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Mehrheit der Russen stimmte am 01.07.2020 der Verfassungsänderung zu

Putin hat seinem Volke mittels Volksvotum die Gelegenheit gegeben, den gravierenden Verfassungsänderungen zuzustimmen oder sie abzulehnen. Er tat es ohne Not, gemäss Autor Bryan MacDonald hätte „die Unterstützung, die Putin bereits im Frühjahr von der Duma (dem russischen Parlament), dem Verfassungsgericht und allen 85 Föderationssubjekten erhalten hatte bereits ausgereicht, um die Änderungen durchzusetzen“.

Hätte ein Machtbesessener, als der Putin von unseren Grossklopapieren und TV Chorsängern hingestellt wird, so gehandelt?

Ich möchte den Deutschen unter der Glaskuppel an der umgeleiteten Spree sehen, der ein wichtiges Regierungsbegehren dem deutschen Volke zur Abstimmung überantworten würde. Die Akteure im Affentheater haben andere Prioritäten.

Und in der sauberen Schweiz? Wird dort zum Beispiel eine Volksabstimmung über das geplante Impfobligatorium lanciert? Fehlanzeige. Bundesbern interessiert es einen Sch, was das Schweizervolk will.

Putin und seine Getreuen machen es vor. Sie zeigen, wie sich Regierende dem Volkswillen gegenüber zu positionieren haben: Nicht als Herrscher, sondern als Diener.

Thom Ram, 03.07.NZ8 (Neues Zeitalter, im Jahre acht, da in Russland ein Mann an der Regierungsspitze stand, der die Bücher von Anastasia gelesen hatte)

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Quelle: Russia Today Deutsch

Seit Wochen wird die russische Verfassungsänderung im Westen mit Argwohn und Häme betrachtet. Demnach geht es Putin nur darum, seine Macht auszubauen. Diese Perspektive verkennt die Hintergründe des Prozesses und vor allem auch die Mündigkeit der russischen Bürger.

von Bryan MacDonald

Am 1. Juli fand in Russland die Abstimmung über eine Verfassungsreform statt. Dabei waren die Wähler dazu aufgerufen, über ein ganzes Paket von Änderungen in mehreren Bereichen abzustimmen. Dazu zählten Russlands Souveränität, Staatssystem, Sozialschutz, Familienrecht, Umweltschutz, Bildung, Sprache und Kultur.

Russlands Präsident Wladimir Putin, so die transatlantische Lesart der Vorgänge, habe den Prozess lediglich angestoßen, um bis ins Jahr 2035 an der Macht bleiben zu können. In Wirklichkeit ging es um sehr viel mehr. Laut der zentralen Wahlkommission Russlands gaben am Ende über 70 Prozent der wahlberechtigten Bürger Russlands ihre Stimme ab und unterstützten damit das Vorhaben einer Verfassungsänderung in insgesamt 206 Punkten.

Sogar sogenannte „liberale politische Organisatoren“ in Moskau räumten nach der Abstimmung ein, dass die russische Hauptstadt nach eigenen Umfragen die Vorschläge Putins mit großer Mehrheit unterstützt habe. Darüber hinaus zeigte das Abstimmungsergebnis, dass eine Mehrheit der Wahlberechtigten in zahlreichen Moskauer Bezirken mit von der Opposition kontrollierten Gemeinderäten die „Ja“-Seite unterstützt hatte.

Was viele westliche Kommentatoren des Prozesses (von einigen transatlantischen Medien fälschlicherweise als „Referendum“ bezeichnet) zu erwähnen vergessen, ist die Tatsache, dass die Abstimmung in dieser Form überhaupt nicht unbedingt notwendig gewesen wäre. Die Unterstützung, die Putin bereits im Frühjahr von der Duma (dem russischen Parlament), dem Verfassungsgericht und allen 85 Föderationssubjekten erhielt, hätte bereits ausgereicht, um die Änderungen durchzusetzen.

Mehr zum ThemaEndergebnis zur Verfassungsreform in Russland: Rund 78 Prozent stimmten dafür

Präsident Putin beschloss jedoch, ein „bestätigendes Plebiszit“ durchzuführen, um eine breite öffentliche Legitimation für das Projekt Verfassungsänderung zu erhalten. Bei der Abstimmung selbst ging es also vor allem darum festzustellen, ob Putin noch ein Mandat des Volkes für seine Politik besitzt.

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16 Kommentare

  1. muktananda13 sagt:

    Einmal Diktator, immer Diktator.

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  2. muktananda13 sagt:

    Eine in Ketten geborene Nation lobt die Ketten als Freiheit und den nakten Kaiser als Gottheit.

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  3. Bettina März sagt:

    muktananda
    fast wie bei uns…..
    obwohl ich hätte doch lieber den Mr. P. als Anschelo M.

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  4. Thom Ram sagt:

    Muktananda 19:13

    Aus meiner Sicht verhöhnst du das Tun eines Rechtschaffenen. Implizit sagst du, dass Putin sein Volk in Ketten halten wolle.
    Das Gegenteil bietet sich mir wahr.
    Achte der Taten.
    Hier: Achte der Taten Putins.

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  5. Thom Ram sagt:

    Bettina 21:40

    Ich möchte dich ganz ganz leise fragen. Wann hast du in der BRD jemals in einer Volksabstimmung deine Stimme abgeben können???

    Hast du den Artikel gelesen??

    Putin hätte keine Volksabstimmung durchführen lassen müssen, um die von seiner Crew geschaffenen Vorlagen durchzusetzen.

    Du hockst in der von Robotern verwaltet-gesteuertern BRD und sagst „fast wie bei uns“?

