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Jugoslawienkrieg / Fischer und die ganze Bande sind eingeklagt

Ich schicke voraus.

Wahrheitssucher alle dürften gebrannte Kinder sein, dürften x Mal etwas für bare Münze genommen haben, um danach enttäuscht festzustellen, dass es eine Blechmünze war. So kann ich  nicht ausschliessen, dass  der nachgenannte Anwalt bestochen ist, dass er ein Scheinfeuer inszeniert zum Zwecke, eigenständig kritisch konstruktiv denkende Menschen in den Wahn fallen zu lassen, dass „endlich etwas Sinnvolles “ passiert.

Habe ich das klar ausgedrückt? Doch stirbt die Hoffnung zuletzt, und ich gehe davon aus, dass Anwalt Wilfried Schmitz es mit seiner Klage ernst meint.

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Ich habe gelesen in „Sputnik“. Tippele den Link, und du bist in medias res.

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Oder lies erst meinen Senf dazu:

1998 stimmten 500 der anwesenden 580 paar Lamentarier dafür, dass Täuschland Kampftruppen in den Kosovo schicken solle. Damit stimmten sie für Missachtung des Völkerrechts, sie sagten „ja“ zur Teilnahme an einem illegalen Krieg. Sie verursachten, dass deutsche Männchen mithalfen, dortens Not und Elend zu schaffen.

Deutsche Männchen?

Ein Mann informiert sich, befragt sein Gewissen und verweigert die Befolgung eines verbrecherischen Befehles.

Männchen sind grün hinter den Ohren, sind indoktriniert und folgen den Befehlen ihrer Herrchen in Funktion abgerichteter Sklaven. Männchen gibt es bis ziemlich hoch oben, das geht bis zu Generalen, oder, sagen wir mal konkret, bis zu heute weiblichem Männchen Laie, welches kunterbunt die Reste der deutschen Streitkräfte wider Volks – Grundrecht in die grosse schöne weite Welt verschickt. 

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Anwalt Wilfried Schmitz stellt sich mit seiner Klage gegen die zwar bröckelnde, aber immer noch herrschende Macht der „Elite“.

Ich setze den Fall:

Seiner Klage wird stattgegeben werden. 500 paar Lamentarier von damals werden verurteilt und landen im Knast, so hätte das, so meine ich doch, eine sehr schöne Signalwirkung an die heute an der umgeleiteten Spree Sesselwärmenden. Es könnte dem Einen oder der Anderen dämmern, dass sie vielleicht über den Tellerrand „weicher Sessel“ hinausdenken sollten, sich verd nochmal selbständig informieren sollten, was in der Welt wirklich läuft, sich verd nochmal ein paar Gedanken darüber machen, wie sie Ihrem Volke dienen könnten, statt Täuschland an die Wand zu fahren, verd nochmal ihr Gewissen zu befragen, bevor sie Männchen in die Welt schicken, um Not und Leid zu verursachen.

Mir liegt nichts daran, dass ein Mensch bestraft wird. Es geht weit über meine Kompetenz als Mensch hinaus, einen anderen Menschen zu bestrafen oder bestrafen zu wollen.

Ich will hingegen entschieden, dass verbrecherische Ignoranten, welche einflussreiche Posten bekleiden, ihres Amtes enthoben und Tätigkeit zugeführt werden, da sie nach Massgabe ihrer wahren Fähigkeiten der Menschheit ein klein bisschen nützen, statt dass sie kraft ihres Amtes abertausenden Menschen Schaden zufügen.

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Immer gesetzt, dass die Klage kein hinter den Kulissen abgesprochenes Theater ist, unterstütze ich hier auch die gestartete Petition.

Ich rechne damit, dass die Klage des Anwaltes Wilfried Schmitz abgewiesen werden wird. Eine Petition mit, sagen wir mal, 10 Millionen Unterschriften dürfte doch den einen oder anderen paar Lamentarier aufschrecken, könnte ihn erahnen lassen, dass unter seinem weichen Sitz keine Schwimmweste, sondern ein Strick angebracht ist?

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Kritik am Artikel: Es wird von deutschem Verfassungsrecht gesprochen. Das ist unzulässig. Die BRD verfügt über keine Verfassung. Die BRD ist besetztes Gebiet, seit 1945.

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Thom Ram, 28.03.06

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Nachtrag. Gesetzt den Fall, dass die Anklage von Wilfried Schmitz echt gemeint ist, so sage ich:

Es gibt sie noch. Es gibt noch Männer in Deutschland. Danke, Herr Schmitz, für Ihre Tat, getragen von Redlichkeit und Mut.

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Eingesandt von Palina

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Wegen Jugoslawienkrieg: Anwalt zeigt Bundestagsmitglieder an – EXKLUSIV

Quelle: Sputnik

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19 Jahre nach dem Beginn des Jugoslawienkriegs hat der Rechtsanwalt Wilfried Schmitz Strafanzeige gegen alle Mitglieder des Bundestages erstattet, die für den Angriff auf Serbien 1999 gestimmt hatten, und eine Petition zu dem Thema initiiert. Schmitz meint im Sputnik-Gespräch Sputnik, der Angriff habe Völker- und Verfassungsrecht gebrochen.

Am 24. März 2018 jährte sich der Beginn der Operation Allied Force in Jugoslawien zum 19. Mal. Operation Allied Force war der Deckname der militärischen Operation der Nato gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien, die sie im Rahmen des Kosovo-Krieges vom 24. März bis zum 10. Juni 1999 durchführte. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg nahmen deutsche Soldaten aktiv kämpfend an einem Krieg teil.

Am 12. Oktober 1998 hatten die Bundestagsabgeordneten über folgenden von der Bundesregierung vorgelegten Antrag zu entscheiden: eine deutsche Beteiligung an den von der Nato geplanten und in Phasen durchzuführenden Luftoperationen zur Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo-Konflikt (Drucksache 13/11469). Von 580 anwesenden Parlamentariern stimmten 500 mit Ja, 62 mit Nein und 18 enthielten sich ihrer Stimme.

Nun hat Wilfried Schmitz Strafanzeige gegen alle Mitglieder des Bundestages erstattet, die damals für den Angriff auf Serbien gestimmt hatten. Seiner Meinung nach haben sich die verantwortlichen Politiker mit diesem Angriff ganz offen vom Völker- und Verfassungsrecht gelöst. Der Anwalt, zu dessen Fachgebiet unter anderem auch Strafrecht zählt, betont gegenüber Sputnik:

„Wer Völkerrecht und Menschenrechte derart mit Füßen tritt, hat jede Legitimation verloren, sich ‚Volksvertreter‘ zu nennen. Es wäre schon unfassbar naiv zu glauben, dass sich solche empathielosen Politiker in der täglichen Politik wirklich noch für die Belange des ‚kleinen Mannes‘ und der ‚kleinen Frau‘ in diesem Land interessieren können. Wenn solche Volksvertreter dann auch noch höchste Ämter in Justiz und Verwaltung besetzen dürfen, dann ist das für die Menschen in diesem Land ein großes Unglück.“Schmitz wartet jetzt die Eingangsbestätigung des Generalbundesanwalts und dessen Entscheidung ab. Sollte jener sich weigern, in diesem Fall zu ermitteln, dann seien die Möglichkeiten, daran etwas zu ändern, „in Deutschland faktisch gleich Null“. Er fügt hinzu:

„Dann kann nur noch ein massiver öffentlicher Druck etwas daran ändern. Deshalb habe ich auch eine Petition zu dieser Strafanzeige initiiert, damit möglichst viele Menschen in Deutschland erfassen können, dass die völkerrechtswidrigen Aktionen der Bundeswehr in Serbien und Syrien schwerstes Unrecht verkörpern und zu unkalkulierbaren Risiken für die innere und äußere Sicherheit der Menschen in Deutschland und überall auf der Welt führen.“

Man könne ja zu den verschiedenen Schritten, die zum Krieg gegen Jugoslawien geführt haben, unterschiedlicher Meinung sein, meint dazu Willy Wimmer. Aber die Anzeige sei im Ergebnis aus mehreren Gründen längst überfällig, so der ehemalige (1994 bis 2000) Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Sputnik-Interview. Er erklärt:

„Auf der einen Seite fing die verhängnisvolle Entwicklung in Europa mit diesem ordinären Angriffskrieg gegen Jugoslawien an. Das Zweite ist, 2007 haben Peter Gauweiler, die Fraktion Die Linke und ich eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wegen des Einsatzes der Tornados in Afghanistan eingereicht. Der Hintergrund war, dass über den Krieg gegen Jugoslawien die Zuständigkeit der Nato ins Gegenteil verkehrt worden ist. Von einer Verteidigungsallianz in Richtung Aggressionsmechanismus, und zwar weltweit. Vor diesem Hintergrund leben wir heute in einer Zeit – und das beschreibt Herr Schmitz sehr zutreffend –, in der es dringend geboten ist, sich mit den Entwicklungen 1998/1999, die in die heutige Zeit direkt führen, zu beschäftigen.“

Vor dem Hintergrund der einschlägigen Rechtsprechung zu dem Thema, auch im Bereich des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG), sieht Wimmer allerdings die Erfolgschancen der Klage „mit einem großen Fragezeichen.“ Die Entscheidung des BVerfG zur genannten Klage gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan ist für Wimmer eine völlige Abkehr von den demokratischen Strukturen dieser Republik. Sie besage, dass der Bundestag nur zur Verteidigungskomponente der Nato eine Zustimmung gegeben habe, dass es aber für die Regierung zulässig sei, aus einer Verteidigungsallianz eine Angriffsformation zu machen. Wimmer schlussfolgert:„So kann man ermessen, welche Erfolgsaussicht die Klage von Herrn Schmitz haben könnte. Trotzdem ist es wichtig darauf aufmerksam zu machen, denn es wächst in der deutschen Bevölkerung ein Verständnis dafür, dass wir seit Jahrzehnten in die Kriege hineingeführt werden, und nur Leute wie Herr Schmitz machen darauf aufmerksam, dass das ein verhängnisvoller Weg ist.“

Und der frühere Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung fügt hinzu:

„In anderen Ländern hätte das Verhalten der deutschen Politiker beim Jugoslawienkrieg direkt vor die Gerichte geführt. Hier bekommt man interessante Positionen der Europäischen Union im Nahen und Mittleren Osten angeboten, um da unsere Werte zu vertreten. Das ist an Perversion nicht zu überbieten, was man sich in unserem Land da erlaubt.“

Rechtsanwalt Schmitz hat nicht nur Klage wegen des Jugoslawienkrieges eingereicht. Auch gegen Angehörige der Bundesregierung, insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, und Staatsanwälte der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe klagt er wegen des Einsatzes der Bundeswehr in Syrien:

„Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist völkerrechtlich nicht legitimiert. Jeder redliche Bürger und Deutschland müssen den konstruierten Propaganda-Lügen widersprechen“, so Schmitz.

Er wünscht sich, dass sich Deutschland völkerrechtswidrigen Kriegen und Aggressionen gegen andere Staaten endlich wieder verweigern könne:

„Die Nato-Kriege, an denen sich die deutsche Bundeswehr ab 1999 beteiligt hat, sind nicht nur ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates, sondern gerade auch ohne Mandat der deutschen Bevölkerung geführt worden.“

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Link zur Petition auf openPetition

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Quelle: Sputnik

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12 Kommentare

  1. haluise sagt:

    Hat dies auf haluise rebloggt.

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  2. Vollidiot sagt:

    Wie mer auf der Foto sieht, do schickt die Buhwehr, wie die Amis, hauptsächlich Necher an die Front.
    Jetzt wäß ich warum die Frau Nagel-Knabber soviele 2015 ins Land geloß hat.
    Zum Wohle des deutschen Volkes, wenn schon Krieg, dann Necher mit Schrottgewehr und son Mist an die Front schicke.
    Und wemmer wäß, was älles geplahnt is – dann kammer net genuch Necher habbe.
    Man sage nicht unsere Politiker könnten nicht lernen.
    In Jugoslawien hats agfang, mit dem Fischer, abber ohne Necher, jetzt simmer iberall, mit Necher.
    Un der Fischer Jokscha hat sein Sein genauso auf Ausschwitz gegründet wie der jetzige Außeminischter.
    Isch glaab isch mach des jetzt a, donn kann isch a Außeminischter werre.
    So vom Kopp her dehts basse, glaab isch.

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  3. thom ram sagt:

    Volli,
    Mannmann, was ich studieren musste, was Necher seien. Ich habs herausgefunden.
    Als Idiot deutest du an, dass die Laie über die Macht verfüge, die Necher in Kämpfe zu schicken. Nö. Necher bestimmen selber, wohin ihre Füsse sie tragen sollen, insofern sind sie 90% indoktriniert weichgespült entmännlicht höflichen DACHlern meilenweit überlegen.
    Solltest du dein Sein auf aua schwitz gründen wollen, dann strebe frohgemut Nachfolge von Nagelkau und Meierstein an. Tell a Vif wird nicken, W.D.C. wird nicken, CoL wird nicken, Pfattti Kahn wird es nicht erreichen, dazu ist dein angestrebter Posten zu klein.

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  4. palina sagt:

    Dieses Jahr rummst es ein wenig. Sarkozy verhaftet, jetzt die Anklage wegen Jugoslawien. Es wird spannend.
    Freue mich schon, wenn der Fischer seine Runden mit den Turnschuhen drehen kann, Das Areal wird dann eben ein bisschen kleiner sein.

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  5. Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

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  6. Texmex sagt:

    Passt auch zum Thema:
    Jutta Ditfurth bezog in der Eisenbahn in Richtung Freiburg\Br. mit einer „Eisenstange“ Schläge auf den Kopf.
    Ich weiß, Gewalt ist keine Lösung, aber evtl. ein Anfang bei der grünen Pest.

    http://m.ariva.de/forum/Pruegel-Attacke-auf-Jutta-Ditfurth-554593

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  7. palina sagt:

    @texmex
    Danke für den Hinweis.

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  8. Texmex sagt:

    @ palina
    Es wird in Bildern gesprochen:
    Flugzeug von Germania schrottet Flugzeug von El al in Tel Aviv.
    Und im Fall Skripnik noch mal die 23:

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  9. Vollidiot sagt:

    Metallstange auf Chopf.
    Mehrmals.
    Was ist Stange – und was Stängli?
    Oder gar Stricknadel………………

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  10. @Volli
    Da uns das „Opfer“ Allen sehr bekannt ist, wird es wohl eher ein Stängli gewesen sein…..
    Man stelle sich vor:
    Ein übervoller ICE, der Angreifer von hinten kommend, holt mit voller Wucht aus und haut zu ( angeblich langes Stängli in Händli und Juttali hat Äugeli auch hinne….)
    Dann Notversorgung mit Kühlpackung ( hüstel, hüstel……) und abends zwei Stunden Rede gehalten…..

    Entweder habe ich in meinem Berufsfeld was verpasst oder das Ganze stimmt vorn und hinten nicht!
    Nach schwerem Schlag auf Kopf ——> dicke Platzwunde —–> Notambulanz – Nähen – zur Überwachung stationäre Aufnahme ……nix mit Quasseln vor erlauchtem Publikum !!!!!

    In diesem Sinne sagte ein guter Freund von mir, von dem ich gestern die Nachricht bekam „er glaube daß das OPfer schon frühkindlich ein schweres Trauma hatte, den sonst könne er sich gewisse Handlungsweisen nicht erklären, auch gewisse Denkvorgänge nicht“

    Wünsche wir der Frau doch Heilung von all den schwreen Traumata, gelle….

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  11. Vollidiot sagt:

    Malu

    So ist das in unseren Medien (Stange).
    Egal was, ob TAZ oder das „Seien sie anspruchsvoll“-Blatt oder der BR.
    Diese Vereine zeigen sich mir in all ihrer Nacktheit – inklusive aller, auch eitrigen, Lügenge schwüre.

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  12. STEFAN MATUN sagt:

    Hat dies auf My Blog rebloggt.

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