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Strafanzeige / Falschbeschuldigung der Syrischen Regierung / Merkel, Maas, Seibert, Breul

Wer die Möglichkeit erwägt, dass Me / Ma / Se / Br und co. ihren Kurs ändern könnten, lebt hinter dem Mond. Weltweit sind solche Herrschaften solide indoktriniert und der Fähigkeit beraubt, selbständig zu schauen und zu denken. Bemitleidenswerte Kreaturen.

Wer hofft, dass solche Leute im Mai abgeführt werden könnten, lebt auf dem Mond. Zu dicht (noch) ist der die Pfründe wahren wollende Schutzgürtel um sie herum. Das gilt vom Staatsanwalt hinunter bis zu Bodigaard und Schofför.

Und?

Und hageln muss es Strafanzeigen! Es ist ein Irrtum zu glauben, es sei den Sesselwärmern an der umgeleiteten Spree egal und es werde ohne Wirkung sein. Jede gerechtfertigte Strafanzeige sägt an ihrem Stuhl, da sie aufklärerisch auf mitlesende Menschen wirkt, welche vagen Blick auf das wirklich stattfindende Weltgeschehen wagen. Derer sind Viele, vom Staatsanwalt bis hinunter zu Bodyguard und Chauffeur.

Hageln muss es Strafanzeigen auf allen Gerichtsebenen. Die überlasteten Gerichte müssen stöhnen unter der Menge. Bis ins letzte Glied der Familien und Freunde und Bekannten betroffener your Isten, Hunderttausende also, sie müssen allersamt erschreckt aufhorchen: Ist das Volk verrückt geworden? Was sagt das Volk da? Woher haben die das? Wenn es soviele sind, dann muss ich mich doch mal damit auseinandersetzen, denn es wird ungemütlich.

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Autor der Anklageschrift: Mkarazziputz

Thom Ram, 20.04.06

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An den
Generalbundesanwalt
Herrn Dr. Peter Falk
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe

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Strafanzeige wegen Falschbeschuldigung der Syrischen Regierung (Giftgasanschlag Gouta) und damit verbundener Kriegshetze, Amtseid-Verletzung und Verletzung der Unschuldsvermutung. Selbige Vorwürfe gelten auch für den vorgeblichen Anschlag in Salisbury.

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Sehr geehrter Herr Generalbundesanwalt,
hiermit erstatte ich wegen der in der Öffentlichkeit vorgetragenen, derzeit
völligunbewiesenen Beschuldigungen gegen die Regierungen von Syrien und der Russischen Föderation und der in diesem Zusammenhang öffentlich betriebenen Kriegshetze

 

Strafanzeige

gegen
Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel
sowie gegen
Bundesaußenminister Heiko Maas
sowie gegen
den Staatssekretär Herrn Seibert, Sprecher des BPA in der Bundes-Pressekonferenz
sowie gegen
den Sprecher Außenamtes in der Bundes-Pressekonferenz, Herrn Breul
wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände, insbesondere wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung und Kriegshetze gem. §130StGB, sowie der damit verbundenen Aufstachelung zur Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen einen souveränen Mitgliedsstaat der UNO (gem. §13 VstGB), der üblen Nachrede
(gem. §186 StGB), der Verleumdung (gem. § 187 StGB) sowie aller anderen in Betracht kommenden Straftatbestände.

