Oh, ich war töricht. Ich hatte einen Funken Hoffnung, dass die Leute vom Bundesverfassungsgericht sagen, was Recht ist.
Nö. Sie haben sich gestern selber abgeschafft. Es lohnt sich nicht, in Zukunft auch nur noch einen Blick auf diese nutzlose Institution zu werfen.
Hat jemand eine offene Stelle als Hauswart oder Müllentsorger für die arbeitslosen „Juristen“? Wir sollten uns ihrer erbarmen. Ich kann allerdings keine Garantie dafür übernehmen, dass sie verantwortungsvoll arbeiten werden, ich würde eine Probezeit einbauen.
thom ram 19.03.2014
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Quelle: http://antilobby.wordpress.com/2014/03/18/bundesverfassungsgericht-schafft-glaubwurdigkeit-ab/
Bundesverfassungsgericht schafft Glaubwürdigkeit ab
ESM: Bundesverfassungsgericht schafft sich dank fehlender Glaubwürdigkeit de facto ab
Ein intelligenter Artikel von konjunktion.info
Wie nicht anders zu erwarten, hat das – ehemals unabhängige und wichtigste deutsche Kontrollorgan vor Willkürentscheidungen durch die BundesreGIERung – Bundesverfassungericht am heutigen Dienstag vormittag eine positive Entscheidung zum ESM gefällt.
Bundesverfassungsgericht – Bildquelle: Wikipedia / Tobias Helfrich
Alle Anträge, die bislang zum undemokratischen und außerhalb des Rechts stehenden ESM-Vertrags beim Bundesverfassungsgericht eingereicht wurden, hat der in meinen Augen nicht gerade unabhängige Präsident Andreas Voßkuhle abgewiesen. Warum nicht ganz unabhängig? Nach dem BVerfGE 40, 356 – Besetzung der Richterbank, Absatz 4 – soll die persönliche Unabhängigkeit der Richter gewährleistet sein. Doch genau in diesem BVerfGE 40, 356 liegt auch die Begründung, warum sie es eben nicht sind.
Denn darin wird festgehalten, dass eine Hälfte der Richter durch den Wahlausschuss des Bundestages und die andere durch den Bundesrat gewählt wird, ihre Amtszeit auf 12 Jahre begrenzt ist und sie nicht wiedergewählt werden können. Damit bestimmt letztendlich die Politik, wer auf den Posten der Verfassungsrichter in Karlsruhe sitzt (vgl. hierzu Verfassungsrichter Peter Müller, der nach der Niederlage der CDU in Saarland seinen Ministerpräsidentenstuhl gegen den Richterstuhl in Karlsruhe tauschen durfte).
Mit dieser Entscheidung hat das BVerfG Deutschland komplett zum Ausverkauf frei gegeben. Die bislang nur schwebend wirksamen 500 milliardenschweren Verpflichtungen werden mit diesem Urteil schlagend. Ab sofort können sich die Bankster in Europa am ESM – in letzter Konsequenz, wenn alle anderen ESM-Länder ausgestiegen sind und deren Anteile auf die verbliebenen Länder aufgeteilt wurden, an Deutschland – schadlos halten.
Das was wir mit diesem Urteil sehen, ist die eigene Demission des Bundesverfassungsgerichts. Damit haben sich Voßkuhle und Co. als Teil der Erfüllungsmaschinerie in Sachen Euro, EU und Schuldgeldsystem zu erkennen gegeben.
Dabei wäre ein wirklich unabhängiges BVerfG angesichts einer 80%-Mehrheit der Koalition, die damit das Grundgesetz widerstandslos nach gutdünken ändern kann, so extrem wichtig. Denn wenn selbst das Bundesfinanzministerium zum ESM schreibt
Mit dem ESM wird eine Institution geschaffen, die zwar kurzfristig eine Stabilisierung der Finanzmärkte bewirkt, gleichzeitig aber die Fehlsteuerung in der Finanzpolitik und auf den Kapitalmärkten verfestigt. Finanzhilfen fließen in Länder mit maroden Staatsfinanzen. Diese Hilfen werden von den Steuerzahlern in denLändern mit solideren Staatsfinanzen getragen. Das nimmt der Politik Anreize, Verschuldungs- und Finanzkrisen vorzubeugen, sowohl in den Ländern, die Hilfen empfangen, als auch in den Ländern, die Hilfen leisten. Daran ändern die an die Hilfen gebundenen Konditionen für die Nehmerländer wenig. Zudem behalten private Investoren ein falsches Risikoverhalten bei. Das begünstigt beispielsweise die vielfach beklagte Sozialisierung der Verluste bei Privatisierung der Gewinne.
wäre ein Kontrollorgan, dass die selbstherrliche Politik eines Herrn Schäuble und einer Frau Merkel ausbremst, dringend nötig.
In dubio pro Brüssel… Das war zu erwarten und der Weg ist gezeichnet. Einen Weg, den der normale Bürger bezahlen darf. Nicht unsere Entscheidungsträger, die in ihrer eigenen hochalimentierten Welt leben.
