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Verfassungsklage / Corona-Notstand kippen / „Muss Merkel hinter Gitter?

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Der Titel „Muss Merkel hinter Gitter?“ taugt nichts. Ob die Trulla hinter Gitter ist oder nicht, das ändert nichts. Ändern tut sich etwas, wenn genügend Normalos Hirn, Intuition und Herz zusammenschalten, sich zusammenschließen, die verfassungswidrigen (Schweiz, Österreich) grundgesetzwidrigen (BRD) Verfügungen missachten und gemeinschaftlich ihren guten Tätigkeiten nachgehen.

Meine Endlosplatte: Exakt so lange als die Leut gehorchen, so lange machen SIE weiter.

Komme mir nun aber keiner und sage, Pieter Schleiters Klage werde eh nichts nützen. Richtig muß es heißen: Wenn ein jeder Einzelne sich der Verfügungen entzieht, nach Maßgabe seiner persönlichen Möglichkeiten Erfüllungsgehilfen der Kabale entweder links liegen oder ihnen Aufklärung zuteil werden läßt, in der Hauptsache sein eigenes Gutes tut, haben wir innert einer Woche Ruhe im Korb.

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TV Deutschland 17.600 Abonnenten

Der Berliner Richter Dr. Pieter Schleiter hat privat vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen die staatlichen #Corona​-Maßnahmen eingereicht.

Bekommt er Recht, würde es vermutlich das Ende des bereits seit über einem Jahr andauernden Ausnahmezustandes bedeuten. Schleiter hält ihn grundlegend weder für verhältnis- noch rechtmäßig.

Seine Verfassungsbeschwerde beruht vor allem auf vier wesentlichen Hauptargumenten. Welche Chancen er seiner Klage einräumt und wie sich jeder Einzelne jetzt schon wehren an – mehr auch dazu hier im Interview mit TV Deutschland.

Pieter Schleiter hat im Januar das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte KriStA initiiert.

Mehr Informationen dazu: https://netzwerkkrista.de#Klage#Karlsruhe

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Nochmal.

Komme mir keiner und sage, Pieter Schleiters Klage werde eh nichts nützen. Richtig muß es heißen: Wenn ein jeder Einzelne sich der Verfügungen entzieht, nach Maßgabe seiner persönlichen Möglichkeiten Erfüllungsgehilfen der Kabale entweder links liegen oder ihnen Aufklärung zuteil werden läßt, in der Hauptsache sein eigenes Gutes tut, haben wir innert einer Woche Ruhe im Korb.

Thom Ram, 05.04.NZ7

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20 Kommentare

  1. haluise sagt:

    Hat dies auf haluise rebloggt.

    Gefällt mir

  2. buddhi2014h sagt:

    Das Kartenhaus beginnt zu wackeln:

    Urteil: Binnen 30 Tagen Belgien muss Corona-Einschränkungen aufheben (31.3.2021)

    In Belgien gelten derzeit strenge Corona-Regeln. Laut einem Gerichtsurteil fußen die allerdings auf einer unzureichenden Rechtsgrundlage. Das Land muss die Maßnahmen innerhalb kurzer Zeit rückgängig machen. Sonst droht eine Geldstrafe.
    weiterlesen: https://www.n-tv.de/panorama/Belgien-muss-Corona-Einschraenkungen-aufheben-article22464555.html

    Gefällt 4 Personen

  3. DET sagt:

    Es klingt so richtig martialisch, eine „Verfassungsklage“ und ein Stückchen weiter im Text ist es schon
    eine „Verfassungsbeschwerde“. Thom spricht von einer „verfassungswidrigen Verfügung“, aber ohne
    zu benennen um welche Verfassung es sich handelt ist es wie der Ausgang des Hornberger Schießens.

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  4. Mujo sagt:

    @buddhi

    Die Strafen für das übertreten des Fix Tages sind lächerlich gering für einen Staat und es ist gut möglich das die eine Gesetzesänderung vornehmen um sich wieder zu Legitimieren.
    Trotzdem finde ich solche Vorgehen der Gerichte Absolut löblich. Das Betrifft auch den Eingangstext.

    Gefällt 1 Person

  5. Thom Ram sagt:

    DET 19:27

    Dir wohl muss ich nicht nachschieben, dass Deutschland keine Verfassung hat.

    Habe ich geschrieben „verfassungswidrige Verfügung, die BRD betreffend?“ Da hätte ich mich vertan, entgeistert von den Geistern, die da rumschwirren und verwirren.
    Verfassungswidrig kann etwas sein in der Schweiz oder in Österreich. In der verfassungslosen BRD nicht, dort muss es heißen: „Das Grundgesetz verletzend.“

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  6. DET sagt:

    @ Thom Ram
    05/04/2021 UM 22:37

    Ich möchte noch mehr dazusenfen; Du hast geschrieben: „…Komme mir keiner und sage, Pieter Schleiters
    Klage werde eh nichts nützen….“ und ich muss Dir entgegenen, dass sie nichts nützen wird, aus dem
    einfachen Grund, dass die vorgeschalteten Instanzen vorher zu durchlaufen sind und das Bundesverfassungs-
    gericht in Karlsruhe die letzte Instanz wäre, um diesen Fall endgültig zu entscheiden; so jedenfalls ist der
    normale Verwaltungsweg in einem normalen Rechtsstaat und der Herr Schleiter, als Richter, müsste ihn kennen.

    Hinzu kommt der Umstand, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für Berlin nicht zugelassen ist,
    auch wenn der Herr Schleiter als Privatmann auftritt. Berlin hat einen „Besonderen Status“ und der besteht
    darin, dass in Berlin Gesetzte des Besatzungsrechts gelten, die in den „Londoner Protokollen“ von den
    Alliierten festgelegt wurden und ein Resultat daraus ist, dass in Berlin die Weimarer Reichsverfassung
    Anwendung zu finden hat, was bis heute dort jeden am Arsch vorbeigeht bzw. vorbeigegangen ist.
    Die Gehirnwäsche ist so gründlich durchgeführt worden, dass kaum jemand dort weiß, dass Berlin überhaupt
    nicht zur EU gehört und das teile ich Dir in meiner Eigenschaft als Rechtssachverständiger für das II. Deutsche
    Reich mit. Ich habe, wie ich schon einmal schrieb, extra dafür einen Lehrgang bei Ebel absolviert.

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  7. lodur sagt:

    kopiert von: https://matthias331.wordpress.com/2021/02/24/ungultige-gesetze/

    Betreffend Grundgesetz für die BRD: so der Geltungsbereich für ein Gesetz nicht aufgeführt ist wird das betreffende Gesetz ungültig.
    Hier die Auflistungen von Matthias 331.

    Im BGBl Teil 2 Nummer 35 vom 28.09.1990 steht im Artikel 4, dass der Artikel 23 aufgehoben wurde. Darin standen unter anderem die Geltungsbereiche des Grundgesetzes. Somit ist das Grundgesetz komplett ungültig.
    Des weiteren sind ungültig:
    „Urteil“ des „BverfGE“ vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):

    Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung.

    Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat am 25.07.2012 unter diesen Aktenzeichen > BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 < etwas verkündet.

    Demnach steht nunmehr endgültig fest, dass das „Bundeswahlgesetz“ ungültig ist und dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war – somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 ungültig und nichtig sind.

    Da nicht rechtsgültig Gewählte, also Nichtgewählte keine Gesetze erlassen dürfen, bleibt die Situation wie sie war: Nichtig, sowie ungültig und damit illegal!

    Kein gültiges Wahlgesetz = keine gültige Wahl.
    Keine gültige Wahl = keine gültig Gewählten.
    Keine gültig Gewählten = kein legitimierter Gesetzgeber.
    Kein legitimierter Gesetzgeber = kein Befugnis für Gesetzgebung.
    Kein Befugnis für Gesetzgebung = alle Gesetze, Verordnungen usw., die nach 1956 erschienen sind: allesamt ungültig!

    Im übrigen ist die BRD auch kein Staatsgebilde u. keine rechtswirksame Verfassung. Was also sollen Staatsanwälte, Richter, Anwälte, Verfassungsschutz usw. ? Alles Täuschung für die PERSONAL-AUSWEISTRÄGER, gehandhabt als SACHE !
    "Gericht": Verhandlung in Sachen MAIER – MÜLLER.

    Und solange dieses faktische Wissen in der Masse nicht ankommt, nicht verstanden wird …. gehts genauso weiter.

    Gefällt 1 Person

  8. 1.) Der Geltungsbereich der Gesetze wird seitdem woanders zentral geregelt.
    2.) Das mit dem Bundeswahlgesetz ist auch ein Irrtum. Es wurde nicht vollständig für „verfassungswidrig“ erklärt, nur einzelne Regelungen. Diese wurden geändert und neu erlassen. Somit ist das Gesetz erstmal wieder voll wirksam.
    3.) Im bundesdeutschen Sprachgebrauch ist das Grunsgesetz halt die Verfassung. Das versucht man doch den Deutschen schon seit damals einzureden, das das GG das Beste ist, was die Deutschen haben und das sie daher keine Verfassung mehr brauchen…
    4.) Besatzungsbehörden können auch rechtmäßig Gesetze erlassen. Die westlichen Besatzungsmächte hatten doch die Erstellung des GG in Auftrag gegeben und dann genehmigt. Das ist jetzt wie so eine Art innere Selbstverwaltung. Offiziell gilt zwar Besatzungsrecht, bis auf kleine Ausnahmen nicht mehr, aber die betreffenden Rechtsvorschriften wurden ins bundesdeutsche „Recht“ überführt.

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  9. Gernotina sagt:

    There is many a Trulla who is no longer on the „earth plane“ !

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  10. Bettina März sagt:

    lodur 00.10
    kennst Du Menschen, die danach gehandelt haben? Bzw. was passiert mit den Menschen, die dieses anwenden? Liegen da irgendwelche Sachverhalte vor?
    Dann könnte man es vielleicht mal öffentlich machen. D. h. durch Betroffene, die dieses angewandt haben, alternative Medien usw. … evtl. mehr?
    Nur mal so gefragt… Dann könnte man Dr. Füllmich oder Beate Bahner darauf ansetzen, oder nicht?
    Ansonsten ist doch alles nur noch Schall und Rauch…

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  11. lodur sagt:

    @Bettina März
    Wie ich geschrieben habe ist das Wissen um die genannten Sachverhalte u. darüber hinaus Voraussetzung für ein kollektives Erwachen. Erst dann ist es möglich in den Gemeinden das Subsidiaritätsprinzip mit wachen u. gefestigten Charaktern umzusetzen.
    Anwälte sind Zwangsmitglieder in der weltweiten BAR-Assoc. und Teil des Systems….. Genauso wie u.a. die Notare
    Als ehemaliger Freiberufler konnte einige „Befreiungsschritte“ ausführen.
    Die Erfahrungen mit den Systemschergen u. den schon länger hier Lebenden füllen ein Buch !
    Als Einzelkämpfer hast du gegen die Willkür/Diktatur u. deren Exekutive nur geringe Chancen eine Veränderung fürs Gesamte herbeizuführen.
    Die Systemschergen verteidigen ihre Pfründe bis zum Letzten. Und die Bewohnhaftenden sind so tief konditioniert daß jeder Versuch einer
    Veränderung Richtung Souveränität abgeblockt wird. Diese geistige Starre kann nur ein Jeder in sich selbst erkennen u. auflösen.
    Ja, und wenn diese Erlösung in großem Stil erfolgt ist ein Wandel für ein freies Leben möglich. Freiheit beginnt im Bewußtsein der geistigen Verhaftung, und die gilt es zu erkennen u. damit loszuwerden.
    Innen wie Außen, Unten wie Oben ….
    Noch eins: bei allem Respekt, aber aus deinen Zeilen entnehme ich, daß du das SYSTEM nicht verstehst. Sonst würdest du nicht die Anwälte
    anführen.

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  12. lodur sagt:

    @griepswoolder

    Wo bitte sind die Quellenangaben dazu

    1.) Der Geltungsbereich der Gesetze wird seitdem woanders zentral geregelt.
    2.) Das mit dem Bundeswahlgesetz ist auch ein Irrtum. Es wurde nicht vollständig für „verfassungswidrig“ erklärt, nur einzelne Regelungen. Diese wurden geändert und neu erlassen

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  13. HansL sagt:

    @lodur 9vor13
    ‚Erst dann ist es möglich in den Gemeinden das Subsidiaritätsprinzip mit wachen u. gefestigten Charakteren umzusetzen‘ _ unbedingt, doch kein ..ein interessiert sich für den tatsächlichen Sachverhalt, vielmehr sind der Überzeugung genug zu wissen, um den der scheinbar weniger weiß zu denunzieren , zu verpetzen, drum sollte in allererster Linie die Quelle der ‚Falsch in form ation‘ beseitigt werden, und das sind die Tage. Die Zeit?(auch), non,non, die StadtTage, die KreisTage, die LandTage, bis hin zum Bundestage mit seinen vielen -Räten und unter-Tagen, alles insolvente Firmen die für die falschen Sachverhalte zur Verantwortung zu ziehen wären (sowie in jedem Rathaus). Doch selbst diese ist nicht mehr möglich, da alle miteinander die Tochter-Verhältnisse zur (pleite)- US -corporation eifrig versuchen aufrecht zu erhalten, obwohl die Mama-Firma nicht mehr existent. Um also die Tatsachen an die Getäuschten zu übermitteln bedarfs die laut Tönenden zu stillen, ähm, –alle Verwalter über die Brücke jagen solange diese noch besteht.
    @T Rhämsche
    es bringt fast niks, es bringt vor allen Dingen die Fütterung des falschen Wolfes und dat weiß der ‚privat‘-Richter auch, den der ist sonst arbeitslos, bzw nicht (schein-)legitimiert, ebenso die ganzen zitierten Virologen, oder Epidemiologen — die verteidigen ihre Existenzberechtigung mit und aufgrund der verdrehten Tatsachen (vmtl wohlwissend) — einzig(st) und alleiniges Mittel ist der soziale Un-Gehorsam –mit mir nicht, trotz aller (Konsekwendsen)….Konsequenzen -eben jene lassen einen ganz allein stehen, selbst wenn die Forsütie blüht (Forsythie), die spinnen die die unterm Tage ‚Arbeiter‘ ………..tbc…..tobecontinued (wenn Hals wider dünner)

