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Was TISA, CETA, TTIP in der Tat bedeuten

„Standrechtlich erschiessen?“

Nein nein, mit Erschiessen, da bin ich nicht einverstanden. Warum so dramatisch und dann dazu noch unnötig Karma – schaffend?

Absetzen. Vermögen in weltweite Wetterforschung oder Begrünungsprojekte überführen. Und ab ins gesunde Holzfällerlager…sollte sich bei sorgfältiger Untersuchung des Falles verbrecherisches Handeln belegen lassen. Keine Präjudiz, bitte. Gilt auch bei hohem Tatverdacht.

Na ja, noch reden wir von Kaisers Bart.

Ich stelle den Artikel aus einem bestimmten Grunde ein. Der Autor, Egon W. Kreuzer listet auf (und ich denke, die Liste ist nicht komplett), was TISA, CETA und TTIP inhaltlich in der Tat bedeuten. Das muss verbreitet werden, und zwar lawinenförmig.

Dank an den Autor.

thom ram, 05.10.2014

Quelle: http://www.egon-w-kreutzer.de/001/tk071014.html

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Standrechtlich erschießen …?

von Egon W. Kreutzer

Für den Fall, dass als erwiesen gelten muss, dass Angela Merkel und Sigmar Gabriel sich für den Abschluss von Freihandelsabkommen einsetzen, mit denen die Staatlichkeit Deutschlands schwer beschädigt und die dem Deutschen Volk durch das Grundgesetz garantierten Rechte gegenüber transnationalen Vereinigungen und internationalen Konzernen aufgehoben, bzw. bis zur Unkenntlichkeit geschleift werden, dann leben wir im Krieg.

In einem Krieg, in dem sich eine korrupte Regierung mit den Feinden des Volkes verbündet hat.

Sollte sich als wahr herausstellen, dass Angela Merkel und Sigmar Gabriel uns auf die von den Kritikern von TISA, CETA und TTIP beschriebene Weise an fremde Mächte und deren Kapital verkaufen, uns entrechten und auf alle Zeiten in eine nicht revidierbare Knechtschaft schicken, dann sollte noch heute ein Standgericht zusammentreten und sein Urteil fällen.

Selbstverständlich haben die Angeklagten das Recht, sich zu verteidigen.

Bitte, Frau Merkel, Herr Gabriel, es reicht vollkommen, wenn Sie schlüssig darlegen und durch Vorlage entsprechender Textauszüge beweisen können, dass Sie in Ihrer Eigenschaft als Bundeskanzler bzw. Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland, sowie in Ihrer Eigenschaft als Mitglied des Europäischen Rates (Rat), bzw. als Mitglied des Rates der Europäischen Union (Ministerrat), Ihren Einfluss auf die Formulierung der Verträge soweit geltend gemacht haben, dass für die Deutschen und für Deutschland – unabhängig von etwaigen anderslautenden Vereinbarungen mit der EU als Ganzes – weiterhin uneingeschränkt gilt:

