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Schweizerische Bundesrichter begehen Landesverrat

Oft ziehe ich über die Schafsmedien her. In diesem Falle applaudiere ich der Redaktion der NZZ zu ihrem (von mir fett hervorgehobenen) Fazit.

Der Beitrag wurde mir zugeschickt von: Komitee gegen den schleichenden EU- Beitritt.

Quelle ist die NZZ.

Offenbar haben sich die lieben Bundesrichter der Schweiz dazu entschlossen, der EU dort hineinzukriechen, wo es nicht so gut riecht. Klipp und klar stellen sie „Brüsseler – Recht“ über „Schweizer – Recht“.

Damit ist die Schweiz so gut wie volles EU Mitglied. Warum? Einfach. Jeder politische Entscheid der Schweiz kann juristisch angefochten werden. Aus diesem Grunde haben wir ja die Gewaltentrennung. Da der Schweizer, wenn er mit dem Urteil seiner höchsten Instanz (Bundesgericht) nicht zufrieden ist, sich an das EU Gericht wenden kann, ist auch jeder politische Entscheid der Schweiz potenziell und damit in der Tat vom Segen der Sesselwärmer in Brüssel abhängig.

Ob das Verhalten der lieben Bundesrichter nach geschriebenem Gesetz als Verrat bezeichnet werden darf, ist mir nicht bekannt. Nach Massgabe meines Bauernverstandes ist es das, Landesverrat nämlich.

thom ram, 21.02.2016

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Steht Brüssel über dem Schweizer Souverän?

Einer Dominikanerin, die von der Schweiz insgesamt nahezu Fr. 400‘000 an Sozialhilfe bezogen hat, wurde vom Bund die Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert, wogegen diese ans Bundesgericht appellierte – weil ihr Sohn EU-Bürger sei.

EU-NO Newsletter vom 18. Februar 2016

Das Bundesgericht bestätigte zwar die Nicht-Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung der aus Mittelamerika Zugewanderten, fügte seinem Entscheid aber als allgemein gültig erklärte Ausführungen an, die mehr als nur erstaunen. Das Bundesgericht erläuterte seinen Umgang mit dem Volksentscheid vom 9. Februar 2014 (also zum Ja zur Initiative gegen die Masseneinwanderung) gemäss NZZ wie folgt:

«Die Richter lassen es allerdings nicht bei diesem unproblematischen Urteilsspruch bewenden. Sie äussern sich in ihren Erwägungen auch grundsätzlich dazu, wie sich der neue Verfassungsartikel über die Zuwanderung zum FZA (also zum «Abkommen über die Personenfreizügigkeit», Ergänzung Red.) verhält und begeben sich damit auf rechtspolitisch heikles Terrain. Dazu muss man wissen, dass sich die Schweiz mit dem FZA dazu verpflichtet hat, die vor 1999 (also vor Unterzeichnung des Vertrags) ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Unionsrecht zu berücksichtigen. Das Bundesgericht übernimmt darüber hinaus allerdings auch die spätere EuGH-Rechtsprechung, sofern keine «triftigen Gründe» dagegen sprechen – dies im Interesse einer parallelen Rechtslage in der Schweiz und der EU.» 

Was sind «triftige Gründe»?

Die NZZ fährt dazu weiter:

«Nun würde man annehmen, dass das Ja von Volk und Ständen zur Masseneinwanderungsinitiative und damit zu einem Kurswechsel bei der Zuwanderungspolitik für das Bundesgericht einen solchen triftigen Grund darstellen würde, das FZA fortan restriktiv auszulegen und die neue, sich weiterentwickelnde EuGH-Rechtsprechung nur noch mit Vorsicht zu übernehmen. Doch dem ist nicht so. Das Interesse an einer parallelen Rechtslage ist laut den Bundesrichtern vorrangig und kann auch durch Artikel 121a der Verfassung (also durch das Ja von Volk und Ständen zur Initiative gegen die Masseneinwanderung, Ergänzung Red.) nicht eingeschränkt werden. Zurückhaltung bei der Auslegung des FZA sei deshalb nicht angebracht. Gleichzeitig zeigt das Bundesgericht auch dem Parlament die Grenzen auf: Setze das Parlament die Zuwanderungsinitiative auf eine Weise um, die mit dem FZA nicht vereinbar sei, werde man in jedem Fall dem FZA den Vorrang geben.»

Der langen Rede kurzer Sinn:

Aus Sicht des Bundesgerichts kann das Volk entscheiden und kann das Parlament debattieren, was immer diese wollen – die Bundesrichter vertreten dennoch das EU-Recht als absolute, nicht anfechtbare Vorgabe auch für die Rechtsprechung in Lausanne.

