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Vorgeschmack auf die „Freihandels“verträge TTIP / TISA / CETA
Der Bericht von Kolumbien bestätigt die einfache Wahrheit. Die sogenannten transatlantischen Freihandelsverträge öffnen den ausländischen Firmen Tor und Tür für jede Klage, auch für jede noch so an den Haaren herbeigezogene Klage. Nun, klagen könnten sie heute schon. Der Unterschied? Sehr einfach. Wenn wir TTIP und Konsorten installiert haben, dann sind die Landesgerichte nicht mehr zuständig, sondern internationale Gerichte, welche von denen installiert sind, welche die Verträge lanciert haben. Diese Gerichte sind Feigenblätter. Sie werden in jedem Fall gegen die Interessen des Landes und für die Interessen der Firma entscheiden.
Jeder Magistrat und Industrielle und Banker im gesamten Europa, welcher Anstalten macht, sich an den die Abkommen betreffenden Verhandlungen teilzunehmen, sollte daran gehindert werden. Körperlich daran gehindert werden.
Man weiss zwar null Details. Aber die Hauptsache weiss man. Und weil die Hauptsache für kein Land in Frage kommt, gibt es nichts zu verhandeln, nichts. Ich gehe so weit, Leute, welche sich an den Verhandlungstisch setzen, des Landesverrates zu bezichtigen.
Grosser Dank an Marianne Grimmelstein und alle ihre Mitwirkenden.
thom ram, 21.05.0004 (2016) (mehr …)
WWW (7) – Der Freihandel
Das WWW steht in diesem Falle für Wirklichkeitsnahe Wirtschafts-Wissenschaft – zwecks besserem Verständnis der nicht immer nachvollziebaren Denkweise der meisten aus-gebildeten Ökonomen soll hier Punkt für Punkt gezeigt werden, daß die heutige sog. „Bürgerliche Ökonomie“ in ihren Grundlagen voller Widersprüche steckt, nebst einigen Vorschlägen, wie es vielleicht besser zu machen wäre.
Dabei geht es weniger um eine Kritik des Wirtschaftssystems als solchen, sondern vor allem um eine kritische Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Erfassung und Darstellung desselben.
Gelernte „Wirtschaftler“ (BWL, Finanzen, VWL) sind eingeladen, die Argumente und Schlußfolgerungen zu prüfen und mit ihrem Lehrwissen in Beziehung zu setzen. Sie dürfen sich jedoch nicht scheuen, in ernste Konflikte mit ihren bisherigen angelernten Überzeugungen zu kommen, denn für die Folgen solcher Konflikte können wir keine Haftung übernehmen.
Euer Lucky (mehr …)
TTIP / Der Würgegriff
Indes die qualitätsfreien Medien wohlfeil schlimme Bilder aus aller Welt in die Stuben tragen, indes sie das Feindbild „Russland“ mit Pauken und Trompeten aufblasen, entsteht hinter verschlossenen Türen ein alle betreffendes Ding, geeignet, alle staatlichen Rechte auszuhebeln und die Menschen vollends zu versklaven.
Die Zeitungen müssten prall davon sein, in jeder Nachricht müsste es bekanntgemacht werden. Natürlich geschieht das nicht. Was sich Medienschaffende nur so denken? Sie können ihre Pfründe heute wahren, indem sie USUKIL und den Politmarionetten in allen Ländern Gefolgschaft leisten und damit ihren Job behalten… Und auch sie werden betroffen sein von dem, was sie zu berichten versäumen. Das macht vor keinem Halt.
Grosses Kompliment an die schweizerische Wochenzeitung „Zeit-Fragen“, welche den Mut hat, in doppeltem Sinne Brandgefährliches zu rapportieren.
In doppeltem Sinne?
Ja. Die Sache ist für Alle brandgefährlich.
Ja. Journalisten, welche solch wichtige Wahrheiten aussprechen, leben gefährdet.
Aus rechtlichen Gründen hier nur Auszüge aus dem Artikel, den es als Ganzes zu lesen sich lohnt.
Hier —–> Quelle: http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1881
thom ram, 30.08.2014
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Die multinationalen Konzerne wollen mit TTIP erneut die nationale Demokratie aushebeln
von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Hannover
Nachdem US-Präsident Obama innenpolitisch gescheitert, auf Zustimmungsraten von unter 30 % abgerutscht und aussenpolitisch sowohl mit seinem Spionagekrieg als auch mit seinen subversiv militärischen Abenteuern in Nordafrika, Syrien und der Ukraine gescheitert ist, wollte er zumindest seinen Geldgebern, der Hochfinanz und den multinationalen Konzernen, noch Markt- und Wettbewerbsvorteile in Europa verschaffen und gleichzeitig die abnehmende Marktbedeutung der USA und zunehmende Bedeutung Russlands in Europa bekämpfen durch ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership «TTIP»).
