Ich mache mehr als nur eine Schwalbe aus.

Grad noch war die Kunde, dass Spezialeinheiten in der Ukraine sich weigern, gegen Landsleute vorzugehen, welche für Selbstbestimmung kämpfen. Hier nun die Meldung in den Kopp Nachrichten, dass das Französische Parlament sich einen Deut um Brüssel kümmert und schlicht DAS sagt, was jedes Parlament, welches diesen Namen verdient, sagen muss:

GENMAIS? NJET!

thom ram 16.04.2014

Quelle: Kopp Online

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Französisches Parlament verbietet gentechnisch veränderten Mais

Redaktion

Am Dienstag verabschiedete das französische Parlament ein Gesetz, das aus Umweltschutzgründen den Anbau gentechnisch veränderten (GV-) Maises verbietet. Es schließt alle GV-Maissorten ein, auch wenn sie auf EU-Ebene zugelassen wurden. Vor diesem Gesetz hatte das französische Landwirtschaftsministerium bereits im März per Erlass den Einsatz und Anbau der GV-Maissorte MON 810 des Biotech-Großkonzerns Monsanto verboten, deren Zulassung in der EU noch ansteht.

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Aber nach dem neuen Gesetz wird jede GV-Feldfrucht, die zukünftig EU-weit zugelassen wird – dies betrifft auch die Maissorte Pioneer 1507, die gemeinsam von DuPont und Dow Chemical entwickelt wurde –, anschließend in Frankreich verboten werden. Pioneer 1507 könnte noch in

diesem Jahr zugelassen werden, da trotz mehrheitlicher Ablehnung – 19 von 28 Mitgliedsstaaten – nicht genug Gegenstimmen zusammenkamen.

Das Gesetz, das nun von der französischen Nationalversammlung verabschiedet wurde, entspricht praktisch einer Vorlage, die im Senat im Februar gescheitert war, weil man sie als verfassungswidrig einstufte. »Es ist heute von großer Bedeutung, das weit verbreitete Bestreben zu erneuern, das französische Verbot aufrechtzuerhalten.

Dieses Gesetz bekräftigt das Dekret, das im März erlassen wurde, indem es die Aussaat gentechnisch veränderter Organismen verhindert und seine Gültigkeit auf alle transgenen Maissorten erweitert«, erklärte der für die Beziehungen zum Parlament verantwortliche Minister Jean-Marie Le Guen vor der Nationalversammlung.

Die gegenwärtig von den Sozialisten geführte Regierung in Frankreich lehnt ebenso wie die vorangegangene konservative Regierung den Anbau gentechnisch veränderter Feldfrüchte ab, da in der Öffentlichkeit starke Bedenken existieren und es auch zu Protesten von Umweltschützern gekommen war. Le Guen forderte ein EU-System, in dem sichergestellt sei, dass die Entscheidung von Mitgliedsstaaten gegen gentechnisch veränderte Feldfrüchte nicht mit rechtlichen Mitteln ausgehebelt werden könnte.

Auch auf EU-Ebene wird über das zukünftige politische Vorgehen diskutiert. Die Europäische Kommission schlug Ausstiegsoptionen vor, die es einzelnen Mitgliedsstaaten ermöglichen würden, auf Landesebene gentechnisch veränderte Feldfrüchte zu verbieten.

Das französische Verbot gentechnisch veränderten Maises muss nun noch vom Senat bestätigt werden. Aber selbst wenn es dort wieder abgelehnt würde, hätte die Nationalversammlung das letzte Wort. Während Frankreich gentechnisch veränderte Feldfrüchte ablehnt, argumentiert Großbritannien demgegenüber, ohne sie riskiere Europa, zum »Museum der Weltlandwirtschaft« zu werden. Auch Spanien wandte ein, seine eigenen Landwirte müssten mit ihren Kollegen außerhalb der EU wettbewerbsfähig sein, von denen viele gentechnisch veränderte Feldfrüchte anbauten. GV-Feldfrüchte sind zwar in Europa sehr unbeliebt, werden aber in den USA und Asien massenweise angebaut.

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