Von einem Volksentscheid, der solche Priorität für das Bundesgericht gesetzlich festgelegt hätte, ist in der Schweiz niemandem etwas bekannt.

us

Quelle: NZZ, 30. Januar 2016

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19 Kommentare

  1. Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

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  2. Texmex sagt:

    Fremde Foetzel.

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  3. thomram sagt:

    @ Texmex

    Wie darf ich „Fremde Foetzel“ interpretieren? Du meinst wen? Immigranten? Sesselwärmer in Bruxelles?

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  4. Texmex sagt:

    Fremde Richter ueber ein Volk.
    Fremde Foetzel ist ein urschwiizer Begriff, solltest Du eigentlich kennen.

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  5. thomram sagt:

    Im Suhrental waren das frömdi Fötzu. Son saugueti Begriff gits haut nume im richtige Tüütsch.
    Ich war mir nicht gewiss, wie es von dir gemünzt war. Verstehe nun. Richtig. Frömdi Fötzu.

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  6. Marc sagt:

    Ich habe früher immer links gewählt. Seit der Bedrohung durch die Nazifaschistische EU werde ich mein Leben lang nur noch Schweizerische Volkspartei wählen und steigere meine Verachtung für Europa ins Grenzenlose.

    Ich hasse die EU mehr als alles andere und wünsche mir deren Untergang ins totale Chaos und hoffe die Politiker werden in den Straßen an Galgen baumeln.

    Hmmmm….. Ich geh jetzt mein Sturmgewhr putzen…

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  7. thomram sagt:

    @ Marc

    Ich wünsche mir eine EU von Herzen. Eine EU, in welcher die europäischen Länder auf Augenhöhe gemeinsame Anliegen Besprechen und gute Lösungen schaffen.

    Ich wünsche jedem Politiker, der heute als Schwerverbrecher wirkt, dass er glücklich einer Tätigkeit nachgehen kann, wo er nützt, und welche seinen Fähigkeiten entspricht.

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  8. thomram sagt:

    @ Marc

    Sollte es deine Absicht sein, dass ich verstehe, was du ausdrücken willst, dann bitte meide sowas wie „Nazifaschistische EU“. Mit solchen Monsterworthülsen konnte ich nie und kann ich nie was anfangen. Was soll das heissen? In Brüssel hocken Sesselwärmer, welche eine verschwindend kleinen Minderheit von Europäern dort sitzen sehen will. Diese Sesselwärmer tun so, als ob sie ein Verfügungsrecht über Europa hätten, obschon kaum ein Mensch damit einverstanden ist.
    Und warum können sie sich durchsetzen? Weil weiter unten andere Sesselwärmer hocken, ihre Pfründe wahren wollend, und weil weiter unten Nichtsahnende stehen und gehen, ihre Pfründe wahren wollend.
    Mich interessiert, wie das alles funzen kann. Die EU als dies oder das zu bezeichnen…nun ja, man darf seine Wut schon mal ablassen, nix dagegen, aber konstruktiv wirkt es nicht.

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  9. Marc sagt:

    @Thom und Alle (die sich ev. an mich erinnern und hier mitlesen…)

    Hoppla..! Ich war laengere Zeit „abwesend“ von BB und moechte kurz klarstellen:
    Der hassende, waehlende, sein Sturmgewehr putzende, obige „Marc“ (vom 22/02/2016 um 16:10), der sich alle Politiker am Galgen baumelnd wuenscht – das bin nicht ich, also der „muckfonsanto“-Marc..!
    Fuer Nicht-Insider (also Alle ausser Thom): Meine Mail-Adi beginnt mit „muckfonsanto@“….

    Viele liebe Gruesse, Marc 🙂

    Ps: Jetzt muss ich wohl (um Missverstaendnissen vorzubeugen) bei zukuenftigen Komms meinen Namen ergaenzend aendern in: „Marc, der auf Fonsanto muckt“ – LoL

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  10. thomram sagt:

    @ Marc
    Gut, dass du das klarstellst, Marc. Ich hätte natürlich nachschauen können, doch habe ich das nie gemacht.
    Wie machen wir das. Kannst du deinen Nick ändern? Wär gut. Zum Beispiel MuckMarc oder so.
    Wenn es dir nicht möglich ist, dann Schreib doch Muckmark oder ähnlich jeweils als Unterschrift.
    Es ist unnötig irreführend und lästig, mit einem Lusthenker verwechselt zu werden.

