Hier nun der dritte Teil unserer Hinweise auf die aktuellen Bedrohungen des Weltfriedens – in den ersten beiden Teilen hatten wir die Voraussetzungen und die neue VSA-Militärstrategie behandelt.

Aber nun (endlich!) zu den in den genannten Quellen dargestellten Szenarien.
Gemeinsam ist allen, daß ein sog. Weltkrieg als realistische Variante der weiteren politischen Entwicklungen angesehen wird – völlig vergessend, daß das Wort vom „Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ (Clausewitz) von vor 200 Jahren und damit aus einer Zeit stammt, wo an einen vielfachen Overkill der gesamten Menschheit noch gar nicht zu denken war.

Der High-tech-Krieg

Die türkische Ansicht sieht einen von China ausgehenden (?) WK3, da sich China angeblich am schnellsten und am intensivsten mit der Modernisierung seiner Armee, aber auch der allseitigen Vorbereitung auf diesen Krieg befasse.
Dies sind eher von interessierter Seite (VSA, Nato) induzierte, rein ideologisch motivierte Aussagen. Die Militärausgaben Chinas sind zwar die zweithöchsten in der Welt, aber immernoch fast eine Größenordnung unter denen der VSA.

Ebenso werden Rußland und China behandelt, als seien sie durch einen Militärpakt miteinander verbunden – was bekanntlich keinesfalls der Fall ist.

Folglich wird ein WK3 sofort mit allen Beteiligten vorausgeschaut – was auch extrem unrealistisch ist, denn ein sofortiger bzw. gleichzeitiger Kriegseintritt aller Akteure ist höchst unwahrscheinlich.

Die VSA und China würden demnach hauptsächlich auf (und unter) den Meeren mit neuester Waffentechnologie (hochpräzise Raketen, Laser, unbemannte U-Boot-Sucher etc.) gegeneinander kämpfen. Rußland wäre nur Unterwasser beteiligt.
Die VSA und Rußland wären dagegen die Konkurrenten im Luftkampf, wobei vor allem die VS-Amerikaner mit UAVs, also unbemannten Drohnen, operieren würden, während die Russen vor allem mit ihrer Raketentechnik „brillieren“. China könnte da nur mit wenigen Langstrecken-Drohnen „mitmischen“.
„Boots in the ground“ würde es nur ganz begrenzt geben, so daß Kämpfe Mann gegen Mann kaum noch vorkämen – vieles würden schon Kampfroboter übernehmen.
Hier werden vor allem Taiwan und der Balkan als potentielle Kampfgebiete gesehen.

Die heftigsten Kämpfe jedoch würden sich im erdnahen kosmischen Raum abspielen, dort würden Versuche, die Technik des jeweiligen Feindes großräumig und im Detail auszuschalten, enorm aktiv stattfinden.

Ein weiteres Kampffeld vor allem zwischen VSA und China wäre der Cyberspace, soweit noch funktionsfähig – hier verfüge China über die besten Computer und die größten Hacker-Erfahrungen. Allerdings würde der sich wahrscheinlich sehr schnell auf die geschützten militärischen Netze bzw. deren Reste sowie die weniger anfällige Radartechnik reduzieren.
Zuerst würden wohl alle computergestützten Infrastrukturen des jeweiligen Gegners außer Gefecht gesetzt, um die Zivilbevölkerung maximal zu treffen – ein Trend, der seit Beginn des vorigen Jahrhunderts sich deutlich abzeichnet: WK1 – Opferzahlen militärisch zu zivil 9:1, Irak-Krieg – 1:9, Jemen ca. 1:20 (geschätzt) – WK3 – 1:100 oder 1:1Mio ?

Auch wenn verständlich ist, daß sich die Türkei in ihrem Blickfeld vorwiegend auf Asien konzentriert, fällt die riesige Diskrepanz zur VSA-Militärstrategie ins Auge.
Ob sich da die Türkei für eine „eigene“ Rolle in Vorder-Asien bei der Nato anbieten (anbiedern) will?

Die Zukunft der Nato

Hierzu kann man einen ausführlichen Artikel von Evan Gottesman in „The National Interest“ durchlesen, welcher den Erhalt der Nato als erstrangige Aufgabe sieht – vor den einzelnen Partikular-Interessen der Mitgliedsländer. Und solange diese noch territoriale Probleme hätten (Grusinien mit Abchasien und Südossetien, die Ukraine mit der Südost-Ukraine und, hier nicht genannt, Moldawien mit Transdnistrien), würde eine Nato-Mitgliedschaft kaum realistisch sein, da auch – zumindest in Friedenszeiten – Nato-Beschlüsse im Konsens angestrebt werden.
Der Artikel ist im Ganzen für den interessierten Leser zu empfehlen – auch um die propagandistischen Begründungen zu er-kennen („WIR sind die Guten“).

Poroschenko läßt sich davon nicht beeindrucken – im Interview für den „Corriere della Sera“ verkündet er frech, daß die Ukraine in etwa 6 – 7 Jahren nach einer Volks-Befragung (wahrscheinlich wie unlängst in Griechenland – „ich befrage das Volk, und wenn es nicht will, was ich vorhabe, dann tu ich trotzdem, was ich will“) in die Nato kommen wird.
Wie zur Bestätigung verhandelt in Brüssel die Nato hinter verschlossenen Türen, wie denn die Ukraine doch besser zu bewaffnen wäre: über eine neue Munitionsfertigung anstelle des „verlorenen“ Lugansker Patronen-Werkes – wahrscheinlich aus Tschechien – die dortige Firma Sellier&Bellot ist vor allem durch Munitionsexporte nach Ägypten, Jemen und Algerien bekannt – da ist die Hemmschwelle wohl eher niedrig.
Auch eine ukrainisch-polnisch-litauische Brigade wurde bereits gegründet – sie soll in Polen stationiert werden.

Ob es nun eine „Beruhigungspille“ für Rußland sein soll oder eine Gelderpreß-Maßnahme für den VSA-Kongreß ist: die Analysten des VSA-Zentrums für Strategische und Budget-Bewertungen haben eine neue Ausrüstungslücke entdeckt – die VSA-Armee sei nicht gerüstet für einen „großen Konflikt“ mit China, dem Iran oder Rußland, denn sie hätte in den vergangenen 14 Jahren vor allem Kurzstreckenwaffen eingekauft (Reichweite bis 80 km) und nur wenig Mittelstreckenwaffen (bis 650 km) – allerdings werden da Stückzahlen verglichen und nicht Ausgabenposten… 😉

Atomare Perspektiven

Ausführlich befaßt sich ein Artikel des Akademiemitglieds Dr. Alexej Arbatow vom russischen Zentrum für internationale Sicherheit mit der Problematik der Atomwaffen-Drohungen.
Bekanntlich sind ja strategische und taktische Atomwaffen ein wichtiger Bestandteil der russischen Verteidigungsstrategie, da dieses Flächenland mit seinen riesigen Grenzlängen sich eine „ausreichende“ konventionelle Streitmacht rein mann-zahlen-mäßig gar nicht leisten kann.
Nun hat es aber in den vergangen Monaten mehrmals klare Aussagen seitens Präsident Putin gegeben, daß mit Rußland nicht zu spaßen sei, da man über eine einsatzbereite Atomstreitmacht verfüge – woraus sich im Westen eine hysterische propagandistische Hetzkampagne gegen Rußland und WWP entwickelt hatte.

Nun wissen natürlich die Nato und auch China recht genau über das russische Atomwaffenpotential bescheid – auch ohne daß man sie daran erinnern muß.
Putins Worte können also nur eine politische Erklärung gewesen sein, daß man einen offenen Nato-Truppen-Einsatz in der Südostukraine nicht dulden werde.

Letztendlich sei die neue russische Verteidigungsdoktrin vom Dezember 2014 nach wie vor sehr ausgewogen im Bezug auf den Atomwaffeneinsatz, und die russischen „Scharfmacher“ hätten da keinen Einfluß nehmen können.
Nach wie vor gelte aus russischer Sicht, daß ein (auch als „begrenzt“ apostrophierter) Atomwaffeneinsatz sehr schnell zu einer unkontrollierbaren Eskalation und zu einem weltweiten atomaren Schlagabtausch führen würde – mit den vorhersehbaren schlimmen Resultaten für die ganze Menschheit – insofern bleibe man dabei, daß es gut sei, Atomwaffen zu haben und noch besser, wenn sie nicht eingesetzt werden müssen.

Aus der Analyse des innerukrainischen Konfliktes zieht er den Schluß, daß auch die russische Armee/Flotte momentan für einen rein konventionellen „großen Konflikt“ nicht hinreichend gerüstet sei und man schleunigst nachrüsten müsse.
Offensichtlich seien so auch die politisch gemeinten deklarativen Äußerungen Putins zu erklären.

In den 70 – 80er Jahren habe man in gemeinsamen Arbeitsgruppen und Dokumenten der UdSSR und der VSA zusammen herausgearbeitet, daß ein „großer“ Atomkrieg keiner Seite einen „Sieg“ bringen kann, da die Folgen für die ganze Welt viel zu gravierend wären. Dies sei auch heute noch die Position der russischen Seite.
Die Modernisierungen der taktischen VSA-Atomwaffen in Europa seien dem auslaufenden Betriebs-Zyklus dieser Waffengeneration geschuldet und sollten nicht dazu benutzt werden, Spannungen und Ängste zu schüren – der Frieden in Europa sei, wie sich zeigt, zerbrechlich genug, als daß damit gespielt werden könne.

Die Sicht des Iran

Der Beitrag zur Entwicklung einer nationalen Sicherheits-Strategie des Iran betrachtet alle relevanten Strategien: der VSA, Rußlands, Chinas und Indiens und zieht daraus die eigenen Schlußfolgerungen.

Bei Rußland werden die „Strategie der nationalen Sicherheit bis 2020“ und die Militärdoktrin von 2014 analysiert. Es wird hervorgehoben, daß Rußland einen hochkomplexen Begriff der Sicherheit hat: nationale Verteidigung, staatliche und gesellschaftliche Sicherheit, höheres Lebensniveau der russischen Bürger, Wirtschaftswachstum, Entwicklung von Wissenschaft, Techologie, Bildung, Gesundheitswesen, Kultur, Ökologie lebender Systeme und rationelle Naturnutzung, strategische Stabilität und Gleichgewicht der strategischen Partnerschaft. Dementsprechend „reichhaltig“ seien auch die Bedrohungen dieser Sicherheit, die staatlich kontrolliert werden müssen.

Als nationale Interessen und strategische nationale Prioritäten Rußlands werden die Entwicklung der Demokratie und der Bürgergesellschaft, die bessere Konkurrenzfähigkeit der nationalen Wirtschaft sowohl im privaten wie auch in staatlichen Sektor, die Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung, der territorialen Einheit und Geschlossenheit und die Entwicklung zur Weltmacht herausgestellt.

Als äußere Bedrohungen seien das Vorrücken der Nato an die Grenzen des Landes, die Versuche zur Destabilisierung der inneren Lage, ausländische Militärbasen auf dem Gebiet befreundeter Staaten, die konventionelle Militarisierung des Luftraumes, territoriale Ansprüche gegen Rußland und seine Verbündeten, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Raketen- und Atomwaffentechnologien, die Verbreitung des internationalen Terrorismus, die Provozierung von nationalen und regionalen Konflikten und Separatismus, besonders in angrenzenden und verbündeten Ländern. Hinzugekommen sei 2014 die Bedrohung durch Angriffe mit Informationstechnologien und die Einflußnahme auf Gesellschaft und Jugend.

Zwei wichtige Punkte seien hervorzuheben: Rußland fühle sich für den Schutz der Arktis und der anliegenden Territorien verantwortlich, und alle Angriffe gegen Verbündete werden als Angriffe gegen Rußland betrachtet. Dieser Ton erinnere an den Kalten Krieg und an Ostblock-Zeiten.

Chinas nationale Sicherheitsdoktrin – im Januar 2015 von Politbüro der KPC beschlossen – sei nicht veröffentlicht worden, aus den offiziellen Zeitungskommentaren gehe hervor, daß man die internationale Lage als sehr instabil betrachte, das Land in tiefgreifenden Umwandlungsprozessen sehe, soziale Widersprüche sich verschärften und die Gefahren sich ständig verstärkten. Eine unerschütterliche Treue zur höchsten Führung der KP sei unerläßlich.
Es seien separatistische Tendenzen in Tibet und Sinzjan zu beobachten, es gebe auch äußere Bedrohungen, man sorge sich um Sicherheit in den Nachbarstaaten und nehme aktiv an der Gestaltung regionaler und internationaler Entwicklungsprozesse teil. Bestätigt wird das durch die aktive Mitarbeit Chinas im Iran-Sechser, in der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsunion, der BRICS-Gruppe, der SchOZ und der Asiatischen Sicherheitskonferenz.

Die militärischen Dokumente Chinas von 2012 zählen auf, daß die chinesische Armee sich zu festigen habe, die nationale Souveränität und die territoriale Integrität zu sichern und Wirtschaft und soziale Entwicklung zu unterstützen sowie der Weltfrieden und die regionale Stabilität zu sichern seien. Auch eine aktive Rolle in der internationalen Politik sowie im Schutz der nationalen Interessen im Weltraum sind für die Armee deklariert.

Im Unterschied zu früheren Dokumenten wird klar gegen die VSA und Japan Stellung genommen, die beide regionale Spannungen provozierten und Krisen hervorriefen – „trotz ständiger Konsultationen mit dem jeweiligen Partner“.

Für Indien werden mit der Machtübernahme durch die „Bharatia Dshanata Parti“ kardinale Veränderungen in der Sicherheitsstrategie erkannt. Es sei nun von einer Aufrüstung des militärischen Potentials die Rede, um die nationalen Interessen zu verteidigen und solchen Gegnern wie China und Pakistan zu widerstehen.
Indien war schon vorher einer der größten Waffenimporteure der Welt und will seinen Militärhaushalt bis auf 40 Mrd. USD weiter aufstocken.
Der Anteil ausländischer Investitionen an indischen Wehrtechnik-Unternehmen könne von 26% nun auf 49% steigen, bei Technologietransfers sogar auf 74%.

Es sei daran zu erinnern, daß unlängst im Himalaja und um Tibet es einige militärische Zwischenfälle zwischen Indien und China gegeben hatte. Beide Länder verstünden sich als Führungsnationen in Asien, woraus ein Rüstungswettlauf und Territorialansprüche abgeleitet würden – allerdings würde diese Feindschaft auch von außen provoziert.
Der 1999 geschaffene Nationale Sicherheitsrat habe bis heute keine Nationale Sicherheitsdoktrin vorgelegt, was wohl auf seine mangelnde Autorität zurückzuführen sei.

Allerdings sei 2004 eine Militärdoktrin Indiens erschienen, die sich allerdings vor allem auf den Kaschmir-Konflikt mit Pakistan bezog, da die Ereignisse vom 18. Dezember 2001 (der bewaffnete Überfall auf das indische Parlament) konsequenteres Handeln erforderlich machten. Dieses Dokument sei eine der „härtesten Militärdoktrinen der Welt“, wobei nur ein Teil davon veröffentlicht worden sei.

Schlußfolgerungen für den Iran

Eine Nationale Sicherheitsdoktrin erfordere einen vorherigen Konsens der politischen Kräfte des Landes. Es müsse Klarheit herrschen über die Probleme in der Gesellschaft, die Vorzüge und Mängel des eigenen Staates, die Hauptbedrohungen auf regionaler und internationaler Ebene, die Hauptmethoden des Widerstandes gegen selbige und die Nutzung der Möglichkeiten. Dazu gehöre ein Einverständnis zu den optimalen Arbeitsmechanismen, d.h. zu den Organen und deren Tätigkeit, und es sind die nationalen Interessen allen ideologischen individuellen und Gruppenzielen überzuordnen.

Rußland habe die Konfrontation mit dem Westen (VSA und Westeuropa) in militärischer und sozialer Hinsicht gewählt, d.h. Zuerst die militärische Überlegenheit und dann das Verhindern von sog. Farben-Revolutionen und sozialer Krisen im Ostblock.
Die drei Hauptrichtungen der Außenpolitik Chinas seien die Zusammenarbeit mit den Weltmächten, die Stabilität in der asiatischen Region und der Schutz der eigenen Wirtschaft. Die früheren Probleme Hongkong und Taiwan seien nun Tibet und Himalaja gewichen.
Indien größtes Problem seien die Feindschaft mit Pakistan, die Instabilität an den Grenzen, vor allem im Kaschmir, und die Terroristengruppen aus Pakistan.

Was ist für den Iran wichtig?

Zuerst einmal die Gestaltung der Beziehungen zu allen Weltmächten derart, daß daraus keine Kriegsgefahren entstehen könnten. Sodann sei die Stabilität in den angrenzenden Territorien wichtig – und im Iran gäbe es verschiedene Nationalitäten. Als drittes sei das zionistische Regime in Israel der Hauptfeind der Islamischen Republik. Und die asiatischen Militärdoktrinen zeigten, wie gefährlich die ständige Verschärfung der Feindschaft mit anderen äußeren Spielern sein kann.

Ebenso könnte die kulturelle und gesellschaftliche Einflußnahme von Seiten äußerer Feindstaaten als Bedrohung gesehen werden, aber wohl eher für die Innenpolitik, nicht für die nationale Sicherheit. Die Feindseligkeit seitens der politischen Konkurrenten könne, bei Priorität der nationalen Interessen gegenüber allen Partikularinteressen, überwunden werden. Das iranische Volk sei schon nicht mehr so schutzlos gegenüber feindlichen Einflüssen, die per Satellitenfernsehen oder Netzseiten die westliche Lebensart propagierten. Wenn trotz der reichen iranischen Nationalkultur Einzelne einen solchen Lebensstil verfolgten, so habe sich da niemand einzumischen.

Eine echte feindliche Gefahr bildeten Gruppenkonflikte in der iranischen Gesellschaft, wo sich eine Seite um Hilfe ans Ausland wende. Diesem könne durch pluralistische Ausdrucksmöglichkeiten in den iranischen Massenmedien entgegengewirkt werden.
Auch dazu sei eine entsprechende nationale Strategie auszuarbeiten.
————————

Soweit für heute – die Schlußbetrachtung zum Thema folgt demnächst.
Luckyhans, 18. Juli 2015