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Begründung der Strafanzeige

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1) Anschuldigung der Regierung Syriens
Frau Dr. Merkels „Evidenz“ zu den Ereignissen in Ost-Gouta beruht einzig auf den
„Mitteilungen“ der vermutlich vom CIA und MI6 geschaffenen Organisation „Weißhelme“.
Dieser Organisation ist mehrfach bewiesen worden, dass sie Filmmaterial gefälscht oder mehrfach an unterschiedlichen Ereignisorten eingesetzt hat.
Ein Chemiewaffeneinsatz durch die Regierung Syriens, also der SAA, ist in keinem der vergangenen Fälle und schon gar nicht für Ost-Gouta belegt worden, es muss hier mindestens die Unschuldsvermutung bis zum Beweis des Gegenteils gelten.
Frau Dr. Merkel und die anderen angeschuldigten Personen lassen jedoch in ihrer
Wortwahl (Frau Dr. Merkel: Evidenz; unmittelbarer Wahrheitsanspruch) keinen Zweifel an der Schuld der Regierung Syriens aufkommen (Vorverurteilung). Die Äußerungen von Frau Dr. Merkel bezügliches ihres „Verständnisses eventueller US-Angriffe auf Syrien“, also auf einen souveränen Mitgliedsstaat der Völkergemeinschaft muss mindestens als Beihilfe zur Vorbereitung eines Angriffskrieges gewertet werden.
Herr Maas hat sich sogar befleißigt, die USA direkt unterstützen zu wollen.
Die gesamte, in der Öffentlichkeit von den genannten Personen genutzte Wortwahl ist geeignet die Menschen in unserem Land in Kriegsstimmung zu versetzen und erneuten Verfassungsbruch durch die angeschuldigten Personen zu erdulden.
Insbesondere bricht Frau Dr. Merkel ihren Amtseid, Schaden vom Deutschen Volke fern zu halten.
Ich enthalte mich hier, Sie mit einer Vielzahl von links zu überhäufen, die meine
Ausführungen belegen.
Gerade lese ich, dass mit Duldung der angeschuldigten Personen Syrien angegriffen
wurde. Wir werden den erneuten Verstoß von Frau Merkel und der anderen
Angeschuldigten gegen unsere Gesetze also erneut erleben.

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2) Anschuldigung der Regierung der Russischen Förderation im Fall Skripal
Auch im Fall Skripal werden durch die Beschuldigten vor den nötigen Ermittlungen
Schuldzuweisungen in Richtung Russische Förderation in der Öffentlichkeit lanciert.
Die Sprecher Seibert und Breul lassen jeden objektiven Eindruck vermissen und
verbreiten in der Öffentlichkeit Unwahrheiten, die geeignet sind den gesellschaftlichen Frieden zu gefährden. Es gibt bis heute keinerlei Beweis für die Beteiligung der Russischen Förderation, dennoch wird die Schuld Russlands vor einer Untersuchung durch die OPCW durch beide Beschuldigte festgestellt. Übrigens lassen die ersten Ermittlungsergebnisse der OPCW immer noch keinen Rückschluß auf Rußland zu.
Die in der Öffentlichkeit getätigten Äußerungen in der BPK stacheln aber zum Völkerhass auf und gefährden den Frieden. Das sind Staftatbestände.
§ 13 Abs.2 VStGB sagt hierzu:
Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung plant, vorbereitet oder
einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn:
1. der Angriffskrieg geführt oder die sonstige Angriffshandlung begangen worden ist oder
2. durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges oder einer sonstigen Angriffshandlung für die
Bundesrepublik Deutschland herbei geführt wird.
Beides ist gegeben. Die Bundesrepublik beteiligt sich an einem völkerrechtlich nicht
genehmigten Angriffskrieg in Syrien und die Gefahr eines Krieges gegen unser Land wird dadurch heraufbeschworen. Der Einsatz der Bundeswehr im Baltikum, Syrien und anderen Teilen der Welt, in denen wir nichts zu suchen haben, sind gegen die Interessen unseres Landes gerichtet und verstoßen sowohl gegen das GG, des StGB und gegen weitere Rechtsvorschriften. Ich habe einige Verbrecher bei der Bundesanwaltschaft angezeigt. Hier meine Anzeige:
Die Haltung und vor allem die öffentlichen Äußerungen der Angeschuldigten lassen jede Verantwortung vermissen und sind im übrigen strafbar, wie vorab angeführt.

.
Hier noch einmal in Kürze:
Die Angeschuldigten handeln strafbar, wenn sie

ohne abgeschlossene Ermittlungen,
ohne jeden gesicherten Beweis
ohne Einhaltung der völkerrechtlich verbindlichen Vorschriften der OPCW
ohne Einhaltung internationaler Regularien (i.E. des Völkerrechtes)
ohne eine schlüssige Anklage vor den Völkern der Welt
ohne reguläre Verfahren
ohne Verteidigungsmöglichkeit der Delinquenten

Staaten (.i.E. Russische Föderation und Syrien) in Nazimanier aburteilen, obgleich diese Staaten ihre Mitarbeit und Hilfe anbieten.

.
Eine solche Verfahrensweise gefährdet den Weltfrieden.

