Stephan Steins im Interview mit dem moskauer Büro für Menschenrechte. Stephan Stein ist Chefredaktor des sozialistischen Magazines „Die rote Fahne“.
In meinen Ohren schlüssig und wahr. Eine hervorragend klare Analyse. Sehr lesenswert.
Eines der Themen herausgepickt:
Dieses Thema einigermaßen umfassend zu beleuchten, erfordert den historischen Rückblick, diese Entwicklung lässt sich nicht in drei Sätzen schlüssig erklären.
Das Grundübel unter dem die europäische Nachkriegsordnung bis heute leidet, ist die Entwicklung in den Jahren 1945 bis 1949, namentlich der völkerrechtliche Umgang mit Deutschland durch die Siegermächte. Hier wurde eine Fehlkonstruktion etabliert, die den USA bis heute die Vormachtstellung in Westeuropa sichern.
Der imperiale Krieg (der globale Krieg der USA/NATO) ist ohne die Militärbasis BRD, 1949 durch die USA gegen das internationale Völkerrecht und die völkerrechtlich gültige deutsche Verfassung installiert, in dieser Form nicht aufrecht zu erhalten. Der imperiale Krieg, und somit auch die Bedrohung für Russland, steht und fällt mit der bis heute andauernden US-Besatzung Deutschlands.
Dass die imperiale NATO heute bereits in Kiew steht und dort ein faschistisches Marionettenregime unterhält, wurde durch historische Verfehlungen möglich, an denen auch Russland selbst, bzw. die Sowjetunion mitgewirkt hatte.
Vordergründig dienten die, auch durch die UdSSR mitgetragenen, Nürnberger Prozesse (1945-1949) der Abrechnung mit dem faschistischen Deutschland und seinen Kriegsverbrechen. Dass dabei die Kriegsverbrechen der alliierten Siegermächte ausgeblendet wurden, mag noch als relativ kleineres Problem durchgehen, angesichts des eigentlichen Kriegszieles des sich bildenden anglo-amerikanischen Imperiums und des britischen Imperialismus im Besonderen.
Nicht das NS-Regime galt es niederzuringen, dieses war 1945 ja bereits geschlagen, sondern Deutschland als Völkerrechtssubjekt zu vernichten. So erklärte u.a. der britische Premierminister Winston Churchill: „Sie müssen sich darüber klar sein, dass dieser Krieg nicht gegen Hitler oder den Nationalsozialismus geht, sondern gegen die Kraft des deutschen Volkes die man für immer zerschlagen will, gleichgültig, ob sie in den Händen Hitlers oder eines Jesuitenpaters liegt.“ [1]
Bereits 1948, drei Jahre nach dem offiziellen Ende des Zweiten Weltkriegs, schrieb die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) in einer Erklärung zur politischen Lage:
„Die Einhaltung der Potsdamer Vereinbarungen durch die Westmächte hätte unserem Volk einen friedlichen wirtschaftlichen und politischen Aufstieg und seine Wiedereinreihung in die Völkerfamilie ermöglicht. (…) Die Abkehr von Potsdam und die Einbeziehung eines Teils von Deutschland in den kapitalistischen Westblock finden ihren Niederschlag in den Londoner Sechsmächteempfehlungen vom Juni 1948. (…)
Mit der Schaffung des Besatzungsstatutes aber wird der Abschluss eines Friedensvertrages und damit der Frieden für ganz Deutschland auf unabsehbare Zeit hinausgeschoben und der jetzige Zustand der nationalen Rechtlosigkeit verlängert. (…)
Damit wird Westdeutschland zu einer Domäne des USA-Monopolkapitalismus bei der Beherrschung Westeuropas und zum Sprungbrett seiner Expansionspolitik gegen den Osten.“ [2]
Zu spät hatte die UdSSR die tatsächlichen anglo-amerikanischen Kriegsziele identifiziert. Die späteren Versuche bis in die 50er Jahre hinein, Deutschland als souveränes Völkerrechtssubjekt zu erhalten, scheiterten.
So arrangierte man sich mit der, durch das neu entstehende Imperium forcierten, Blockbildung. Auf die Gründung der BRD folgte die Gründung der DDR. Auf die Gründung der NATO folgte die Gründung des Warschauer Vertrages. Die Sowjetunion reagierte nur noch, lief der internationalen Entwicklung hinterher und verlor die Initiative.
Die zentrale Bedeutung der Nürnberger Prozesse liegt in der Negierung des internationalen Völkerrechts. Denn durch diese Entwicklung und ihre Legitimationslogik wurde eine Macht konstituiert, welche sich über die Normen des Völkerrechts stellte, das Recht ergo ad absurdum geführt. Nürnberg selbst bedeutete ein Kriegsverbrechen und historische Zäsur gegen das internationale Völkerrecht – mit fatalen Auswirkungen bis heute.
Diese derart im internationalen Verhältnis der Staaten etablierte Legitimationslogik bildet heute die Grundlage für den uneingeschränkten Herrschaftsanspruch der imperialen Oligarchie, politisch artikuliert durch den US-Imperialismus.
Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt.
Hierbei dient die Logik der, durch die USA diktierten, europäischen Nachkriegsordnung und die damit korrespondierende Zerschla-gung Deutschlands als souveränes Völkerrechtssubjekt als Blaupause für die imperiale Geostrategie des 21. Jahrhunderts. Nunmehr sollen sämtliche Nationalstaaten ihrer Souveränität beraubt werden und sich dem Machtanspruch des globalen Imperialismus und seiner Institutionen unterordnen – politisch (Führungsmacht USA), militärisch (NATO) und juristisch (TTIP und Co.).
Das strategische Ziel ist die Desintegration des Modells der bürgerlich demokratischen Republik der Europäischen Aufklärung, indem deren souveräne Organe und Rechtsnormen – und damit jegliche demokratische Partizipation – vollständig entmachtet werden.
Friedensvertrag für Deutschland und imperiale NATO-Geostrategie
Russischer Spitzenpolitiker Dr. Sergej Glasjew:
Deutschland ist immer noch ein besetztes Land
Heute hat Russland zwei Optionen im Hinblick auf seine Westgrenze. Entweder steht dort die imperiale USA/NATO – oder ein souveränes Westeuropa, das ohne ein souveränes Deutschland auf der Grundlage des internationalen Völkerrechts nicht realisierbar ist.
Russland muss sich bewusst sein, dass es diese Entwicklung selbst steuern kann. Russland selbst hält den Schlüssel für eine europäische Friedensordnung auf der Grundlage des internationalen Völkerrechts in seinen Händen.
Dieser Schlüssel heisst Friedensvertrag.
Eines ist klar; die imperiale USA/NATO werden nicht in Kiew halt machen. Und dem Imperialismus wäre es lediglich ein weiterer zu zahlender Preis für seine Machterhaltung, läge Europa erneut in Schutt und Asche.
Die Europäer selbst, insbesondere jene 99 Prozent, die hier leben und arbeiten müssen (und wollen), haben zur Frage von Krieg und Frieden vor ihrer eigenen Haustür naturgemäß eine andere Haltung, als globale geopolitische Strategen.
So wie Deutschland sich auf diesem Weg wieder selbst finden muss, so ist auch Russland gehalten, auf das demokratische Deutschland, auf die Kräfte der Souveränität und des internationalen Völkerrechts zuzugehen. Beide Nationen sind Schicksalsgefährten, Brüder dazu verdammt, ihre Erblasten konstruktiv aufzulösen.
Nicht unsere, in den globalen Imperialismus integrierte, nationale Bourgeoisie, sondern nur das demokratische, souveräne Deutschland wird einer Partnerschaft mit Russland neue Perspektiven eröffnen und einer der Garanten für eine europäische Friedensordnung sein.
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Hier geht es zum ganzen Artikel.
Mein Dank geht an Stephan Steins und seine Mannschaft.
thom ram, 20.08.2015
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bumi bahagia / Glückliche Erde 
Seit mind. 150 Jahren läuft das mit Deutschland und dann BRD so wie es die CoL usw. geplant haben.
Schon vor WK2 – und die SU (UDSSR) kann sich nicht herausreden, daß ihre Herren zu spät verstanden haben.
Sie spielten mit – zwangsläufig oder freiwillig.
Die geschichtliche Wahrheit (in Maßen, versteht sich) könnte Putin schon rauslassen.
Machter nich, weil das für die Mär vom „Großen Vaterländischen Krieg“ gar nich gut wär.
Also mitgegangen – mitgeschwiegen.
Wie im richtigen Leben und bei Kleinkriminellen üblich.
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@ Volli:
Mir scheint, daß wir uns in der Beurteilung Rußlands total von den Propaganda-Aktionen beider Seiten beeinflussen lassen – entweder mehr von der einen, oder mehr von der anderen.
Greifen wir nur mal einen Fakt heraus, über den es sich lohnt nachzudenken.
Zu Beginn von Putins Präsidentschaft stammten gut 25% der Exporteinnahmen des Landes aus dem Rohstoffexport, die wehrtechnische Industrie war zum größten Teil zusammengebrochen, und die Wirtschaft wurde von Oligarchen beherrscht.
Heute stammen fast 80% der Exporteinnahmen aus dem Rohstoffexport, ein Großteil der Staatsausgaben wird für die Wiederbelebung der (großteils rückverstaatlichten) Wehrtechnik-Industrie und die Modernisierung vor allem der strategischen und taktischen Nuklearstreitkräfte ausgegeben, und die Wirtschaft wird nach wie vor von Oligarchen beherrscht.
Also nach wie vor keine echte Wirtschaftskraft…
Gibt das nicht zu denken?
Wir haben also ein „Rohstoffanhängsel“ der Weltwirtschaft, das wegen seiner hochpotenten Atomstreitmacht und seiner inzwischen durch die Nato in einer direkten Auseinandersetzung auch konventionell nicht mehr zu besiegenden (diese Feststellung stammt nicht von mir, sondern von VSA-Militärfachleuten) Armee eine Großmachtrolle zuerkannt bekommt. Was in cleverer ehemaliger Geheimdienstoffizier Putin sehr wohl zu nutzen weiß.
Schlimm, oder?
Wir haben allerdings demgegenüber auch eine VSA, die schon lange ihre Industrie – bis auf die wehrtechnischen Bereiche – längst nach Asien „ausgelagert“ hat.
Die reale Wirtschaftsmacht VSA gibt es so nicht mehr – sie ist nur noch auf dem Papier vorhanden, da die großen internationalen Konzerne ihren Sitz noch weitgehend in den VSA haben und dort ihre Umsätze konsolidieren.
Und natürlich dadurch, daß die Finanzoligarchie immernoch (wie lange noch?) ihren Hauptsitz in Wallstreet hat, d.h. ein Großteil der „Wirtschaftsmacht VSA“ existiert nur als Zahlen in Computern.
Besser?
Und diese VSA gibt etwa 10x soviel für die Rüstung und den Krieg aus als Rußland…
Wobei auch da wieder viel Lüge und Propaganda mitläuft – siehe hier: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/24097-Analystin-IWF-und-Weltbank-waschen-schwarzes-Militr-Budget.html?print
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»The fact is, that civilization requires slaves« OSCAR WILDE
»The control of the production of wealth is the control of human life itself« HILAIRE BELLOC
»Stellen Sie sich eine Welt vor, in der jeder Aspekt der natürlichen Umgebung zu verkaufen und zu vermieten ist. […] Stellen Siesich darüber hinaus vor, daß in dieser Welt jede menschliche Beziehung geschaffen und beendet werden kann, wenn genügend Geld dafür gezahlt wird. Freundschaften und Ehen werden ge- und verkauft, wie alle Güter, mit dem allgemeinen Medium Geld« JASON SCOT JOHNSTON in: University of Pennsylvania Law Review, 5/1998; S. 1327.