    Ich bin platt ob deiner Rede. Vielleicht kannst du mir erklären, was du wirklich sagen wolltest. Vielleicht war da Ironie, die ich nicht wahrgenommen habe.

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  6. Wolf sagt:

    Auch im Dritten Reich gab es Volksabstimmungen.
    Einige herausragende Beispiele:

    – Volksabstimmung zum Austritt aus dem Völkerbund vom 12. November 1933

    – Volksabstimmung über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reichs vom 19. August 1934
    Reichskanzler Adolf Hitler ließ die Zusammenlegung der Ämter des Reichskanzlers und des Reichspräsidenten auf seine Person als Führer und Reichskanzler von der deutschen Bevölkerung bestätigen.

    – Volksabstimmung zum Anschluß Österreichs („Wiedervereinigung“) vom 10. April 1938

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  7. Bettina März sagt:

    Thom,
    bezog sich auf den Beitrag von Muktananda 19.13 und da war extrem sehr viel Ironie

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  8. Annaröschen sagt:

    Putin ist ein intelligenter Mensch. Habe einen Artikel aus der Pravda übersetzt.
    Putins Ziel ist es die frühere UdSSR wieder zusammen zu führen oder herzustellen.
    Oh…Oh….denke, dass wird ein sehr schwieriges Unterfangen werden.
    Zur Sowjetunion (UdSSR) gehörten:
    Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Lettland, Litauen, Republik Moldau, Tadschikistan, Turkmenien/Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan, Weißrussland.

    Die meisten dieser Länder sind vom Westen unterwandert. Deshalb hat sich auch gleich die EU zu Wort gemeldet, eingemischt.. und die Abstimmung angezweifelt. Wenn Putin, als Nachfolger der UdSSR, die Staaten zu einem Bund zusammenfügt, wie damals im Kaiserreich, hätte jeder Staat ein Recht auf seinen Boden (das Landrecht). Will die EU bestimmt nicht. 🙂

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  9. D sagt:

    Die ursprüngliche Firma Rußland bekam 1988 in New York eine Verfassung geschrieben. Der Staat Rußland dürfte einigen Änderungsbedarf haben.

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  10. n00nEß0me0ne sagt:

    @ Wolf
    05/07/2020 um 00:48
    Wenn dem so ist, und ob es wirklich so war, scheint mir einerlei, halte ich es für höchst bedenklich, so (zu) viel Macht auf eine Person zu bündeln, denn „DAS SYSTEM“ scheint mir sich aus Fehlern zu nähren und ein „BIG FAILED ERROR“ hat dann schwerwiegende Konsequenzen, die nicht mehr vorauszusehen sind, geschweige denn zu korrigieren, fällt mir so mir nichts dir nichts zu deinen Ausführungen ein und können zu einem bösen Erwachen für die Ermächtigenden und den Ermächtigten haben.

    Doch zur Zeit herrscht ja wohl ein anderes Problem: Es scheint sich eine gewisse Clique mit fadenscheinigen Argumenten, BeHAUPTungen und gemeinen Tricks selbst zu ermächtigen suchen, oder wie seht ihr Leser das?

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  11. Thom Ram sagt:

    noonissmicheinerma 18:21

    Die Verfassungsänderung Russlands räumt dem Präsidenten nicht mehr Macht ein. Die Macht wird vielmehr föderalisiert.

    Und.

    Eine gewisse Clique scheine sich mit Tricks selber zu ermächtigen? Du willst bb Leser verarschen. Sie hatten die Macht, seit 12000 Jahren. Und heute schlagen sie wie kirre um sich, um sie sich zu erhalten, denn sie verlieren sie, die Macht.

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  12. n00ne§0meb0dY sagt:

    @ Thom Ram
    15/07/2020 um 22:38

    Mir scheint, du fühlst dich verarscht und projizierst dein Gefühl auf mich, Thom Ram. Nun gut, ich hätte das WörtChen „offiziell“ in der öffentlichen Wortgebung hinzufügen müssen. Und wenn du mit meinen Namen Probleme hast, kann man ganz einfach mit Kopier-Funktion und Einfügen-Funktion bewerkstelligen, oder irre ich mich da? Bei mir funktioniert das einwandfrei. Du darfst mich allerdings auch gern „Depperter Depp“ oder „EY DU“ nennen, oder vielleicht fällt dir noch was anderes Witziges ein. „noonissmicheinerma“ ißt sich auch net schlECHT. Und ich will den bb leser nicht verarschen, wie kommst du darauf? Weil ich einfach mal mir erlaube, Grund legendes Wissen zu posten? Was du ja schon längst weist und die meisten Leser wohl schon längst wissen, bzw. zu wissen glauben?. Vielleicht solltest du mal Grundschüler mehr achten, fällt mir mir jetzt gerade ein mir erlaubend, dir einen Rat-Schlag zu versetzen.
    Mit leicht verärgerten, doch freundlichen Grüßen

    Gefällt 1 Person

  13. n00ne§0meb0dY sagt:

    Es freut mich zu sehen, mit dir kann man sich einigen, auch wenn man sich in seiner Wortwahl ein wenig ver-griffen hat.
    So können wir uns wohl zukünftig auf folgende Über-einkunft verständigen?

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  14. Thom Ram sagt:

    Dein Angebot gilt.

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  15. n00ne§0meb0dY sagt:

    ich als Jemand & menschliches leibhaftiges&leibliches Herz von und aus einer Familie bewege mich gerde mal ziemlich mangelhaft ausreichend auf Grundschul und Volkshochschulniveau. Für meinen Alltag knapp ausreichend, doch was noch nicht ist, kann ja noch werden, so hoffe ich……

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