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Duma vs. Präsident?

Wie war das mit der „Vertikale der Macht“? Eine angeblich dem Präsidenten „hörige“ Duma wurde nach der vorigen Duma-Wahl im Jahre 2016 heftig von den russischen Neolibs kritisiert – bisher hat sich das ganze Gegenteil herausgestellt…
Luckyhans, 25. März 0006
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eine verfassungsändernde Mehrheit für die „Jedro“ (die Partei „Einheitliches Rußland“ = „Jedinaja Rossija“), und schon malten manche leise Schreckensszenarien an die Wand, von bevorstehenden tiefgreifenden Änderungen an der seinerzeit von den Amis diktierten Russischen Verfassung.

Nicht daß es keinen Sinn ergäbe, einige der Grundsätze der – vom Charakter her – Sklavenhalter-Verfassung der Russischen Föderation, die so gar nicht die Grundsätze der Ur-Verfassung der VSA beinhaltet, sinnvoll zu verändern.
So zum Beispiel die sog. Zentralbank aus dem Machtbereich der Rothschild & Co. endlich in die Hände des russischen Staates zu überführen.
Oder einige andere liberale Grundsätze zu ihren wirklichen Sinninhalten zu bringen.

Und zum Beispiel die postulierte Ideologiefreiheit des Staates – ein Anachronismus sondergleichen – an die Realitäten des heutigen Lebens, wo es praktisch keine ideologiefreien Zonen mehr gibt, anzupassen.

Warum ist all dies nicht geschehen?
Warum blockiert die Staatsduma wesentliche Veränderungen in Rußland?
Warum müssen viele Dinge per Präsidentenerlaß geregelt werden?

Oder wie eine russische Quelle am 20. März 2018 fragte:

Warum steht die Staatsduma Rußlands heute in Konfrontation zum Präsidenten?“

Bevor wir uns den Ansichten dieser Quelle zuwenden, ein paar erläuternde Worte, da nur wenige Menschen bei uns in EUropa sich intensiv mit den wahren Verhältnissen in Rußland befassen.
Da ist zunächst die Geschichte der Entstehung der sog. Staatduma zu betrachten – dies kann jeder anhand üblicher Quellen aufmerksam und kritisch selbst tun, zum Beispiel hier oder hier.
Oder auch hier.

Zum anderen darf auch ganz allgemein der Charakter diverser „Volksvertretungen“ tiefgründig hinterfragt werden. Zum Beispiel:
Wie kommt es, daß im „Mutterland der Demokratie“ nicht nur der Präsidentensessel, sondern auch alle Abgeordneten-Plätze in erster Linie vom Geldreichtum des Bewerbers und seiner Sponsoren abhängt und nicht vom Willen des Volkes?

Oder:
Wie kommt es, daß in vielen Ländern ganz offen ein Sitz in einem beliebigen Parlament für eine bestimmte Summe Geldes „erlangt“ werden kann?
Was ist da an sog. „Polit-Technologien“ so alles am Wirken?

Bei uns hier in der Verwaltungsorganisation von Besatzers Gnaden sind viele Jahre artiger Parteitätigkeit und eine breite Zunge zum Lecken diverser Allerwertester unabdingbare Voraussetzung für einen Einzug ins Parlament.
Anderenorts genügt eine bestimmte nicht geringe Menge Geldes, die man investiert.

In Rußland zum Beispiel zuletzt eine halbe Million Dollar, um in den Genuß der Privilegien der Duma-Abgeordneten (Befreiung von der normalen Gerichtsbarkeit u.a.) zu kommen und die entsprechenden offiziellen Zuwendungen (in Rußland zur Zeit etwa 4,5 Millionen Rubel im Jahr, die meist in Immobilien investiert werden, um ein dauerhaftes leistungsloses Einkommen für die Zukunft zu generieren) und inoffiziellen Einnahmen (böse Zungen reden sogar vom Kauf gewisser Entscheidungen und Gesetze, die ein Vielfaches der offiziellen Einnahmen ausmachen) vereinnahmen zu können.
Bei einem monatlichen Durchschnittsverdienst von 36.200 Rubel 2017 (entspricht z.Z. knapp 7.600 Dollar pro Jahr) und einem landesweiten monatlichen Mindestlohn von 9.500 Rubel seit 1.1.2018 (entspricht z.Z. knapp 2.000 Dollar pro Jahr) ist die Position des Duma-Abgeordneten also durchaus eine materiell attraktive.

Und das ist im sog. Föderationsrat, dem Senat, also der 2. Kammer des russischen Parlaments, nicht anders.
Über die Mutter und Beraterin der Präsidentschaftsbewerberin Xenia S., die Senatorin Narusowa, berichtete eine ehemalige „Kollegin“, daß diese während ihrer gemeinsamen Wahlperiode wohl nur einmal bei einer Gesetzesinitiative so richtig engagiert gewesen sei, als es um den Abschuß streunender Hunde ging.
Zumal es im Senat keine Anwesenheitspflicht bei den Sitzungen gibt.
Kürzlich trat dieselbe Dame Narusowa mit einem Gesetzes-Vorschlag in Erscheinung, den Stalinismus und der Hitler-Faschismus praktisch gleichzusetzen… (Quelle)

Aber nun zur eingangs genannten fragenden russischen Quelle – Parallelen und Ähnlichkeiten zu den Verhältnissen hierzulande sind selbstverständlich rein zufällig:

– Übersetzung aus dem Russischen, © by Luckyhans, 24. März 0006

Die Staatsduma steht seit dem Zeitpunkt ihrer Erschaffung in Konfrontation zum Präsidenten.
Das geschieht daher, daß die Duma, die der Ruß von deren Feinden aufgezwungen wurde, nicht ein Bestandteil der russischen Macht ist, sondern ein Teil der Okkupations-Administration der Parasiten, die sich Rußlands in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts bemächtigt hatten.

Genau deshalb wirkt die Staatsduma nicht so, wie es das russische Volk und der russische Staat brauchen, sondern so, wie es die jüdische Administration aus den VSA will. Und anders kann es auch nicht sein.
Wie können ein paar Hundert Abgeordnete, die keinerlei Verständnis von Gesetzesschöpfung haben, und keinerlei Ahnung davon haben, welche Gesetze das Land braucht, ein Teil der Macht sein? Geht nicht!
Sie haben das nirgends gelernt, und als Abgeordnete tätig sein können sie nicht und werden es auch nie können!

Die Staatsduma. das Parlament, der Kongress und sonstige ähnliche Blendereien wurden von den Parasiten erdacht, damit das unbeleckte Volk daran glaubt, daß genau diese Abgeordneten die volksfeindlichen Gesetze annehmen, und die zionistische Mafia damit rein gar nichts zu tun hat.
Nebenbei, viele Gesetze für Rußland werden bis heute in Washington geschrieben; eine Vielzahl amerikanischer „Berater“ und „Konsultanten“ treibt sich ganz offen in den Ministerien und Ämtern herum und übt einen ernshaften Einfluß auf unser Leben und das Leben unseres Landes aus.
Sie sind es, welche die Statisten in der Staatsduma dirigieren. Und genau deshalb konfrontiert die Staatsduma Rußland und den Präsidenten…“

Dieser Text stammt aus dieser Quelle. Weitere Hinweise zum Thema für Russisch-Könner hier: Konstantin Popedonoszew „Die Große Lüge unserer Zeit“.

Ja, da wird doch das System sichtbar, wenn sogar in Rußland ein paar helle Köpfe die Realitäten ihres Seins auf diese Weise durchschauen, oder?
Wo doch dort große Schritte in Richtung Wiederherstellung der nationalen Souveränität gerade erst gelobt worden sind…

Wenn fast überall dieselben Erscheinungen festzustellen sind: ist dann nicht genau DIES das stets gesuchte „System im Hintergrund“?


6 Kommentare

  1. eckehardnyk sagt:

    Das winzige Liechtenstein hat einen Fürsten, der abtreten würde, wenn das Volk es wollte, und einen Landtag, den der Fürst auflösen könnte. Der Europarat fand das mal vor 12 Jahren oder so undemokratisch. Aber ein im Radio zu hörenden Mann aus dem Volk sagte damAls: Wer schätzt uns vor einer DiktTatur des Landtags? Den Fürsten würden wir los, aber der Landtag bleibt.
    Und was dabei rauskommt, sieht man ja.

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  2. thom ram sagt:

    Ich danke dir, Lücki, für diese weitere erhellende Aufklärungsstunde.

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  3. thom ram sagt:

    Ecki 14:53

    „Und was dabei rauskommt, sieht man ja.“

    Bitte hilf mir weiter. Mit Lichtenstein habe ich mich nie näher befasst. Was ist dabei rausgekommen?

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  4. Texmex sagt:

    Nochmals für Dich ganz persönlich @Thomram
    Der Fürst Hans Adam hat ein wegweisendes Buch geschrieben:
    „Der Staat im 3. Jahrtausend“.
    Du solltest wenigstens ab und zu mal in Deinen persönlichen Postkasten gucken.
    Du stellt immer wieder die selben Fragen, obwohl Du die Antworten bereits besitzt.
    @Eckehard
    Ja, es gab die Kontroverse, der Fürst wollte dann nach Österreich gehen.
    Das Volk sah das komplett anders.
    Es ist nicht so blöd, wie es oft hingestellt wird.
    https://www.nzz.ch/small_is_beautiful-1.9223579

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  5. Vollidiot sagt:

    Thom

    Liechtenstein!
    Mit ie!
    Ist Teil der Fußballschweiz, aber mit eigener Nati.
    Nimm Dir Texens Sottise nicht so zum Herzen……….
    Bleib locker, geh ins warme Meer ne Runde schwimmen.

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  6. thom ram sagt:

    Texi 21:334

    Du überschätzest mich, Freund. Ich bin in vielen Belangen schnell, doch war ich immer schon ein Langsamstlerner wenn es darum ging, Daten abzuspeichern. Ich hatte sowohl Franz.- wie Lateinnachhilfe. Beim Franz. Studium in Tours büffelte ich Vokabeln, indes Kollegen sich äh vergnügten, auf dass ich mithalten könne. Ich benötigte für ein grosses Werk von Bach ein Zehnfaches und mehr an Zeit im Vergleich zu berühmten Musikern, bis es annähernd konzertreif abgespeichert war. Ich bin seit 7 Jahren in Indonesien und spreche immer noch Indonesisch wie der Waldaffe, obschon ich täglich übe. Und so ist es auch mit den 1000001 Informationen, welche in bb stehen. Zwar führe ich bb, doch heisst das nicht, dass ich abgespeichert habe, was alles darinne steht.
    Das ist nun mal so.
    Und grad machst du mein Ego ein wenig wütend

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