„Von der letzten Phase des Kapitalismus, seiner höchsten Entwicklungsform, hatten Engels und Marx eine klare Vorstellung. Jegliche Form von Beziehung würde in Wertbeziehung verwandelt werden und einen Marktpreis erhalten. Aus Qualitäten würden Quantitäten. Aus Seidenstoff würden Zahlenketten, genau wie aus dem Heiligen und Schönen, der Würde und der Ehre, der Treue und der Freundschaft, der Herkunft, dem eigenen Standort“ [und Standpunkt, der mal als „Links“ mit „Gutmenschentum“ und Putinversteher belächelt, mal als „Rechts“ mit Ausländerfeindlichkeit, Nazismus, Fremdenhass, Nationalismus gleichgesetzt und damit diffamiert wird], „dem Jetzt, Gestern, Morgen — alles würde käuflich. Der letzte Unterschied wäre der Marktwert. Absolute Werte würden verschwinden. Entstehen würden dafür Berge von Geld.“ HANNES GRASEGGER in Das Kapital bin ich, © 2014 by KEIN&ABER AG Zürich -Berlin
Wenn diese vier Zitate analytisch zusammengeführt werden, wird klar, „warum“ die Vereinsamten Staaten von Amerika (VSA) im klassischen Sinne keine „reale Wirtschaftsmacht“ mehr sind, aber wegen ihrer schieren realen Produktion selbstverständlich immer noch eine ist – und sei es sie würde hinterm Mond statt in Asien produzieren – auch wenn ihre „Wirtschaftsmacht“ nur noch 14% (wie der Europas) des Welt-BIP ist und somit nur noch 28% dessen beträgt, was China an Leistung erbringt (50% des Welt BIP), so diktiert sie ja dennoch durch die Währung Dollar und zunehemend durch „Internet-Währungen“ (Digitales „Geld“), wie Bitcoin & Co., „Likes“ „Dislikes“, Thumps Up oder Down, Stars, die angeklickt werden bei Facebook, Youtube, WP usw., Online-Bezahlsysteme und die Abhängigkeit der Menschen von Apple, Google, Facebook, Microsoft, die die Herrscher der Digitalisierten Weltreiche sind, „wie der Laden läuft“ — auch wenn China, Indien und Russland ihn zusehends unterlaufen und versuchen über Brasilien Südamerika und über Südafrika ganz Afrika aus dem British Empire herauszubrechen, die das „Kronjuwel“ des Papsttums ist, welches uns, wie so vieles andere schädliche auch, den Kapitalismus beschert hat.
@ luckyhans, wie soll da und dann noch bei der Komplexität überhaupt noch „Beurteilung“ geschehen, sei es nun bezogen auf Russland oder irgendeinem anderen „Themengebiet“? Wieso „scheint es dir nur so, daß wir uns in der Beurteilung Rußlands total von den Propaganda-Aktionen beider Seiten beeinflussen lassen – entweder mehr von der einen, oder mehr von der anderen.“? Das sind doch offensichtliche Fakten. Und wie könnte ich denn auch ohne Beeinflussung zu einer Sichtweise kommen, wo mir doch schon die wesentlichen Informationen schon ewig und drei Tage vorenthalten werden (wurden) und dann das, was einer selbst herausgefunden hat — pauschal und von vornherein — abgelehnt wird und von denen, die es auch wissen (oder wissen müssten) durch Schweigen unterdrückt wird oder durch scheinwissenschaftliche „Argumente“ zum Schweigen gebracht wird (werden soll), siehe nur meine beiden „großen“ Themen Krebs und Malaria, kann ich alles belegen und (darauf kommt es ja wissenschaftlich angeblich an) verifizierbar BEWEISEN.
Oder mein Hobby Geometrie: gucken mich doch alle Eins-und-Eins-ist-Zwei-Nachplapper-Sager „komisch“ an, wenn ich sage, dass ich weiß, wie man ein Universum schafft, also herstellt oder welche Struktur unser Universum aufweist – das kommt einem so vor als ob mit Wissenschaftlern vor 500 Jahren debatiert wird, ihnen zu erklären „ist keine flache runde Scheibe, sondern ein kugelförmige Gestalt die Erde“.
Die können zwar Formeln auswendig und wissen auch mehr über Mathematik als meiner einer, aber drei Punkte miteinander zuverbinden, die nicht auf ener Geraden sind, wobei kein Dreieck entsteht (weil das eben die Definition für Dreicke ist: „Ein Dreieck wird durch drei Punkte definiert, die nicht auf einer Geraden liegen“), sondern ein dimensionsloser Raum, kriegen sie nicht hin, sondern wollen sich über das Adjektiv „dimensionslos“ streiten, worunter sie dimensionslose Größe verstanden wissen wollen, obwohl ich doch eineindeutig „dimensionsloser Raum“, also ein Raum ohne Dimensionen, sage und meine, also ein Raum ohne „Länge, Breite, Höhe“.
Oder dieses Geschwafel, dass sich die Materie in unserem Universum schon 3,26-mal soweit „fortbewegt“ hätte, als das Licht selbst und einen dann mit „Raum-Zeit“ — ja Mann fasst es nicht: sogar mit „Raumausdehnung“ kommen, als ob der Raum oder die Zeit tatsächliche physikalische Eigenschaften hätte und in Wahrheit doch nur mathematische „Größen“ sind! Als nächstes fällt den noch ein die Farbe, das Gewicht und die Geschwindkeit der Zahl ‚Eins‘ bekanntzugeben … und das kommt dann meist auch noch von denen, die „wissen“, dass E=mc² richtig ist, obwohl, wenn ich mir dann deren Salm und Gequacke einen Moment länger anhöre, die nicht mal begriffen haben, warum es ‚Eins-Plus-Eins-Gleicht-Zwei‘ nicht nur heißt, sondern auch heißen muss, weshalb ich die dann „belustigend“ als E-ist-Em-Zeh-Quadrat-Jünger in die Knalltüte am Vollposten zum Eingang des Universums stecke, weil ja für die alles mit einem Knall begann … und demnächst ist die Erde ein nach innen gewölbte Schale, die Außen und ncht Innen hohl ist 😉
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@ dLL zum Vorwurf der Standpunktlosigkeit
@ “die Entmachtung des Großkapitals wird kein demokratischer Prozeß sein…”
Endlich sagt mal jemand frei von Euphemismen, was zu erwarten wäre, hätten im Tunnel des Dogmatismus Steckengebliebene wie z.B. @Wurzelzwerg das Sagen.“ woraufhin ich meinen Standpunkt, wie folgt versuchte klar zu machen:
Du bist also auch einer von denen, die es gerne sehen, dass die Banken, das Großkapital die ganzen Menschheit ausnimmt, sie ständig in Kriege stürzt und sie zu nur jedem denkbaren Unsinn anstiftet?
Und wenn du nicht dafür bist, dann GLAUBST du also, dass die gewalttätige zu jedem Völkermord willens und fähige Gewalt-“Elite” mit demokratischen Mitteln entmachtet werden könnte?
Und deshalb weißt du, dass Menschen, die Wissen, dass diese Verbrecher nur mit Gewalt zur Strecke gebracht werden können, im “Dogmatismus steckengeblieben sind”?
Dann hast du den Kampf um unser eigenes Überleben als Freie Geborene Menschen überhaupt ncht mal im Ansatz verstanden — von Begreifen nicht mal eine Spur — dann bist du im Links- — Rechts-Denken verhaftet, durch dass es den Verbrechern erst möglich ist, ihre Divide et Empera Spielchen mit uns zu spielen und wirst für dein eigenes Leben erfahren,“wie die Kapitalisten auch dich wie ein kleines Kätzchen ersäufen werden” (Zitat wird Stalin zugeschrieben “als Warnung” an die Mitglieder, Funktionäre und ZK der KPSSR nicht lange bevor er ermordet wurde) —
Es geht nicht um Links-Rechts, um eine einzig wahre Art und Weise der Auslegung von Religion, Philosophie oder Weltanschauung (was als Ideologie verunglimpft und verdammt wird), sondern um den Kampf der Sklave gegen ihre Menschenhalter, um ein selbstbeherrschtes, selbstverwaltetes und selbst-befreites Leben, indem sich der Mensch nicht mehr verdingen – wörtlich: huren! – muss, um zu überleben. Es geht um “wir hier Unten” gegen “die da Oben”, wir, die Beraubten gegen die Räuber (Privaten: von privare=rauben), die etwas, was unser aller Eigentum ist, nämlich das Wasser zum Trinken, die Luft zum Atmen, die Erde zur Nahrung, die zum Überleben erforderlichen Produktionsmittel und Ressourcen dieses Planeten, sich nicht nur widerrechtlich durch Raubmord, Diebstahl, Betrug und Kriege angeeignet haben, sondern es auch noch zum RECHT selbst erklärt haben, dass es ihr Eigentum wäre, was in WAHRHEIT uns allen gemeinsam gehört.
Es geht schließlich darum, ob der Mensch von anderen Menschen, von Kultur, Religion, Philosophie, RECHT, Weltanschauung unterworfen und beherrst ist und wird, oder ob der Mensch seiner “Auserwählten”-Stellung “gerecht” wird, sich selbst-befreit und so die Herrschaft über die “Dinge”, über seine Kultur, Religion, Philosophie, RECHT, Weltanschauung – ja letztich ‘Gott’ selbst – antritt und so seinen absurden Anspruch, den er nicht hat, aufgibt über den anderen Menschen herrschen zu wollen und zu können und überhaupt zu dürfen, denn der andere Mensch, der “Nächste” – er ist nun einmal in Wahrheit der Bruder auf den er für sein eigenes Leben und “Schicksal” zum ÜBERLEBEN angewiesen ist.
Keine Maschine, kein Propagandaapparat, kein Google, kein Computer, kein DING “bewahrt” oder “rettet” den Menschen — das kann nur der Mensch leisten. Und er wird es leisten und sich so selbst befreien und sein Überleben und das anderer Menschen sichern oder er verweigert sich eben und lässt sich weiter verarschen und wird dafür Irrtümer und Leiden, Krieg, Hungersnot, Teuerung, Seuchen und Krankheit, Flucht und Vertreibung und schließlich den Tod dafür ernten
Gruß von einem Fundamentalistischen Extrem-Dogmatiker
Georg Löding
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Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
https://bewusstscout.wordpress.com/2015/02/10/urteil-aus-dem-istgh-den-haag-vom-03-02-2012-bestatigt-die-zustandigkeit-des-deutschen-reichs/
„Das Urteil aus dem ISTGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeintlichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen Umsatzsteuernummern gelistet sind.
Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungsrecht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.
Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebenden Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung.
Verstehen Sie das bitte! Alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. usf. sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach auch nicht bezahlt werden. …………………….“
https://bewusstscout.wordpress.com/2014/12/04/richterinnen-und-beamte-weigern-sich-ihre-urteile-und-beschlusse-personlich-zu-unterschreiben/
Glück, Auf, meine Heimat!
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Hat dies auf lotharhschulte rebloggt.
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