bumi bahagia / Glückliche Erde

Startseite » WELT / GEGENWART » EU » Rumänien contra Minenkonzern / Exemplarisch lernen

Rumänien contra Minenkonzern / Exemplarisch lernen

Das Beispiel steht für Andere, und es steht für Tausende, die zu erwarten sind, sollten Gebilde wie das, was man EU nennt, nicht ausgeräuchert werden.

Das rumänische Parlament hat entschieden: Der von Gabriel Resources, Kanada, in Rumänien projektierte Abbau von Gold findet nicht statt.

Das ist ein klares Wort. Ich gratuliere den Frauen und Männern des rumänischen Parlamentes.

Nun ist es aber so: Rumänien hat die Wahl zwischen Pest und Cholera. Die Pest ist abgewendet, nun droht die Cholera.

Lies bitte selber, guter Besucher. Wer ein einziges solches Beispiel kennt, weiss, was TTIP und CETA bedeuten.

.

Ich halte fest. In den Gebäuden der EU in Bruxelles ist kein einziger Mensch, der auch nur geringste Verfügungsgewalt über das kleinste Projekt im gesamten sogenannten EU Raum hat. Wenn sich Länder Bestimmungen der EU beugen, dann darum, weil die Bürger es verschlafen haben, dass ihre Parlamente und ihre Exekutiven aus Volksverrätern bestehen, welche gegen das eigene Volk, gegen Mutter Erde, welche für die eigene Tasche und den eigenen Machterhalt arbeiten und ohne mit der Wimper zu zucken verderbenbringende Anweisungen von Bruxelles realisieren lassen.

Und weiter halte ich fest. Wenn Menschen genügend aufgeklärt sind, verweigern Baggerführer, LkW Chauffeur, Vermessungstechniker, Archaeologe, Bäcker, Baumeister, verweigern die, welche solche Projekte ausführen sollen, den Dienst. Darum ist Aufklärung Gebot.

.

Altleser kennen meine Geschichte, ich erzähle sie zum fünften Male. 

Vor 40 Jahren, da war in unserm Kirchenchor ein Mann, der arbeitete bei Kern, Aarau, eine Firma für erstklassige Optische Geräte. Er kriegte spitz, dass er in einem Arbeitsablauf zur Herstellung von Optiken für Kanonen eingebunden war. Er kündigte umgehend. Er war Vater von fünf Kindern.

thom ram, 11.03.0005 NZ, Neues Zeitalter, da Menschen Mutter Erde fragen, bevor sie von ihren Schätzen etwas an sich nehmen. 

.

.

.

Das rumänische Parlament bewies Entschlossenheit: Mit großer Mehrheit verhinderten sie den Goldbergbau in Transsylvanien. Sie bewahrten Mensch und Umwelt vor 240.000 Tonnen Zyanid, eine Giftmenge, mit der die Weltbevölkerung 80 Mal getötet werden könnte.[1] Der abgeblitzte Minenkonzern Gabriel Resources aus Kanada klagt nun vor dem Schiedsgericht der Weltbank auf Schadensersatz.[2] Vier Milliarden Dollar fordert der Konzern – so viel gibt Rumänien im Jahr für Bildung aus.

“Sonderrechte für Investoren höhlen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aus. Wir Bürgerinnen und Bürger in Rumänien haben gegen die Mine in Roşia Montană protestiert. Unsere Gerichte erklärten diesen größten Tagebau Europas für illegal. Jetzt stellt uns ein System paralleler Gerichtsbarkeit vor eine schier unmögliche Wahl: Entweder die Mine oder eine Strafe in Milliardenhöhe.” erklärt Roxana Pencea Brădățan, Aktivistin gegen den Goldbergbau. [2]

Wir sehen hier, wie “Investorenschutz” wirkt. Nun schlägt die EU-Kommission vor, eine solche Parallel-Justiz neu zu installieren. Das Ungeheuer soll Multilateraler Investitionsgerichtshof heißen.

Wir haben noch gute Chancen, diesen Angriff auf rechtsstaatliche Grundsätze zu stoppen. Jetzt, noch vor Beginn der offiziellen Verhandlungen, findet eine öffentliche Anhörung durch die Europäische Kommission statt. Sie läuft nur noch bis kommenden Mittwoch und wir wollen unsere Forderungen einbringen: „Nicht noch mehr Privilegien für Konzerne und Investoren!“

Jede Unterschrift, die wir am letzten Tag der Anhörung in Brüssel übergeben können, zählt. Unsere Gegner beobachten genau, wie groß der Protest ist – zeigen wir Ihnen, dass wir schnell mehr als 100.000 sind.

Sagen Sie mit uns Nein zu noch mehr Konzernmacht! Unterschreiben Sie jetzt!

Die europaweiten Bürgerproteste gegen TTIP und CETA [4] machen Konzerne, Investoren und Regierungen vorsichtig. Sie fürchten unseren Widerstand. Gerade erst haben sich rund 150.000 Europäerinnen und Europäer an einer öffentlichen Anhörung beteiligt. Sie haben klar gemacht, dass sie keiner Parallel-Justiz zustimmen. In Abstimmung mit den Konzernen schlägt die Europäische Kommission daher vor, private Schiedsgerichte im weltweiten Maßstab einzuführen – der neue Name kürzt sich MIC ab – Multilateral Investment Court.[5] Wir werden auch diese Abkürzung lernen und gegen das System angehen, das sich dahinter verbirgt.

Hinter MIC verbirgt sich ein globales und ständiges Schiedsgericht, das unserem demokratischen Rechtssystem widerspricht. Konzerne könnten dort jedes Gesetz anfechten, das ihre auch nur hypothetischen Gewinnaussichten einschränkt. Der Minenkonzern verklagt Rumänien ja nicht wegen erlittener Verluste, die klar beziffert werden können, sondern aufgrund einer Schätzung von vier Milliarden Dollar Profit, der vielleicht hätte erzielt werden können.

Das Beispiel Rumänien lässt erahnen, dass Regierungen anders entscheiden, wenn sie fürchten müssen, verklagt zu werden.

Mit einem breiten Bündnis starten wir unsere Kampagne gegen MIC. Beteiligen auch Sie sich an unserem europaweiten Aufschrei! Mit der öffentlichen Anhörung fragt uns die EU-Kommission nach unserer Meinung. Sorgen wir dafür, dass unsere Stimmen ins Gewicht fallen! Bis nächsten Mittwoch ist das möglich.

Sagen Sie Nein zu noch mehr Konzernmacht! Unterschreiben Sie jetzt!

Wir grüßen Sie herzlich – und sind kämpferisch gestimmt.

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Martin Caldwell (London/Berlin)
Julia Krzyszkowska (Warschau)
Olga Vuković (Bologna)
Mika Leandro (Bordeaux)
und das gesamte WeMove.EU-Team

 

[1] https://corporateeurope.org/international-trade/2017/02/gold-digging-investor-state-lawsuits

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Gabriel_Resources

[3] https://twitter.com/roxanapencea

[4] TTIP steht für “Transatlantic Trade and Investment Partnership”, ein Handelsabkommen, das die EU mit den USA abschließen will. CETA steht für “Comprehensive Economic and Trade Agreement”, also ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

[5] Sie nennen es Multilateraler Investitionsgerichtshof. Damit wäre es nicht mehr nötig, bei jedem Handelsabkommen über Schiedsgerichte zu verhandeln und sich mit Bürgerprotesten konfrontiert zu sehen. Das Sondergericht hätte einen ähnlichen Stellenwert wie der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen, nur dass es dabei nicht um Gerechtigkeit für alle geht, sondern allein um die Interessen von Konzernen und Investoren.

WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt; für eine Europäische Union, die sich sozialer Gerechtigkeit verpflichtet fühlt; die für ökologische Nachhaltigkeit und bürgernahe Demokratie steht. Wir sind Menschen unterschiedlicher Lebensläufe, Kulturen und Religionen, die Europa ihr Zuhause nennen – egal, ob wir in Europa geboren wurden oder anderswo. Wenn Sie sich aus unserem Verteiler austragen möchten, klicken Sie bitte  hier.