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bumi bahagia / Glückliche Erde 
„Oh, ich war töricht. Ich hatte einen Funken Hoffnung, dass die Leute vom Bundesverfassungsgericht sagen, was Recht ist.“
Aber, aber!
Die Leute vom BVG haben doch gesagt, was Recht ist
und damit deine Hoffnungen mehr als erfüllt! Sie sind
doch die „Hohen Priester“ des Rechts.
Du warst nur töricht, weil du nicht erkennst, dass das Recht eine Philosophie ist. Justicia Romana „Römisches Recht“.
Modern könnte auch gesagt werden, es ist eine Ideologie, die zusammen mit der Religion die Menschen in der Gefangenschaft der Sklaverei hält!
Lenin: „Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerschlagen, muss ihr Geldwesen verwüstet werden.“
Löding:
§ 1 Um die Sklaverei zu beenden, muss das Rechtswesen des Papstes verwüstet werden!
§ 2 Der Papst ist hinzurichten und seine Verbrecherorganisationen vollkommen zu zerstören.
§ 3 Seine Führer sind zu verbannen oder dem Henker zu überantworten!
So einfach ist das alles. Alles ganz einfach.
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Die niederen Chargen hüsteln bei den Rotariern und gehen zur Domina oder leben ihre Koprophilie oder ähnliche aus.
Die hohen Chargen sind in echten Logen – mit oder ohne Aufenthalte in den Ardennen.
Je höher desto erpressbarer.
Wenn der Meister vom Stuhl mit Ritter Kadosch winkt – funktioniert fast jeder – sonst gäbe es viel mehr Politikerleichen.
Rückschluß – wer lebt ist erpressbar – und wird erpresst, bis zur Auszehrung.
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@Volli
Jepp.
Es ist witzig das zu beobachten.
Sie fesseln und fesseln damit sich selbst, indem sie sich erpressbar machen.
Besonders witzig dabei:
Die Moral, welche sie per Medien posaunen lassen, richtet sich gegen sie selbst.
Analogieschluss wäre: Sie quälen und quälen damit sich selbst.
Ich denke nicht, dass die, welche quälen, sich gequält fühlen.
Stimmt es also nicht?
Vielleicht aber windet sich ihre Seele. Ich weiss es nicht. Vermuten tu‘ ich es.
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Thom
Sie kämpfen.
Denn der göttl. Kern ist äußerst zäh.
Darum windet sich ihre Seele, sichtbar daran, daß sie zu Perversionen neigen – Kontrollverlust.
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@Volli
Du bist ein weiser Mann, Volli.
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@ thomram
„Hat jemand eine offene Stelle als Hauswart oder Müllentsorger für die arbeitslosen “Juristen”?
Eine offene Stelle habe ich zwar nicht für die Juristen, aber eine Therapie könnte ich ihnen schon anbieten. 🙄 !!!
Es handelt sich ja bei all diesen Menschen um von der SCHULD schwerst erkrankte Menschen, die sie in ihrem Wahn veranlassen muss, sich zu RECHTFERTIGEN, was ich als „Denk-Krankheit“ bezeichne, die euphemistisch als „Mind Control“ oder „brainwashing“ („Gedanken-Kontrolle“ oder „Hirnwäsche“) bezeichnet wird, obwohl es sich um eine Formung> und Prägung der Gedanken handelt.
Die Ärztin und Neurologin Dr. med Mathilde Friederike Karoline Ludendorff (* 4. Oktober 1877 in Wiesbaden; † 12. Mai 1966 in Tutzing; gebürtig Mathilde Spieß, verh. u. verw. v. Kemnitz, verh. u. gesch. Kleine) war eine deutsche Lehrerin, Ärztin und Schriftstellerin, zweite Ehefrau Erich Ludendorffs und eine bekannte Vertreterin der völkischen Bewegung und sprach von dem Induzierten Irresein [Folie à deux [fɔˈli aˈdø] (frz. „Geistesstörung zu zweit“), auch „induzierte wahnhafte Störung“, „gemeinsame psychotische Störung“ (DSM-IV 297.3) ICD-10 F24], hatte sie doch von 1913 bis 1915 bei dem berühmten Psychiater Emil Kraepelin als Assistenzärztin gearbeitet.
Sie kämpfen. Nein, sie sind krank und leiden.
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‚Sie kämpfen. Nein, sie sind krank und leiden.‘
Denke schon sie kämpfen, krank sind sie – das steht außer Frage – aber ob sie jetzt schon leiden?
Da zweifle ich noch..
Sie kämpfen verzweifelt, sehr verzweifelt sind sie, aber noch halten sie krampfhaft an ihrem System fest,
denn wenn sie das nicht täten würden sie untergehen. So denke ich, aber auf ihr Leid warte ich noch.
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Glaube auch, wir können im Moment niemanden außer Putin noch glauben.
Ob DAS der Wahrheit entspricht, weiß ich nicht, nur eben jetzt sieht es so aus.
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Würden sie kämpfen, wären sie gesund und nicht krank.
Und wer krank ist leidet. Leiden verursachen meistens Schmerzen. Schmerzen können – vor allem mit Opium – betäubt werden.
Das Britische Empire war der größte Opium-Händler der Weltgeschichte und wurde von den USA abgelöst.
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