Ich räume ein. Mir neu. Hatte ich nicht gewusst. Du?

Thom Ram, 12.02.NZ8 (Neues Zeitalter, Jahr acht)

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ZWEITER TEXT, eingegeben von: Waffenstudent

Abschrift von Dietrich Janßen, Emden, eMail: BunkerEmd@aol.com Ministerialblatt Speer 47
Bezahlung der Kriegsgefangenenarbeit in der Bauwirtschaft RdErl. d. G.I.W.u.E. v. 12.7.1943 – W 16 Bau 1690/43

Nachstehender Erl. des GB.-Bau wird hiermit zur Kenntnis und Beachtung bekanntgegeben. Der im RABI. Nr, 13 1 S. 270 veröffentlichte Erl. des GBA, vom 24. März 1943 UM Nr. 19071 ist am 1, Juni 1943 in Kraft getreten. Der RdErl. des RfPr. Nr. 13/42 v. 2. März 1943 ist im RVkBl. A 1942 Nr. 9 S. 60 veröffentlicht.

An die Mittelbehörden des Wasserwesens (Wasserstraßen- und Wasserwirtschaftsverwaltung) und deren nachgeordnete Behörden und Dienststellen Mbl Speer 47

Anlage RdErl. da GB.-Bau v, 8, 6, 1943 – 5002-102 XII ADer GBA. hat bezüglich der Kriegsgefangenenarbeit in der Bauwirtschaft mit Erl. v. 24, März 1943 Il b 13 Nr. 19071/43 RAM v. 5. Mai 1943 Nr. 12/13 1 S. 270 mit Wirkung v. 1.7.1943 eine neue Regelung getroffen.

Bisher hatte der Unternehmer je Kriegsgefangenen Arbeitsstunde an das Mannschaftsstammlager einen festen Betrag zuzüglich 10 % Pauschalsteuer abzuführen. Die Abgeltung der Arbeit geschah also auf Grund der Anwesenheit der Kriegsgefangenen an der Arbeitsstelle. Die Minderleistung mußte zwischen dem Bauherrn und dem Unternehmer gemäß RdErl. des RfPr. Nr. 13/42 vom 2. März 1942 festgestellt und abgerechnet werden. Der Kriegsgefangene war nicht unmittelbar am Ertrag seiner Arbeit beteiligt und entbehrte daher eines Anreizes zur Leistungssteigerung. Nach der Neuregelung wird das Entgelt des Kriegsgefangenen durch die Leistung bestimmt, und – zwar in gleicher Weise bei der Arbeit im Zeitlohn wie im Leistungslohn. Es wird auf der Grundlage des zuständigen Tariflohnes für deutsche Arbeiter (Baustellenlöhne) berechnet, wobei Zuschläge für Mehr-, Sonn-, Nacht- und Feiertagsarbeit nicht zugerechnet werden, wohl jedoch sonstige Erschwerniszuschläge. Das Entgelt wird dem Kriegsgefangenen vom Bauunternehmer unmittelbar ausgezahlt, der sich hierzu den nötigen Vorrat von Lagergeld beschaffen muß. Im einzelnen Fall trifft der Erl. folgende Regelung:

1. Auch Kriegsgefangene sollen grundsätzlich im Leistungslohn beschäftigt werden. Ihr Anteil an demselben wird ebenso wie für die freien deutschen Arbeiter berechnet, wobei die tariflichen Bauleistungswerte die Grundlage für die Ermittlung des Leistungslohnes darstellen. Die Bewertungszahlen (s. meinen Erl. 5002/90 XII vom 17. April 1943) dürfen nicht zu hoch sein, weil dies eine ungerechtfertigte Benachteiligung der deutschen Arbeiter zur Folge hätte. Sie dürfen aber auch nicht zu niedrig eingesetzt werden, da sie sonst den deutschen Arbeitern unzulässige Überverdienste bringen und damit gegen die Grundsätze der Reichstarifordnung über den Leistungslohn und gegen den Lohnstop verstoßen würden.

2. Wenn Kriegsgefangene im Zeitlohn arbeiten, so soll ihre Leistung ebenfalls nach den im Leistungslohn ermittelten Bewertungszahlen ermittelt werden, jedoch nicht höher als 1. Damit können sie im günstigen Falle den tariflichen Stundenlohn erhalten. Fehlt es an Bewertungszahlen, so ist die Leistung des Kriegsgefangenen mit 70 % der Leistung des deutschen Arbeiters zu bewerten, jedoch kann der Kommandant des Mannschaftsstammlagers im Bedarfsfall auch eine andere Bewertung festsetzen.

3. Die Kriegsgefangenen sind in die entsprechende Berufsgruppe der Reichstarifordnung für das Baugewerbe einzustufen; die in den Schaubildern für die Einstufung aufgestellten Voraussetzungen müssen in jedem Falle erfüllt werden. Über die Einstufung wie auch in sonstigen arbeitsrechtlichen Fragen der Durchführung des Leistungslohnes entscheidet im Streitfall der Reichstreuhänder der Arbeit.

4. Von dem errechneten Bruttoverdienst behält der Unternehmer 10 % für die Entrichtung der Pauschalsteuer ein, setzt dann die Kosten für Unterkunft und Verpflegung ab und zahlt die Hälfte des verbleibenden Restes an das Mannschaftsstammlager, die andere Hälfte, in Lagergeld, an den Kriegsgefangenen aus.

5. Die Berechnung des Entgeltes für sowjetische Kriegsgefangene geschieht grundsätzlich auf die gleiche Art wie für alle anderen Kriegsgefangenen. Sowjetische Kriegsgefangene erhalten jedoch je Arbeitstag höchstens 0,40 RM ausgezahlt, während der übrige Rest an das Mannschaftsstammlager zu überweisen ist.

6. Dem Kriegsgefangenen wird ein arbeitstägliches Mindestentgelt gewährt, soweit nicht ein schuldhaftes Verhalten (bewußte Arbeitsbeschränkung, Arbeitsunwilligkeit) die Ursache eines Minderverdienstes ist. Es erhalten je Arbeitstag mindestens ausgezahlt:

sowjetische Kriegsgefangene 0,20 RM
polnische Kriegsgefangene 0,50 RM
alle sonstigen K.-Gefangenen 0,70 RM.

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