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- Schon formal ist es ein Unding, dass die amerikanische Regierung mit Hilfe amerikanischer Konzerne ein für ganz Europa zwingend gedachtes Abkommen nur mit einem nicht gewählten EU-Kommissar verhandeln und abschliessen will.
- Obwohl dieses von der Grosswirtschaft gesteuerte Abkommen auch Millionen mittelständischer Betriebe betreffen würde, sind diese und ihre Interessen bei den Verhandlungen ausgeschlossen.
- Und obwohl speziell in Europa Millionen Arbeitnehmer die Folgen dieses Abkommens tragen müssten, sind die Gewerkschaften ebenfalls nicht bei den Verhandlungen zugelassen.
- Vor allem aber die Haftungsfolgen dieses Abkommens (Investitionsschutz) würden die europäischen Staaten mit Schadensersatzansprüchen der US-Konzerne überrollen können – die europäischen Nationalstaaten und ihre Steuerzahler sind aber ebenfalls ausgeschlossen.
- Mit Mühe haben wir in Deutschland und Europa Verbraucherschutz- und Umweltstandards durchgesetzt. Aber auch diese Interessen und etwa Verbraucherschützer sind bei den TTIP-Verhandlungen ausgeschlossen.
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Mit dem geplanten Freihandelsabkommen sollen nicht nur alle Zölle abgebaut werden, sondern auch unterschiedliche Standards und Schutzverbote. Jeder US-Konzern will in allen EU-Ländern alle Rechte haben, die er auch im Heimatland hat.
Das TTIP will deshalb vor allem die in Europa hohen Schutzstandards in den Bereichen Ernährung und Landwirtschaft, Medizin, Gesundheit, Forschung und Produktzulassung, Umwelt- und Tierschutz, Arbeit und Soziales, Kulturförderung sowie Normen schleifen, wirkungslos machen, denn amerikanische Regierungspolitik ist Konzernpolitik, und jeder US-Präsident nimmt nur Verträge an, die zu 100 % amerikanischen Interessen dienen, also eigentlich Diktate sind.
Deshalb wurde bereits die von den USA verlangte Haftung der Nationen für alle die Investitionen der US-Konzerne beschränkenden (zum Beispiel aus Umwelt- oder Gesundheitsgründen) Gesetze als «unverhandelbar» erklärt und die Regelung von Streitigkeiten anstatt durch die bewährten nationalen Justizsysteme allein durch private Schiedsgerichte mit meist amerikanischen Anwaltsfirmen zur Voraussetzung des TTIP genannt.
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TTIP zum Zweiten
TTIP ist ein Baustein in Richtung Neue Weltordnung mit
einer Menschensorte als rotierende, unbewusste, von Brot und Spielen abhängigen Arbeitssklaven
einem Militär
einer Polizei
einer Regierung
einer „Rechtssprechung“
einer bargeldlosen Einheitswährung
einer schwarzen Kräften huldigenden Religion
Für den ganzen Artikel, inklusive die Möglichkeit, deinen Boykottaufruf zu schicken, hier klicken:
Solche Aufrufe benötigen Millionen Menschen, welche mit ihrem Namen dafür einstehen. Bislang haben sich 28’000 Menschen beteiligt (10.12.2013)
Hier ein Teil des Artikels:
Hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt die Europäische Union seit Juli über das geplante Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP), um „Handelshemmnisse“ dies- und jenseits des Atlantiks abzubauen.
Ergebnisse der Verhandlungen sickern – wenn überhaupt – nur sehr dürftig nach außen. Die Folgen eines solchen Abkommens hätten jedochfundamentale Auswirkungen auf unsere Verbraucherschutz- und Gesundheitsstandards, unsere Klima- und Umweltschutzauflagen, auf unsere Landwirtschaft sowie auf viele andere Bereiche.
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Tolle Freunde VSA
mit Dank von Honigmann übernommen. http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/12/09/champagner-bechern-mit-verbrechern/
Champagner bechern mit Verbrechern
09/12/2013 von beim Honigmann zu lesen
Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist nichts anderes als lupenreiner Suizid. Es wird unserer Wirtschaft endgültig den Todesstoß versetzen und uns zu Kolonialsklaven machen
Datenklau – Bild: Antje Delater/PIXELIO
Kommentar – Es gibt mehr als eine Möglichkeit, erfolgreich Selbstmord zu begehen. Todsicher ist beispielsweise ein Freihandelsabkommen mit einem Handelsgegner, der uns haushoch überlegen ist.
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