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Schlagwort-Archive: knebelung
Schweiz / EU-Beitritt durch die Hintertür
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Ich schicke voraus: So Vieles schätze ich an meinem Vaterland hoch. Gerade dessentwegen zeige ich oft auf Vorgänge, die nach meinem Verständnis destruktiv sind, in Politik, im Geldwesen oder Industrien betreffend, denn schweizerische Tugenden mögen nicht im Netz der Brüsseler Machenschaften ersticken, sondern sich positiv weiter entwickeln.
Im vorliegenden Artikel, „Komitee gegen den schleichenden EU-Beitritt“ entnommen, geht es um Verhandlungen des Bundesrates mit der EU, welche interessanterweise hinter verschlossenen Türen stattfinden.
Jeder Schweizer Stimmbürger muss Kenntnis davon haben, was heimlich eingefädelt wird. Es macht mir den Anschein, dass die Exekutive, der Bundesrat, seine Kompetenzen über die Köpfe der Stimmbürger und über die Köpfe der beiden Parlamente hinweg meilenweit überschreitet.
Worum geht es? (mehr …)
Politisch korrekte Sprachlichkeiten / Wenn es um Kuchen CETA geht
Team Bürgerdialog BMWi habe sich, so wird mir gemeldet, an den Herrn Minister Gabriel gewendet.
Der den Herrn Minister Gabriel stellvertretende Absender des Antwortschreibens ist bei der Meldung, die mich erreicht hat, nicht namentlich genannt.
Ich stelle die zwei Briefe ein und nehme mir heraus, dies und das, kursiv dargestellt, einzuwerfen, herablassend ignoranter Oberlehrer, der ich – so etliche Zeitgenossen – bin.
thom ram, 20.05.0004
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Es geht um eines der Transatlantik – Abkommen, in diesem Falle um CETA. (mehr …)
Was bedeutet eigentlich TTIP?
Michael Winkler, oft scharf träf zu Recht böse, flockt TTIP in einem kitzekleinen Beispiel her.
Danke, Michael, für deine wie so oft exemplarisch knappe Darstellung.
äh. Möcht doch darauf hinweisen, dass Michael Bier als lustig tralala satyrisch Beispiel nimmt. Es geht auch um so Kleinigkeiten wie gentechnisch versaute Pflanzen, krankmachende Impfungen. Nur so zum Weiterdenken.
thom ram, 02.05.0004 (wer im Alten hängen bleiben will 2016) (mehr …)
Pendant zu TTIP / Ein Beispiel der zu erwartenden Folgen
Die Pinocciopresse gut sehr gut daran, TTIP / CETA schön unter dem Deckel zu halten. Wüssten die Leute, was TTIP / CETA für Folgen haben werden, würden die Sesselwärmer in Bruxelles, Berlin, Paris und London, welche diese Verträge prima finden, schleunigst entfernt und sinnvoller Tätigkeit zugeführt.
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Beispiel Kolumbien.
Ein Artikel von Kristin von Appen in
http://www.compact-online.de/thema/aktuell/
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Ein Szenario dessen, was die EU bei Abschluss von TTIP und CETA erwartet, bietet derzeit der südamerikanische Staat Kolumbien.
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_von Kristin von Appen
Kolumbien schloss mit den USA und Kanada bereits ein derartiges Freihandelsabkommen und findet sich jetzt vor einem texanischen Gericht wieder. Am 19. Februar reichten ein amerikanischer und ein kanadischer Konzern, Tobie Mining Energy und Cosigo Resources, dort Klage ein. Wie bei TTIP, erlaubt ihnen das Abkommen, Staaten vor Privatgerichten zu verklagen, wenn deren Umwelt- und Arbeitnehmerschutz ihrem Profit im Wege stehen.
Streitobjekt ist der Nationalpark Yaigojé Apaporis, nahe der brasilianischen Grenze. Dieser Regenwald enthält nicht nur großen Artenreichtum an Tieren und Pflanzen, sondern beheimatet sieben indigene Völker. Auf deren Initiative war das Gebiet 2009 zum Nationalpark erklärt worden. Leider besitzen die beiden Firmen in diesem Gebiet Bergbau-Lizenzen zum Abbau von Gold. Gegen ersten Widerstand klagten sie eingangs vor kolumbianischen Gerichten. Obwohl sie durch alle Instanzen gingen, wurde ihr Anliegen abgeschmettert. Im vergangenen Jahr erklärte das Verfassungsgericht, dass der Schutz des Nationalparks gegenüber dem Goldabbau Priorität besäße.
Aber da es ja den Feihandelsvertrag gibt, muss das nationale Verfassungsgericht keineswegs das letzte Wort haben: „Nun wollen die Goldfirmen die Justiz und Souveränität des südamerikanischen Landes über das Privatgericht in Texas aushebeln – ohne Möglichkeit auf Berufung.
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Link zur Petition:
https://www.regenwald.org/aktion/1049/nationalpark-erhalten-goldmine-stoppen
Ewig können wir darüber diskutieren, ob eine Petition sinnvoll sei oder nicht. Sie ist einerseits so gut wie Kniefall vor der Geldelite, und die lässt die Korken knallen…einerseits, ja. Und doch. Ich meine, jedesmal, wenn wir gedanklich Verbrechen in der Versenkung verschwinden lassen und eine glückliche Erde visualisieren, dann ist das eine Stärkung guter Strömung. Zu esotherisch? Mir nicht.
thom ram, 28.04.0004 (vormals 2016)
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bumi bahagia / Glückliche Erde 