  • Wer als Kommune eine Volkshochschule, einen Kindergarten oder den Waldlehrpfad eine Heimatvereins subventioniert, wird von keinem Gericht der Welt dazu verurteilt werden können, ausländische Bildungsanbieter im gleichen Maße bezuschussen zu müssen.
  • Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken dürfen auch weiterhin an den Maßstäben der Gemeinnützigkeit ausgerichtet bleiben, sie dürfen auch weiterhin genossenschaftlich bzw. öffentllich-rechtlich organisiert bleiben und müssen nicht privatwirtschaftlichen Finanzkonzernen zum Kauf angeboten werden.
  • Niemand hat das Recht, die Privatisierung oder auch nur die öffentliche Ausschreibung von Feuerwehr, Rettungswesen, Gesundheitsversorgung, Wasserversorgung, Justizvollzug, Schwimmbädern, Theatern, Müllentsorgung oder irgendeiner anderen kommunalen Dienstleistungen einzuklagen.
  • Die Rückführung von Aufgaben der Grundversorgung in öffentliche Hände kann von den zuständigen Gebietskörperschaften jederzeit wirksam beschlossen werden. Klauseln, die solche Rückübernahmen ausschließen sind unwirksam.
  • Unzureichend erforschte und extrem gefährliche Technologien wie z.B. Fracking oder der Einsatz bzw. die Freisetzung genveränderter Organismen, kann von den gewählten Volksvertretern der betroffenen Regionen unter Auflagen genehmigt, jedoch von niemandem gerichtlich erzwungen werden.
  • Gesetze und Richtlinien zum Schutz von Menschen, Natur und Umwelt, zur Kennzeichnung von Inhaltsstoffen oder Herstellungsverfahren von Lebensmitteln stehen im Rang vor den Gewinninteressen von Investoren und können daher nicht als “Handelshemmnisse” vor nationalen oder internationalen Gerichten oder Tribunalen angefochten und zu Fall gebracht werden.
  • Gleiches gilt für die Steuergesetzgebung, für Gebührenordnungen, für Bebauungspläne und deren Fortschreibung, usw.. Es handelt sich dabei in allen Fällen um hoheitliche Akte frei gewählter Volksvertreter bzw. der von diesen beauftragten Administration, die von Investoren auch dann hinzunehmen sind, wenn diese ihren Gewinninteressen zuwider laufen.
  • Die Sprüche privater Schiedsgerichte sind für natürliche und juristische Personen mit Sitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes, bzw. innerhalb der Staatsgrenzen der Bundesrepublik Deutschland in keiner Weise bindend, auch dann nicht, wenn dies von den Organen der EU in offenen oder geheimen Verträgen anders vereinbart sein sollte.

Sollten Sie, sehr geehrte Frau Dr. Merkel, und Sie, sehr geehrter Herr Gabriel, nicht in der Lage sein, diesen Nachweis zu führen, wäre der sofortige Rücktritt von allen Ämtern und die Stellung eines Antrags auf Asyl in den Vereinigten Staaten von Amerika eine angemessene Reaktion – für die Ausreise steht Ihnen ja die Atlantik-Brücke zur Verfügung.

Eine Anklage wegen Hochverrats setzt nach deutschem Recht unverständlicherweise die Anwendung oder Androhung von Gewalt voraus. Da Sie es offenbar dennoch unternehmen, die vom Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorgegebene staatliche Ordnung durch internationale Vertragswerke zu stören, wird aus dem abstrakten Widerstandsrecht nach Art 20,3 GG allmählich eine staatsbürgerliche Pflicht.

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20 Kommentare

  1. Vollidiot sagt:

    Nicht erschiessen, bitte!
    Geschmeiß liebt nun mal Verdorbenes und Ausgeschiedenes.
    Die innere Struktur incl. Gewissen sucht sich die Nahrung die selbige braucht.
    Verdorbenes und Ausgeschiedenes koaguliert automatisch und nährt sich dort, wo Symbiotisches süchtig sich vereint.
    Konkret: Ansammlungen in z.B. Brüssel, London, Washington, Rom, Ardennen, Davos, Bilderbergers heiligen Orten usw..
    Ich denke man sollte in Sichtweite vom Holo-mahnmal ein Prangerstall errichten.
    Bin mir noch unklar ob Spaltenboden oder, biologischer, mit Tiefstroh.
    Dort diese Symbiotiker, vornehmerlich inländische, aber nicht nur, nackert 2 Tage lang fixieren und jeder Besucher tränkt und füttert sie, auch mit fetten Suppen als Schmiermittel, um exemplarisch und in vivo die Zusammenhänge anschaulich und schmeckbar zu machen.