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GG Art. 79 sagt:
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in
Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den
Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
GG Art. 1 sagt:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist
Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen
Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und derGerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und
Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

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3) Schlussfolgerung
Wenn sich die Beschuldigten nicht mehr an das GG halten, stellt sich die Frage nach der Relevanz und Gültigkeit dieses obersten Rechtsbefehls. Ist es gültig oder nicht?
Oder sind es nur die AGB einer NGO? Fall s dies nicht der Fall ist, so sind Sie, Herr Generalbundesanwalt und ihre Behörde nach

§ 152 (2) StPO

(1) Zur Erhebung der öffentlichen Klage ist die Staatsanwaltschaft berufen.
(2) Sie ist, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, verpflichtet, wegen aller
verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen.

dazu verpflichtet, wegen der hier angezeigten Straftaten einzuschreiten und zumindest Vor-Ermittungen einzuleiten. Ein Anfangsverdacht dürfte zweifelsfrei gegeben sein.

.

Über den Fortgang der Ermittlungen möchte ich unterrichtet werden.

Zudem erwarte ich eine Eingangsbestätigung dieses Schreibens.

Mit freundlichem Gruß

Name und Unterschrift

.

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.Lieben Gruß an alle von Martin

p.s.
Ihr könnt ja meinen Text abwandeln oder ganz neu schreiben. Macht es auch!

.

.


11 Kommentare

  1. Security Scout sagt:

    Ein Regime welches in Bedrängnis gerät wird um sich schlagen!
    In der DDR sind „auffällige Leute“ morgens von der Stasi abgeholt worden und in Kellern
    zusammen geschlagen worden.

    NOCH ist es in der BRD nicht soweit. Die Anfänge sehen Wir aber im neuen Polizeigesetz von Bayern
    welches eine verdachtlose Ermittlung erlaubt.
    Damit kann JEDER und jederzeit von der Polizei angehalten und verhört werden.

    Die Masse schläft mal wieder und bekommt nichts mit.

    Die Elite in der BRD weiß sehr wohl, daß dieses „Erwachen“ gefährlich ist und wird alles tun um es zu verzögern
    bzw. die BRD destabilisieren mit illegal eingeführten Personen.

    Es muß unter allen Umständen verhindert werden, daß Deutschland sich mit Rußland verbündet.
    Zur Not wird Deutschland vorher vernichtet werden. Die Pläne einen Bürgerkrieg in der BRD anzuzetteln
    zwischen Muslimen und Christen sind unübersehbar.

    Knallt es, sind Merkel und Konsorten in Patagonien oder Paraguay.

    Eine offiziele Strafanzeige gegen die Rädelsführer der BRD zeigt denen wer bereit ist aktiv zu werden.
    Das macht dann der Staats-Schutz und bringt diese Leute auf eine Überwachungsliste (watch list).

    Wird es noch kritischer und diese Leute werden als Sicherheitsrisiko eingestuft, wird man sie neutralisieren.
    Erst einmal Hartz4Bezüge, Rente etc. streichen, ein ernstes Gespräch mit denen und schon fallen 95% der
    Personen um.

    Wie sagte Frau Nahles: Der Rest kriegt einen in die Fresse!
    (oder so ähnlich)

    Der 2. Schlag wird ERHEBLICH härter werden als der erste!

    Mein Eindruck ist, die wenigsten Menschen realisieren es, wie leicht es der Elite ist, die Masse durch einen Finanz-Crash in
    die Armut zu stoßen.
    Gleichzeitig Hilfsbezüge wie Rente etc. einstellen. Sollen die Leute doch klagen. Es wird einfach nicht reagiert.

    Nach meinen Infos hat Interpol Pläne alle Pässe welche als ungültig gemeldet werden in ihre Datenbank einzuspeichern.
    Technisch ist das einfach. Am Flughafen irgendwo auf der Welt erfährt man dann, das der Paß welchen man trägt, (und Eigentum
    der BRD ist) nicht mehr gültig ist.

    All diese Dinge muß man VORHER berücksichtigen, sonst clickt es!

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  2. jpr65 sagt:

    Security Scout
    20/04/2018 um 13:35

    Die Leidmedien wachen langsam auf:

    https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-die-totale-ueberwachung-seehofers-plaene-fuer-deutschland-100.html

    Die totale Überwachung: Seehofers Pläne für Deutschland

    Monitor | 15.03.2018 | 07:03 Min. | Das Erste

    Für den neuen Bundesinnenminister Horst Seehofer gilt: „Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ Ginge es nach ihm, würde der Entwurf eines neuen bayerischen Polizeigesetzes wohl bald in ganz Deutschland gelten. Ein Gesetz, das polizeiliche Befugnisse erheblich ausweitet und künftig praktisch jeden ins Visier nehmen kann. Schon bei einer schwer zu bestimmenden „drohenden Gefahr“ können Sicherheitskräfte dann auf sämtliche Online-Daten von Betroffenen zugreifen, sie an zugewiesenen Orten für längere Zeit festhalten und ihr gesamtes Umfeld ausforschen. Für Bürgerrechtler ein Totalangriff auf elementare Freiheitsrechte. Autor/-in: Jochen Taßler, Lutz Polanz

    Gefällt mir

  3. jpr65 sagt:

    jpr65
    20/04/2018 um 14:20

    Ich sehe gerade, der Beitrag ist schon einen Monat alt… Aber immer noch verfügbar. Das ist ein gutes Zeichen.

    Gefällt mir

  4. mkarazzipuzz sagt:

    Mojens,
    vielleicht noch 2 Hinweise zu meiner Anzeige.

    1) Ich habe natürlich Erfahrung bei solchen Aktionen. Allerdings habe ich mir dieses mal die Anzeige eines Anwaltes (mir fällt der Name nicht ein, bin zu faul zum suchen) zur Brust genommen und mir die juristischen Fakten zu eigen gemacht.
    Die Formulierungen wollte ich nicht einfach kopieren. Waren mir auch zu ausschweifend.

    2) Mir sind die Ergebnisse solcher Anzeigen bekannt. Ich habe gerade von der „Staats“anwaltschaft Regensburg den Rückläufer zu meiner Anzeige gegen den Menschenschmuggler Michael Buschheuer aus der Organisation Sea Eye e.V., der auf dem Mittelmeer umher fährt und Kulturbereicherer einsammelt, die er dann in europäische Gewässer schmuggelt.

    Die „Staats“anwältin Wegner teilt mir mit,
    dass nicht weiter ermittelt wird, weil schon unter einem AZ 104Js9286/17

    „umfangreiche Ermittlungen getätigt wurden. Insiesem Verfahren ergaben sich keine belastbaren Beweise darauf,dass die hier Beschuldigten kollusiv (unerlaubt zum Nachteil eines Dritten zusammenwirkend: im Duden)
    mit lybischen Schleusern zusammenwirken. Nach Angaben des Michael Buschheuer habe Sea Eye niemals Flüchtlinge oder in Seenot geratene Menschen ans Festland bringen müssen. Es fehle an den technischen Möglichkeiten.
    Es liegen keine neuen Umstände vor, die weitere Ermittlungen veranlassen würden.“

    Dieses Schreiben ist persönlich an mich gerichtet und af meine Anzeige zugeschnitten. Dennoch, so wie immer: …ist elektronisch erstellt und bedarf keiner Unterschrift.

    Dennoch hat es ihnen wenigstens Arbeit gemacht.

    Gruß
    Krazzi

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  5. ALTRUIST sagt:

    TomRam

    Eigentlich hast Du in Deinen einleitenden Worten alles klar fuer mich zum Ausdruck gebracht .

    Kurz und knapp das Wesentliche in aller Klarheit hervorragend getroffen .

    Brut haette ich nicht geschrieben , denn ich haette es so geschrieben , als wenn ich diesen Leuten es direkt ins Gesicht gesagt haette .
    Und da hette ich garantiert nicht Brut gesagt .
    Das ist die einzigste Aussage , wo ich mit Dir abweiche .

    Wie die BRD global gehandelt wird und wer die Politniks eigentlich sind zeigt fuer mich eindeutig dieser Beitrag :

    Deutschland bittet die USA darum, aus dem Sanktionszirkus austreten zu dürfen. Den Anstoß dafür haben Wirtschaftsvertreter gegeben. Schließlich wissen sie wie kein anderer, was der Verzicht auf die Zusammenarbeit mit Russland kostet. Washingtons Antwort bleibt noch aus. Doch gütlich werden die USA Deutschland sicherlich nicht ziehen lassen.

    https://de.sputniknews.com/kommentare/20180420320409440-deutschland-ausstieg-us-sanktionen/

    Die VSA – Russland Sanktionen treffen den Nerv und Schmerz der deutschen Oligarchen und schwaechen die Holding EU entscheidend .
    Die deutschen global verbandelten Wirtschaftsbosse spueren es als erste , die dann spaeter entlasenen arbeitslosen Malocher als Naechste .

