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Pendant zu TTIP / Ein Beispiel der zu erwartenden Folgen
Die Pinocciopresse gut sehr gut daran, TTIP / CETA schön unter dem Deckel zu halten. Wüssten die Leute, was TTIP / CETA für Folgen haben werden, würden die Sesselwärmer in Bruxelles, Berlin, Paris und London, welche diese Verträge prima finden, schleunigst entfernt und sinnvoller Tätigkeit zugeführt.
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Beispiel Kolumbien.
Ein Artikel von Kristin von Appen in
http://www.compact-online.de/thema/aktuell/
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Ein Szenario dessen, was die EU bei Abschluss von TTIP und CETA erwartet, bietet derzeit der südamerikanische Staat Kolumbien.
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_von Kristin von Appen
Kolumbien schloss mit den USA und Kanada bereits ein derartiges Freihandelsabkommen und findet sich jetzt vor einem texanischen Gericht wieder. Am 19. Februar reichten ein amerikanischer und ein kanadischer Konzern, Tobie Mining Energy und Cosigo Resources, dort Klage ein. Wie bei TTIP, erlaubt ihnen das Abkommen, Staaten vor Privatgerichten zu verklagen, wenn deren Umwelt- und Arbeitnehmerschutz ihrem Profit im Wege stehen.
Streitobjekt ist der Nationalpark Yaigojé Apaporis, nahe der brasilianischen Grenze. Dieser Regenwald enthält nicht nur großen Artenreichtum an Tieren und Pflanzen, sondern beheimatet sieben indigene Völker. Auf deren Initiative war das Gebiet 2009 zum Nationalpark erklärt worden. Leider besitzen die beiden Firmen in diesem Gebiet Bergbau-Lizenzen zum Abbau von Gold. Gegen ersten Widerstand klagten sie eingangs vor kolumbianischen Gerichten. Obwohl sie durch alle Instanzen gingen, wurde ihr Anliegen abgeschmettert. Im vergangenen Jahr erklärte das Verfassungsgericht, dass der Schutz des Nationalparks gegenüber dem Goldabbau Priorität besäße.
Aber da es ja den Feihandelsvertrag gibt, muss das nationale Verfassungsgericht keineswegs das letzte Wort haben: „Nun wollen die Goldfirmen die Justiz und Souveränität des südamerikanischen Landes über das Privatgericht in Texas aushebeln – ohne Möglichkeit auf Berufung.
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Link zur Petition:
https://www.regenwald.org/aktion/1049/nationalpark-erhalten-goldmine-stoppen
Ewig können wir darüber diskutieren, ob eine Petition sinnvoll sei oder nicht. Sie ist einerseits so gut wie Kniefall vor der Geldelite, und die lässt die Korken knallen…einerseits, ja. Und doch. Ich meine, jedesmal, wenn wir gedanklich Verbrechen in der Versenkung verschwinden lassen und eine glückliche Erde visualisieren, dann ist das eine Stärkung guter Strömung. Zu esotherisch? Mir nicht.
thom ram, 28.04.0004 (vormals 2016)
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