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  2. Dude sagt:

    Scheissdiebesschwindelgesindel…

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  3. Dude sagt:

    Ps. Wenn ich mir all diese Artikel so ansehe bzw. sie überfliege, dünkt mich öfters, Deutschland sei das einzige Land auf der Welt. Ich kann diese blöde eingeschränkte Deutschlandfokussiert langsam nicht mehr ausstehen. Macht mich richtig hässig…

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  4. Dude sagt:

    Zudem sollten all die Deutschendeppen mal begreiffen, dass es nicht darum geht, die Marionetten anzuprangern… die sollten mal anfangen, hinter die Kulissen zu sehen und unter der Politmarionetten-Show-Bühne zu graben… Zum Kotzen der Zustand der Aufklärung…

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  5. thomram sagt:

    @ Dude
    „Falsche Quelle“.
    Yepp. Ich habe die ursprüngliche eingesetzt. Danke!

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  6. thomram sagt:

    @ Dude.

    Im Zusammenhang mit der obigen Auflistung von Folgen der drei „Verträge“ verstehe ich deine Deutschbauchnabelbetrachtungsfimmel – Wut nicht so recht. Die Liste betrifft den ganzen EU raum.

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  7. Vollidiot sagt:

    Der Dude hat die ganz normale schweizer Deutschfobih. Hi
    All die Deutschendeppen……
    Ich warte schon seit Jahrzehnten auf Aufklärung über Hintergründe – auch aus der Schweiz………………….

    Fokussieren wir uns auf die Schweiz.
    Vielleicht auf den letzten innerschweizer Krieg (Aargau).
    Oder auf Lausanne oder Genf (Sportlogen).
    BIZ in Basel.
    Mordsthemen.
    In jedem Land gibt es gewaltige Misthaufen.

    Dude hat recht.
    Fangen wir vielleicht mit der Biz an – oder?
    Einer der Dulles-Brothers als Gründungsmitglied.
    Ist eigentlich dort aktenkundig, daß AH das Gold von „okkupierten“ Zenralbanken dorthin geliefert haben soll?

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  8. Dude sagt:

    Dä Egon laberet und salbaderet da uusschliesslich vo Dütschland und vo denne blöde Politmarionettedarsteller. Als würd’s bi Tisa,TTIP, Ceta, TPP um Dütschland gah… pfff… da gaht’s um die halb Wält, aso isches völlig endschwachsinnig das welle uf D z’beschränke.

    Und nei Vollidiot. Ich ha nie ä Dütlandphobie gha – im Gegeteil. Aber mier fallt eifach je länger je meh uf das vill Düütschdeppe so beschränkt sind, das nöd schnalled dases no meh wi D git und di eigentliche Problem wiiter über dä Düütschi Mist hinwägreicht… drum au dä Hiiwis mit dä Bühni undem £Vorhang obe…

    Wännt wilsh wüsse wärum d‘ Schwiiiz vill schlimmer isch als D dänn empfieli Dr mal folgendes STudium:

    1. http://jcx1.com/2013/02/25/helvetien-die-monarchie-der-chefbeamten-2/
    2. https://dudeweblog.wordpress.com/2013/04/12/vom-staat-als-verbindendes-regulativ/
    3. http://www.file-upload.net/download-7163076/Infosammlung.rar.html

    Würd öpe 2 Mönet iplane däfür. 🙂

    Was BIZ betrifft… dasch übrigens au dä Amis ihres Problem.. die händ s’Gfühl alli Problem gönd vodä FED us, chegged däbi aber nöd annähernd, das BIZ d’FED kontrolliert… und das passiert sogar sehr ufgwachte und helle Chöpf sowohl in USA als au in D… rede us diräkter Erfahrig…

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  9. Dude sagt:

    DA obe hät no was gfählt… die ganze uf D beschränkte Bricht wo dauernd usechömed und dä Blick uf’s grossi Ganzi völlig übersehnd i ihrer schwachsinnig-nationalpatriotische Begränztheit händ mi je länger je meh tatsächlich zunere D-Phobie bracht…. eifach welli die Borniertheit und Begränzheit sowas vo satt han… zudem änderet sich mit dem Gränzedänke sowieso nüüt uf dem Irrehuusplanet… höchstens id Perfektionierig vodä NWO….

