Wird eine Mehrheit „nein“ in die Urne schmeissen und damit die schweizerische Volksherrschaft scharf beschneiden?

Informiert sich eine Mehrheit gründlich über Sinn und Zweck der EU Forderungen an die Schweiz, steht zu schweizerischer Selbstbestimmung und stimmt „Ja“?

AUNS führt Beispiele auf und weist auf das grundsätzlich Wichtige hin. Letzteres hebe ich rot hervor.

Thom Ram, 17.11.06

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Ja zur Selbstbestimmung: weniger EU – mehr Schweiz (CH-Abstimmung vom 25.11.2018) www.kla.tv/13301 
09.11.2018

Am 25. November 2018 stimmt das Schweizer Stimmvolk über die Selbstbestimmungsinitiative – „Schweizer Recht statt fremde Richter“ – ab.

Das bewährte Schweizer System der direkten Demokratie wurde nämlich in den letzten Jahren immer mehr von internationalen Verträgen, v.a. mit der EU, unterwandert und ausgehebelt. Bei der Abstimmung geht es um die radikale Grundsatzfrage: Sagt die EU, wie die Schweiz zu funktionieren hat, oder bleibt weiterhin der Souverän – also das Schweizer Volk – der Chef in seinem Haus?

Bei einem „Nein“ zur Selbstbestimmungsinitiative, wird künftig das Volk, wenn sein Entscheid mit einem internationalen Abkommen, Vertrag oder Vereinbarung im Widerspruch steht, nichts mehr zu sagen haben.

Selbst wenn eine Volksinitiative eine hohe Zustimmung bekommt und damit einem klaren Volkswillen entspricht, wird die Volksinitiative nicht mehr als verbindlich angeschaut.

Bei einem „Nein“ bleiben internationale Verträge ein Mittel, das Stimmrecht der Bürger nach und nach – ohne dass es auf den ersten Blick ersichtlich wäre – abzuschaffen. (mehr …)