    Wer intelligent ist als Politiker weiss es ebenso , zieht aber den Kadaver gehorsam vor , um seinen Platz am Futtertrog nicht zu verlieren .
    Eine aktuelle Bestaetigung zu Deiner einleitenden Erklaerung .

    https://de.sputniknews.com/kommentare/20180420320409440-deutschland-ausstieg-us-sanktionen/

    Aber auch das gibt es , des Speichelleckens und der Unterwuerfigkeit muede und endlich richtig wach geworden :

    „für die Berliner Politik in ‘Mithaft‘ genommen worden“. Für diese Politik wolle er keine Verantwortung mehr übernehmen.

    CDU-Chef Jens Krautwurst ist aus der Partei ausgetreten

    http://artern.thueringer-allgemeine.de/web/artern/startseite/detail/-/specific/CDU-Chef-Jens-Krautwurst-ist-aus-der-Partei-ausgetreten-249798970

    Selbst die Kartellmedien kommen nicht mehr umhin darueber zu berichten ..thueringer-allgemeine gehoert dazu .

    Gefällt mir

  6. thom ram sagt:

    Altrui 18:15
    Brut.
    Danke für deinen Hinweis. Anwürfe sind kontraproduktiv. Ich habe korrigiert.

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  7. ALTRUIST sagt:

    Die Ein Schlaege kommen nun immer naeher …….

    Merkels Opi kommt nun endlich ganz in hre Naehe ……Unfassbar , aber Realitaet .

    Und das UMSIEDLUNG Fuehrerhauptquartier der neu deutsch UMSIEDLUNG

    Farbrevolutionen bald made in Germany: „Open Society“-Stiftung von George Soros zieht nach Berlin

    https://deutsch.rt.com/international/68704-open-society-von-george-soros-zieht-nach-berlin/?utm_source=browser&utm_medium=push_notifications&utm_campaign=push_notifications

    Und was dann , wenn diese schon lange angekuendigte Lawine ins Rollen kommt ?

    Kriminelle Verstöße nachweisbar – Haftstrafen möglich: US-Abgeordnete fordern Strafverfolgung von Hillary Clinton und Co

    https://www.epochtimes.de/politik/welt/kriminelle-verstoesse-nachweisbar-haftstrafen-moeglich-us-abgeordnete-fordern-strafverfolgung-von-hillary-clinton-und-co-a2404792.html

    Wenn diese Lawine ins Rollen kommen sollte , dann folgen die Lawinen weltweit .

    Die Strafanzeigen dafuer liegen schon vor ………..

    Gefällt 1 Person

  8. haluise sagt:

    Hat dies auf haluise rebloggt.

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  9. „In den nächsten Wochen wird viel passieren. Seit aktiv und geht auf die Straße! Teilt das Video mit so viel Menschen wie möglich!“

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  10. ALTRUIST sagt:

    Renate Schönig
    21/04/2018 UM 00:47

    Vielen Dank fuer das Video .

    Es ist deckungsgleich mit meinen Erwartungen .

    Es muss friedlich geschehen auf der Grundlage der bestehenden Gestezgebung dass ist meine grosse Hoffnung .

    Wie alles ausgeht und dann weiter geht , ist voellig offen .

    Es gibt keine Opposition mit Organisation , Strukturen und ausreichenden finanziellen Mitteln .

    Auch die sich als solche bezeichne, sind es nicht .

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  11. ALTRUIST sagt:

    »Sie sind gefeuert.«

    Eindeutige Signale aus Wahington DC an BKM von Vasall Trump uebermittelt .
    BKM steht fuer Bundeskanzlerin Merkel .
    Die Raute zeigt jetzt Trump , nicht mehr die unfruchtbare Alternativlose :

    Sie hinterlaesst einen Scherbenhaufen in der ganzen EU , vor allem aber in der Heimat .

    Ganzen Text lesen , wer moechte :

    http://n8waechter.info/2018/04/sie-sind-gefeuert/

    Gefällt 1 Person

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