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  10. chaukeedaar sagt:

    „Sollte sich als wahr herausstellen, dass Angela Merkel und Sigmar Gabriel uns auf die von den Kritikern von TISA, CETA und TTIP beschriebene Weise an fremde Mächte und deren Kapital verkaufen, uns entrechten und auf alle Zeiten in eine nicht revidierbare Knechtschaft schicken, dann sollte noch heute ein Standgericht zusammentreten und sein Urteil fällen.“

    Sollte sich herausstellen, dass eigentlich informierte alternative Autoren nicht wissen, dass Deutschland schon seit langem an fremde Mächte und deren Kapital verkauft IST, die Bewohner entrechtet und seither in einer nicht revidierbaren Knechtschaft leben, dann sollte man sich echt mal am Kopf kratzen… 😉 Die Fremdbestimmung wird einzig etwas offizieller, der Status Quo ist doch längstens so und wird tagtäglich in den Atlantikverbünden ausgehandelt.

    Wie Dude so schön sagt: „…dass es nicht darum geht, die Marionetten anzuprangern“. Wer Staatszubehörigkeit braucht, muss sich nicht wundern, wenn er geführt wird.

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  11. Vollidiot sagt:

    Der Dütschdepp
    is halt einer – kein Vertun (nicht Verdun).
    Der weiß echt nicht mehr wo der Hammer hanget.
    Ständig Hollywudd, Nachrichten aus VSA, Kulturzersetzung, Adorno, das letzte Genie (Joffes Zeit) und Dr. Mabuse, äh Marcuse.
    Dann dieser orale Dünnfluß aus all den Politikergoschn.
    Wo man hinschaut Lügen, Politikerkotze, Volksverarsche und das Tag und Nacht.
    Das hat jetzt nix mit Mitleid zu tun, bin Vollidiot, und so einer sieht das schmerzfrei, allerdings hab ich manchmal ein Stück Leder zwischen den Zähnen.
    Ich denke, daß der Homo Bunzel vulgaris nichts schnallet – erst wenns Bumm macht und dann marschiert er wieder in die Scheiße.

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  12. luckyhans sagt:

    … da gibt’S jemanden dazwischen – an Östreicher, der dazu gut spricht:

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  13. luckyhans sagt:

    @ dude:

    …klar, dä Egon hat den Schuß noch nicht gehöret – der lebt auch noch in einer Traumwelt…

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  14. Dude sagt:

    „Der Dütschdepp
    is halt einer – kein Vertun (nicht Verdun).
    Der weiß echt nicht mehr wo der Hammer hanget.“

    Das obe het natürli nöd sölle heisse, das dä schuldedienscht leischtens Schwiizerbünzlibürgeridiotedepp besser seg als dä Dütsch Nogg im Norde… neinei, dä aprangeret Zuestand findt mer ebe leider überall…

    Ps. Schön xeit Wächter. 🙂

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  15. Garten-Amsel sagt:

    von 1997…
    „wieder unterwegs“
    Was hat sich geändert ?
    Hannes Wader – Freunde, Genossen

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  16. luckyhans sagt:

    @ Garten-Amsel: Danke! 😉

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  17. chaukeedaar sagt:

    @lucky: Vielen Dank für den Hinweis, hatte den Proebstl bisher noch nicht entdeckt! 😀

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  18. Marc sagt:

    @ Dude

    Beim Link – http://www.file-upload.net/download-7163076/Infosammlung.rar.html -, bzw. bei der runtergeladenen „Infosammlung.rar“ spuckt mein Antiviren-Programm eine Meldung aus; „A virus or unwanted program was found“-
    Was tun? Ignorieren und oeffnen?

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  19. Dude sagt:

    @Marc

    Als ich das rar-Archiv erstellte und hochlud, war da definitiv kein Virus drauf. Da ich neulich schon auf Antivirenmeldung hingewiesen wurde, hatte ich’s mal runtergeladen und geöffnet. Ging astrein. Hat auch nur pdf- bzw. text-Files im Archiv…

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