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  14. HansL sagt:

    upps – falscher Fehler, meinte latürnich nicht sozial, sondern ziviler Ungehorsam

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  15. Bettina März sagt:

    Lodur 12.51
    ist auch schwer, den ganzen Sabsch durchzublicken. Bin auch kein Akademiker**************innennnnennenn.
    Dann sind Füllmichnicht und Bahnerin überflüssig wie ein Kropf……???

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  16. Vollidiot sagt:

    Was die BRD is, kammer z.Zt. sähen.
    Durch und durch krank und korrupt.
    Klar, wo kei Recht gelte dut kanns nur runner gehe.
    Un des duuts.
    Korporationen der Kacke machen sich fett.
    Es stinkt hier wit Sau.
    Ekel und Brechreiz sind Alltag.
    Es ändern sich die Zeiten, das Alte bricht (besser zerfließt, weil Duunkaake fließt), ich freue mich auf die neuen Triebe.
    Diese Art der WWD (westl. Werte Demokr.) ist sowas von verkommen und abgewirtschaftet, vergängstert und verrafft, vergiert, verlogen, daß sie einfach nur noch sich selbst entlarvt und beseitigt wird.
    Archie und Äintschy, diese beiden, hinterließen/-lassen nur noch Trümmer, Ratten und die Pest.
    Wobei die Letschtere ooch noch jewählt wurde – vom Suwerän.
    Was folgt daraus?
    Gemmer kotze.

    Gefällt 2 Personen

  17. Mujo sagt:

    @Bettina

    „Dann sind Füllmichnicht und Bahnerin überflüssig wie ein Kropf……???“

    Sind sie nicht, aus zwei Gründen. Erstens gehen sie über die US Gerichte und zweitens ist ihre Öffentliche Arbeit enorm Wichtig für das bewusst werden der Menschen im Lande. Ohne deren tun wären die Schergen schon viel weiter. Ich Gaube sehr wohl das die ein Schmerzhafter Stachel im System sind der einigen gar nicht schmeckt.
    Und jeder Richter oder Anwalt ob es jetzt Sinn macht oder nicht und sich gegen das System auflehnt ist Sand in deren Getriebe genauso wieder von uns das jeder sein kann und ist wenn er diesen nicht zustimmt. Alle zusammen ergeben eine Masse die wenn groß genug ist deren Schaffen aushebeln können.

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  18. Bettina März sagt:

    Mujo 18.14
    Natürlich bin ich auf Seite von Füllmich und Bahner. Hoffe, daß die Gerichte in Yusa nicht so korrupt sind wie hier bzw. noch eine richtige Gewaltenteilung haben. Leider sahen wir ja bei der letzten Wahl, wie viele Richter den Wahlbetrug nicht anerkannten. Und wenn es eine Show war, doch wir wissen immer noch nicht, wie alles weiter geht und im Moment fliegt uns viel Rotz um die Ohren.
    Mein kleiner Enkelsohn hat geweint am Telefon und sagte zu mir: Oma, ich habe keine Freunde mehr.
    Es reicht, es reicht wirklich. Das Faß ist übervoll.

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  19. lodur sagt:

    @Hansi
    Ja, das deckt sich mit all den Versuchen u. daraus resultierenden Erfahrungen mit den D´s u. deren selbstgewählten Herrschern.
    Irgendwann schmeißt auch der stärkste Patriot das Handtuch angesichts dieser geistigen ? Ignoranz !
    Selbst auf dem Goldteller präsentiert – die ganze anstrengende Vorarbeit schon geleistet – wollen SIE es nicht umsetzen.
    Der weitere Geschichtsverlauf ist somit weitgehend vorherzusagen.

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  20. lodur sagt:

    Bettina März
    06/04/2021 um 16:38

    Bettina, um den ganzen Verhau zu verstehen muß niemand Akademiker sein 😉
    Interesse, Fleiß u. viel Zeit sind die Instrumente für das Verständnis. Ich habe Jahre dafür gebraucht und auch heute noch ist der ganze Filz „Germany“ nicht voll transparent. Also tröste dich, auch hier fällt kein „Meister“ vom Himmel.

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