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  11. Marc (im Bezug zu meinem Komm vom 27/02/2016 um 14:49) sagt:

    @thomram 27/02/2016 um 15:44

    „Gut, dass du das klarstellst, Marc. Ich hätte natürlich nachschauen können, doch habe ich das nie gemacht.“ –

    Das hab ich mir eben gedacht 😉 desshalb die Klarstellung. – Denn wie Du sagst:
    „Es ist unnötig irreführend und lästig, mit einem Lusthenker [LoL] verwechselt zu werden.“ –

    „Kannst du deinen Nick ändern?“ –
    Jep! Also, dann senf ich hier in Zukunft direkt als „Muck Fonsanto“. Da wird so schnell kein Sturmgewehr putzender Galgenvogel mit selbem Nick auftauchen, der auch noch regelmaessig seine Stimme zu Grabe traegt/fuer Jahre in einer Urne versenkt… 😉

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  12. thomram sagt:

    Prima, suckfantomon

    Uffa, ist noch morgen früh, Nokitinpegel noch nicht erreicht, hab grad müesse schtudiere, um deine original schon hübsche Mailadi noch ein bisschen abzurunden.

    😉

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  13. Muck Fonsanto sagt:

    @Hr M Atom 😀 (28/02/2016 um 08:04)

    Hier noch was zum Beitrags-Thema (1):

    Die CH ist schon lange kein souveraener, demokratischer Staat mehr (wenn es ueberhaupt mal so war…)
    Der Kluengel frisst, wenn auch in etwas modifizierter, d.h. heuchlerisch-scheindemokratischer, CH-tauglicher Form (), aus derselben Schnabeltasse, die auch „Rest-Europa“ fuettert. Wenn etwas nicht passt, wirds mit dem einen oder anderen Mittel passend gemacht, „da kann das Volk entscheiden und das Parlament debattieren, was immer diese wollen“.., das dient nur dem Aufrechterhalten der Show. Wobei man annehmen muss, dass selbst die Akteure (je nach Freimaurer-Dienstgrad) oft nicht mal wissen, in welchem pyramidalen (Affen-)Theaterstueck sie da ueberhaupt mitspielen…

    „Moderne“ Demokratie ist Volksbetrug/Sklaverei auf hoechstem Niveau, was anhand gezielter Degeneration der Menschen durch Konditionierungen, Indoktrinationen und nicht zuletzt durch Gewalt, ueberhaupt erst moeglich gemacht wurde. http://www.wissensmanufaktur.net/demokratie-als-religion

    „Bei genauerer Betrachtung des historischen Verlaufs, muss der aufmerksame Beobachter definitiv besorgt konstatieren, dass die – von den ‘neuen Herrschern der Welt‘, über das Zentralbankenwesen gesteuert und mittels multinationaler Grosskonzerne, ganzer Bataillone von Paragraphenverdrehern, Technokraten, Lobbyisten verwirklicht und über die Köpfe bzw. den Wunsch und Willen der Menschen hinweg – begierlich vorangetriebenen, weitreichenden Veränderungen, massgeblich am Ast der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Selbstbestimmung aller Völker der Erde gesägt haben.“ – https://dudeweblog.wordpress.com/2013/04/12/vom-staat-als-verbindendes-regulativ/

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  14. thomram sagt:

    @ fonsantomuki

    Das ist ein Punkt, der mich konstant umtreibt. Wer weiss wieviel. Parlamentarier. Bundesräte. Verwalter. Wer macht nur dumpf scheinbar gescheit in der Tat verblödet sein „Dreh, Rädchen dreh“ im Pyramidenspiel.

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  15. Muck Fonsanto sagt:

    @thomram (28/02/2016 um 14:20)

    Da es sich um pyramidale Strukturen handelt, ist diese Frage schwierig bis gar nicht zu beantworten.
    Ich gehe davon aus, dass die Regionalpolitiker (von denen die meisten noch keiner Loge angehoeren) keine Ahnung haben, was im groesseren Zusammenhang langfristig fuer Ziele verfolgt werden. Die arbeiten sich oft aus ehrlicher Ueberzeugung, aber leider in voelliger Unkenntnis ueber die „Pyramide“, am System ab. –

    Innerhalb der Logen dann, gibt es bekanntlich verschiedene Einweihungsgrade und je nach gesellschaftspolitischem Stand (Einfluss) und Grad, werden sie „eingeweiht“ (need to know – Prinzip).
    Auf unteren bis mittleren Stufen sind die jeweiligen „Offenbarungen“ mehr oder weniger harmlose, aber doch schon „interessante“ Halbwahrheiten.

    Im Grunde laeuft es auf unteren und mittleren Ebenen so: Das Ego des Logen-Fuzzi wird „angesprochen“ bzw. „stimuliert“, er fuehlt sich gebauchpinselt, privilegiert und geehrt. Er meint, er wisse jetzt etwas Wertvolles, fuer das es sich besonders einzusetzen lohnt. Wenn noetig auch mit luegen, taeuschen und betruegen, es geht ja schliesslich um die Verwirklichung eines gewissen hehren Zieles. Je hoeher die Grade, je mehr/groesser die offenbarten Halbwahrheiten. Jenachdem wer, was, wie und wo kurz-, mittel- oder Langfristig gebraucht wird.

    So funktionieren diese pyramidalen, systemimmanenten Mechanismen (einfach gesagt) im Wesentlichen.
    Es veranschaulicht auch die Effizienz (und „Gefaehrlichkeit“) dieser pyramidalen Strukturen. Es ist quasi ein Selbstlaeufer, bei dem meist „das Gute“ im Menschen missbraucht wird. –

    9/11 ist uebrigens ein sehr gutes Beispiel dazu! All denen „Eingeweihten“ (Logenbrueder der unteren bis mittleren Stufen), die jetzt durch Verdrehen und Verfaelschen der Geschehnisse ihre „Wahrheit“ vor der Thruther-Bewegung um jeden Preis verheimlichen/fernhalten wollen/muessen, hat man eine Halbwahrheit „offenbart“ (Terroristen mit Mini-Nukes!), die im Namen der „Nationalen Sicherheit“ niemals ans Licht der Offentlichkeit gelangen darf. Sie luegen und taeuschen also quasi fuer einen hoeheren, „ehrbaren“ Zweck, da sie damit eine uebergeordnete „Wahrheit“ im nationalen Interesse beschuetzen. Diese Systemlinge muessen also nicht einmal ein schlechtes Gewissen dabei haben, wenn sie ihre (fuer Wahr geglaubten) Halbwahrheiten verbreiten. Im Gegenteil, sie machen das ja „zum Wohle“ des gemeinen Gesindes…

    Wer sich fuer das Thema und die Wahrheit interessiert: https://www.youtube.com/watch?v=LLmAkt7otlo

    https://tabburett.wordpress.com/2015/06/15/ein-mensch-in-not/ – Archiv des Aufklaerers: http://www.911-truth.net (Inhalte in verschiedenen Sprachen!)

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  16. Muck Fonsanto sagt:

    (2)
    Demokratie in ihrem wahren/urspruenglichen Sinne, kann in der pervetierten Form, wie sie heutzutage praktiziert wird, gar nicht funktionieren und ist nur noch eine uebriggebliebene Worthuelse, die von den Politik-Darstellern Gassi gefuehrt wird! Die Einfuehrung des Staatsbegriffs in Verbindung mit der sogenannten Demokratie brachte die tyrannischen Machtstrukturen der heutigen Plutokratie (also der Geldherrschaft) hervor und sind nichts anderes als skrupellose, kriminelle Finanz- und Wirtschafts-Diktaturen mit rechtsstaatlichem Anstrich – und da nimmt sich auch die Schweiz nicht aus!

    Steuern sind Schutzgeldzahlungen: https://www.youtube.com/watch?v=N-75VQGrOCM
    http://www.wissensmanufaktur.net/demokratischer-kapitalismus
    http://www.wissensmanufaktur.net/staat

    Wir brauchen weder Staaten und Regierungen, noch mulinationale Konzerne, Aktiengesellschaften oder GmbHs und Banken. Was wir brauchen sind autarke, regionale Kommunen, also kleine, gesunde Strukturen, die im Einklang mit der Natur, zum Wohle Aller und Allem, wieder das wahre „goettliche“ Da-Sein erlauben. 😉 🙂

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  17. thomram sagt:

    @ Mukfonsanto

    Aus meiner Sicht hast du das trefflich dargestellt.
    Mich würden eben einzelne Persöneli interessierele.
    Na ja, wichtiger ist, dass ich mein Ding gut mache, wir unser Ding verfolgen, als dass wir in deren Hirnis grüble.

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  18. muktananda13 sagt:

    Illusion findet statt, wenn das Bewusstsein sich auf ihre vergängliche Form konzentriert.
    Illusion bedeutet, Vielfalt als wahr zu GLAUBEN.
    Illusion heißt,sich jemand zu geluben und nur “jemand” zu sehen.

    Das alles ist Leid und Wiedergeburt.

    Wenn Bewusstsein glaubt, weiß es dann nicht mehr.
    Wenn es SICH weiß, dann glaubt nicht mehr.

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  19. muktananda13 sagt:

    Wnn ein Ego sich besser glaubt als das andere, so ist das die perfekte Illusion.
    Illusion bedeutet Schattenspieltheater.
    Wenn ein Schatten sich besser glaubt als das andere, ohne seine eigene Illusion wahrzunehmen, so ist das perfekt paradox.

    Illusion bedeutet, wenn das Bewusstsein sich als jemanden ansieht und andere jemanden bekämpft…
    DAS IST MAYA.

    In der kosmischen Manege, spielt `s keine Rolle , was für eine Rolle das Bewusstsein spielt.
    Sondern dass es sich selbst erkennt.
    Alles andere ist Pein.

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