Trump, du schlauer Fuchs, du genialer Spieler.

Sensation! Supreme Court wird über Wahlbetrug abstimmen. Hat der Quo Warranto Erlass etwas damit zu tun?

Quelle: Tagesereignis

Bahnt sich eine Sensation an? Quo Warranto Writ – tagt deshalb der Supreme Court über Wahlbetrug?

5. Februar 2021

In der amerikanischen Gesetzgebung sind zwei Wörter verankert, vor denen Biden und Pelosi wahrscheinlich Angst und Bange wird, falls Trump sie anwenden wird. Zumindest Biden sollte als Jurist schon einmal davon gehört haben. Sie lauten: QUO WARRANTO. Oder: Mit welcher Befungnis hältst du dieses Amt inne.

Im britischen und amerikanischen Gewohnheitsrecht ist Quo Warranto (mittellateinisch für „mit welchem Recht?“) ein Vorrechtstitel, der die Person, an die er gerichtet ist, auffordert, zu zeigen, welche Befugnis sie für die Ausübung eines Rechts, einer Macht oder eines Wahlrechts hat, das sie zu besitzen behauptet.

Wenn es eine Klage gegen jemanden gibt, den man als „unrechtmäßigen Amtsinhaber“ sehen würde, dann muss der, um den es geht, zeigen, dass er legitim ist. Das macht man über das Quo Warranto Amendment.

Die Amerikaner und Engländer waren klug, das in ihre Gesetzgebung einzubauen, denn nun könnte Donald Trump dieses Amendment nutzen, um Biden herauszufordern und der müsste beweisen können, dass er mit den meisten Stimmen gewählt, wurde und nicht Trump.

Wenn er das nicht kann, dann hat der Richter keine andere Möglichkeit, als ihn mit dem Quo Warranto Writ, einem Erlass, aus dem Amt zu entfernen. Am 24. Dezember 2012, wurde ein solches Schreiben dem Justizminister zugestellt und eine Klage gegen Barrack Obama als President-elect eingereicht, in der bestritten wird, dass er für dieses Amt qualifiziert ist.

Trump dürfte hier wesentlich bessere Chancen haben, sich zu legitimieren.

Die Begründung  würde auf Wahlbetrug lauten.

Und jetzt kommt etwas, mit dem wohl niemand mehr so spät gerechnet hätte und man muss sich fragen, ob der Supreme Court vielleicht doch nicht so sehr gegen Trump gehandelt hat, wie alle dachten. Denn es gibt eine geradezu sensationelle Neuigkeit, die ihn rehabilitieren könnte. Wir zitieren zunächst aus einem Beitrag vom 12. Januar:

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