WeMove.EU finanziert sich aus Spenden unserer Unterstützer aus ganz Europa. Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere unabhängige Arbeit finanzieren helfen. Spenden

Folgen Sie uns auf Twitter | Like auf Facebook | Youtube

.

.


6 Kommentare

  1. Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

    Gefällt mir

  2. haluise sagt:

    Hat dies auf haluise rebloggt.

    Gefällt mir

  3. palina sagt:

    Seit dem ich auf Avaaz reingefallen bin, läuten bei mir sämtliche Alarmglocken, wenn es um Petitionen geht.
    Es gibt die Moveon.org, die gegen Trump vorgeht. Nachweislich von Soros finanziert.
    Das hier ist moveon.eu. Konnte da keine Verbindung zu der Punkt org finden.
    Konnte aber eine Verbindung zu dem Geschäftsführer Oliver Moldenhauer von moveon.eu zu Campact finden.
    Und Campact ist inzwischen auch schon durchschaut.Vielleicht findet einer der Mitlesenden noch etwas.

    Gefällt mir

  4. palina sagt:

    vergessen den Link von Moldenhauer einzufügen
    Oliver Moldenhauer (* 17. Dezember 1970 in Hamburg) ist ein deutscher politischer Aktivist im Bereich Patentpolitik und geistige Eigentumsrechte. Seit 2014 ist er, mit Unterstützung von Campact und 38 degrees, mit dem Aufbau der europaweiten Kampagnenplattform WeMove.EU beschäftigt.[1] Zuvor war er Leiter der deutschen Kampagne für den Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten von Ärzte ohne Grenzen Deutschland sowie kurz von Sum of Us Europa. Er war im Jahr 2000 Mitbegründer von Attac Deutschland und vom Beginn im Jahr 2001 an bis Mitte 2007 Mitglied im Attac-Koordinierungskreis[2] und somit gleichzeitig auch im Attac-Rat. Als solcher wurde er öffentlich bekannt, da er als Attac-Vertreter häufiger in die Medien eingeladen wurde und einige Attac-Basistexte mitverfasste.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Oliver_Moldenhauer

    Ärzte ohne Grenzen ist auch sehr fraglich finanziert.

    Gefällt mir

  5. Querulant sagt:

    Auf SchäbelsBlog.de wird für einen Workshop/Seminar IFR geworben.

    Zitat:
    „Hinter dem Projekt Institut für Rechtsicherheit (IFR) steht als Initiator und Gründer Jürgen Korthof (geb. 1958).

    Jürgen Korthof arbeitete von 1975 – 1990 bei der Firma NIXDORF COMPUTER als Informatiker und Organisations-Programmierer mit viel Talent organisatorische Zusammenhänge zu analysieren und auch das Betriebssystem der Welt (also menschengemachte Gesetze) auf Fehler und Viren, wie Trojaner und selbstermächtigte Strukturschleifen zu überprüfen und ursächliche Lösungen zu finden.

    Seit 1990 selbständig in Informatik, Unternehmensberatung, Gründerberater, Fördermittelberater.

    Zusätzliche Ausbildungen in Versicherung, Baufinanzierung, Luxemburger Geldanlagen.

    Bereits seit 1990 erfolgten zahlreiche Erlebnisse mit Behördenwillkür bei den erfolgreichen Projekten, die den Ursachen unserer Probleme an den Grund gingen.

