Demächst ist es wieder so weit. Kommenden Sonntag, den 14. Juni, werden alle stimmberechtigten Schweizer zur Urne gerufen.
Es sind viele Vorlagen, welche anstehen – die meisten davon ziemlich irrelevant. Da ich aktuell knapp bei Zeit bin und meine bisherigen, sehr umfangreichen Volksabstimmungs-Werke mit Arbeitsaufwand von ca. zehn Stunden eh auf viel zu wenig Interesse stiessen, halte ich mich dieses mal kurz, und beschränke mich auf die Nein-Parolen zur PID-Vorlage und der RTVG-Revision (BILLAG-Freibrief – vgl. GEZ-Zwangsabgaben).
Zunächst also zur PID-Revision (Bundesbeschluss über die Änderung der Verassungsbestimmung zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich), konkret BV Art 119, 2, c:
Momentaner Wortlaut: