Rijksdag, hat sämtliche Gesetzes-Initiativen zur Zwangsimpfung zurückgewiesen. Am 10. Mai war der Bericht des Komitees für soziale Fragen zum Gesundheitswesen angehört worden.

In diesem war der Verfassungs-Protest des Nationalen Gesundheits-Verbandes Schwedens berücksichtigt worden, mit dem alle entsprechenden Vorstöße in diese Richtung abgeschmettert wurden, und dieser Bericht wurde von den Abgeordneten voll bestätigt.

4. Julian Assange, einer der Gründer von Wikileaks, ist vom Verdacht der Vergewaltigung entlastet. Das entsprechende Verfahren wurde von der schwedischen Staatsanwaltschaft eingestellt, kann aber bis 2020 jederzeit wiederaufgenommen werden.
Assange hat dies als Sieg gewertet, genauso wie die Freilassung des Informators Bradley/Chelsea Manning, welcher Wikileaks das Video von der Ermordung mehrerer unbewaffneter Zivilisten durch eine VSA-Hubschrauberbesatzung im Irak zugeleitet hatte.

Assange machte nun auch öffentlich, daß im Verein „EU“ Verdächtige ohne Anklage jahrelang in Haft gehalten werden können, was jeglicher Rechtsstaatlichkeit Hohn spricht.

Die equadorianische Botschaft in London, in der er seit dem 19. Juni 2012 Asyl gefunden hat, kann er jedoch noch nicht verlassen, da das FBI erst die Unterlagen von der schwedischen Staatsanwaltschaft zur Prüfung angefordert hat und weiterhin gegen ihn ermittelt, wegen der Veröffentlichung von angeblichen Staatsgeheimnissen.

5. Die Wirtschaft der VSA befindet sich weiterhin in einer tiefen Krise, die mit einer Rolle als Weltgendarm schon lange nicht mehr zu vereinbaren ist.
Die Verschuldung der Haushalte in den VSA ist seit 3 Jahren wieder gewachsen, im Januar – März vor allem bei den Hypotheken-Krediten (plus 147 Mrd. $), den Studenten-Krediten (plus 34 Mrd. $) und den Autokrediten (plus 10 Mrd.).
Der Rückgang bei den Kreditkartenschulden (minus 17 Mrd.) und den Sicherheitsleistungen (minus 15 Mrd.) konnte diese Zunahmen nicht auffangen.
Die Chefvolkswirtin des Washington Center for Equitable Growth, Heather Bush, erklärte, daß die Zunahme der Kredite nicht (wie üblich medial interpretiert) „vom Optimismus getragen“ ist, sondern „tatsächlich die Familien Kredite aufnehmen, um notwendige Waren zu kaufen, die sie mit ihrem Einkommen nicht mehr bezahlen können“.

Vielleicht wird ja wirklich die wirtschaftliche Luft der VSA mal so dünn, daß endlich der Anspruch auf das weltweite Gewaltmonopol aufgegeben werden muß? Immerhin sind es einige Dutzend Milliarden $, die jährlich der Unterhalt der über 800 Militärstützpunkte weltweit kostet…

6. Von der immernoch in den Köpfen des Pentagon herumspukenden Rolle als Weltgendarm zeugte auch die Einlassung des VSA-Stabschefs General Ben Hodges, welcher von Rußland gefordert hat, zu dem bevorstehenden großen Militärmanöver „Sapad-2017“ (= „Westen-2017“) in Weißrußland auf jeden Fall Journalisten aus aller Welt zuzulassen.

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, General Igor Konaschenkow, antwortete darauf wie folgt:
„General Hodges sollte, bevor er uns zur Offenheit aufruft, sich vielleicht mal daran erinnern, ob er auch nur ein einziges Mal zu Manövern der VSA-Armee russische Massenmedien eingeladen hätte.
Uns braucht niemand dazu zu raten, daß wir die Massenmedien zu Militärübungen einladen – das tun wir auch unberaten jedes Jahr und werden damit fortfahren.
Allein zum letzten strategischen Manöver „Kawkas-2016“ (= Kaukasus-2016) waren über 110 ausländische Journalisten akkreditiert.“

7. Nun ist es also zum ersten Mal (?) offen passiert, daß nicht nur kommerzielle Bauten für die Unterbringung der auch weiterhin fleißig eingeflogenen Wirtschafts-Migranten zu deren Wohnzwecken umgewandelt werden, wie das schon seit Jahren mit den sowieso schon knappen Schulen, manchen Bürogebäuden und anderen Bauten bundesweit passiert, sondern nun hat es auch einen privaten Wohnungsbestand erwischt: mitten in Hamburg, im Stadtbezirk Hamm, wurden mehrere seit 2012 leerstehende (weil zu renovierende) Häuser eines privaten Eigentümers beschlagnahmt und unter Fremdverwaltung gestellt.
Sie werden nun auf Kosten des Eigentümers (der selbst die Mittel für eine Renovierung nicht aufbringen konnte, daher der Leerstand) renoviert und den Migranten aus Afrika, Asien und Nahost kostenlos zur Verfügung gestellt.
Grundlage dafür ist das Hamburger Wohnraumschutzgesetz von 1982, das im Jahre 2013 von der SPD-Regierung so novelliert wurde, daß es nun erlaubt ist, mehr als 4 Monate (!) leerstehende Wohnungen zu konfiszieren.
Inzwischen gibt es im Netz sogar einen Leerstandsmelder (Vacancy Detector), wo Bürger solche „freien“ Wohnungen anonym denunzieren können.

Daß dies dem Grundgesetz für die Bundesrepublik, der angeblichen Verfassung dieses Gebildes, widerspricht, scheint weder dem sog. Bundes-Gesetzgeber noch der sog. Bundes-Justiz/Staatsanwaltschaft, die da von Amts wegen einzuschreiten hätte, aufzufallen – ist ja eh alles eine einheitliche Verwaltungs-Organisation.
Vielleicht kommt ja auf diese Weise ein wenig Bewegung in die deutsche Bevölkerung, denn beim Eigentum oder Geld hört hier ja bekanntlich die Gemütlichkeit auf… 😉

8. Wikileaks hat dieser Tage das CIA-Spionagesystem „Athena“ offengelegt, das von außen eine von der VSA-Firma Siege Technologies entwickelte Backdoor-Nutzung in Windows eröffnet, wodurch Schad- und Überwachungsprogramme unbemerkt auf dem Rechner installiert werden können.

Für mehr Info bitte auf Wikileaks selbst nachschauen.

9. Auch in Brasilien soll es nun ein Impeachment gegen den amtierenden Präsidenten Michel Temer geben, der ohne Wahlen durch den nach unbegründeten Vorwürfen erzwungenen Rücktritt der gewählten Präsidentin Dilma Rousseff ins Amt gelangt war.

Am 18. Mai gab es in mehr als 20 Städten Brasiliens Demonstrationen, auf denen der Rücktritt des Präsidenten Temer gefordert wurde. Dies geschah, nachdem Temer mitgeteilt hatte, daß er nicht zurücktreten werde, obwohl das Oberste Gericht Brasiliens Ermittlungen gegen ihn eingeleitet hat wegen Korruptionsvorwürfen.
Der brasilianische Politologe Adrian Salbucchi hält Korruption für ein bestimmendes Kennzeichen der politischen Systeme in Brasilien, Mexico und Argentinien.