    Nachher Dozent für in Arbeitslosigkeit geratene Menschen in den Themen Bewerbung, Marketing, Existenzgründung, Haftungsfragen, Firmenrecht, Arbeitsrecht, Handelsrecht, Versicherungsrecht, Coaching um Stress-Situationen zu bewältigen und Ziele zu formulieren und zu erreichen, NLP und noch einige andere Themen. Heute u. A. Menschenrechtverteidiger und Dozent, sowie Rechtbeistand durch Analyse, Sondierung, Rechtgrundlagenschulung.

    https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2017/03/06/ifr-seminarworkshop-willensfreiheit-rechtkreis-und-geldkreis/

    Geht man auf die Seite des IFR „lacht“ einem als Unterstützer die bpb (Bundeszentrale für Politische Bildung) entgegen.

    Es wird kein Eintritt genommen, aber im Rahmen der Fundraising-Tour gerne ein „Austritt“ als Spende für den Aufbau der IFR-Akademie gesehen – Richtwert ca. 50,-Euro“

    Zitatende

    Wie großzügig?
    Ebenfalls ein Trojaner?
    Ein verkrachter, selbsternannter „Dozent“ und Menschenrechtverteidiger als Rechtbeistand?
    Wer kann mehr Info´s geben.

    Auf Avaaz und Campact (nicht mit COmpact verwechseln) fiel ich auch herein. Seitdem bin ich vorsichtiger. Haben damals auf Politaia.org geworben, wenn ich mich richtig erinnere.
    Politaia seitdem nur noch mit 2trangigen unverfänglichen Themen präsent.
    Gott bewahre bb und „unsren“ Thomi vor ähnlichem Schicksal.

    „Drum prüfe wer sich ewig bindet…..“

    Gefällt mir

  6. Vollidiot sagt:

    Auch wenn ich mich wiederhole…………
    All das veranstalten sog. Demokratien, besser Dämonkratien, dem Geld, Sex, der Entmenschung verpflichtet.
    Verdeckt durch und durch bösartige Regierungsform zum Durchsetzen partikularer Interessen.
    Das sie alle wehrhaft sind, das geben sie selber zu, streichen das als etwas positives heraus, in ihrer verkommen-dialektischer Geisteshaltung, ist es als geringste Form der Ablehnung dieser pervertierten Strukturen wenigstens das NICHTWÄHLEN der an diesem beschissenen Theater beteilgten Agierer.
    Die Idee der „Demokratie“ ist Verdummung, Mißachtung, Lüge, Egoismus – eines Menschen nicht würdig.
    In dem Augenblick wo sich ein Mensch als Individuum von Wert und Einmaligkeit wahrnimmt kann er der „Demokratie“ NICHTS mehr abgewinnen, denn „Demokratie“ versucht genau das zu verhindern.
    Auch wenn sie vollmundig das Gegenteil von sich als „freiester“ Staatsform behauptet.
    Diejenigen, die der Hoffning frönen sie könnten innerhalb dieses Systems, von innen heraus etwas ändern, müssten aus der Geschichte der Demokratien herauslesen können, welch „Segen“ durch diese über die Menschheit gekommen ist.
    Von außen sollten die klugen Köpfe aktiv werden, weil sie so weit besser unabhängig bleiben können.
    Die wehrhafte Demokratie wird mich jetzt als Feind der Demokratie benennen.
    D.h. die „Demokratie“ nimmt Kritik nicht mehr an, sie ist sich und in sich sicher, abgeschlossen und reagiert in einer Weise, die sie als Feind des freien Individuums kennzeichnet.
    Prost!
    Leute, der Freie braucht keine Demokratie, er gestaltet das Leben als soziales Wesen mit Achtung gegenüber sich und allen Anderen.
    Demokratie ist Knechtschaft mittels Zins, Geld, „Eigentum“ an, wie es so schön eufemistisch heißt, Grund und Boden – Erde, Wasser, Luft, Nahrung ist Menscnschenwürdig und Allgemeingut.
    Demokratie will dies alles „privatisieren“.
    Notwendig wäre, bei den herrschenden Zuständen, die sich rapide verschlimmern, daß all die fähigen Köpfe keine Splitterparteien gründen, sondern einen außerparlamentarischen Block der Vernunft und Menschlichkeit gründeten.
    Prost!

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

In diesem Themenkreis am höchsten bewertet

%d Bloggern gefällt das: