Dankbar übernehme ich die Stellungnahme von Freund Dude zur schweizerischen Volksabstimmung vom 14. Juni. Höchste Eisenbahn. Das ist heute und morgen, und du hast deine Stimmzettel bestimmt schon ausgefüllt….:-/
thom ram, 13.06.2015
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Demächst ist es wieder so weit. Kommenden Sonntag, den 14. Juni, werden alle stimmberechtigten Schweizer zur Urne gerufen.
Es sind viele Vorlagen, welche anstehen – die meisten davon ziemlich irrelevant. Da ich aktuell knapp bei Zeit bin und meine bisherigen, sehr umfangreichen Volksabstimmungs-Werke mit Arbeitsaufwand von ca. zehn Stunden eh auf viel zu wenig Interesse stiessen, halte ich mich dieses mal kurz, und beschränke mich auf die Nein-Parolen zur PID-Vorlage und der RTVG-Revision (BILLAG-Freibrief – vgl. GEZ-Zwangsabgaben).
Zunächst also zur PID-Revision (Bundesbeschluss über die Änderung der Verassungsbestimmung zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich), konkret BV Art 119, 2, c:
Momentaner Wortlaut: