In der vergangenen Woche hat – von den Meinungsmache-Mädchen weitestgehend ignoriert und kleingeredet – ein politisches Erdbeben der höchsten Stufe stattgefunden, von dem uns die Ausläufer erst in den nächsten Jahren erreichen werden, dafür dann aber sehr massiv.
Schon viele Jahre lang hatte ich mich gefragt, warum ein Land mit derart reichen und andersartigen philosophischen Traditionen wie China sich so konsequent dem brutalen Egoismus des sterbenden globalisierten Kapitalismus verschrieben hat.
Nun zeigt sich, daß die sog. Kommunisten Chinas bei sich im Lande ein „kapitalistisches Experiment“ durchgeführt haben, das nicht nur ihr Land geeint, sondern auch zur Werkbank der Welt gemacht hat.
Es sind aber auch dort nur wenige Menschen dadurch zu Reichtum gekommen – ob diese wenigen dabei auch wirklich glücklich sind, sei dahingestellt.
Auf jeden Fall wurde erneut in der Praxis nachgewiesen, daß das Wirken der Produktivkräfte des Kapitalismus niemals den Volksmassen zugute kommen kann, denn der Kapitalismus ist nun mal von der Anlage her eine Gesellschaft für die Ganz Wenigen.
Nun steuert China um…
© für die Übersetzung aus dem Russischen by Luckyhans, 29. Oktober 2017 – Kommentare und Hervorhebungen von mir.
– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

Sozialismus, Armee und Disziplin: Xi Jinping bestimmte die Prioritäten für fünf Jahre

14:04 – 18.10.2017 (erneuert: 19:43 18.10.2017)

© AFP 2017 / Nicolas Asfouri

Peking, 18. Oktober — RIA Novosti, Janna Manukin, Аnna Ratkoglo.
Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, der Vorsitzende der Chinesischen Volksrepublik (CVR) Xi Jinping erzählte in seinem Vortrag zum 19. Parteikongreß von seinem Vision der Entwicklung des Landes und der Partei in der mittel- und langfristigen Perspektive.

Der aktuelle Parteitag der größten politischen Partei der Welt wurde am Mittwoch früh im Haus der Volksversammlungen in Peking eröffnet.
Xi Jinping betrat den Saal in Begleitung seiner Vorgänger Hu Jintao und Jiang Xemin, die rechts und links von ihm Platz nahmen. Das Mitglied des Politbüros und Premier des Staatsrates Li Kezian, eröffnete den Kongreß. Alle Anwesenden sangen die Nationalhymne, wonach Li Kezian eine Schweigeminute zu Ehren der älteren Generation der Revolutionäre und der gefallenen Helden der Revolution, darunter Mao Zetung, Tschu Enlai, Liu Schaozi, Tschu De, Deng Xiaoping und Tschen Jun, verkündete.

In seiner Rede, die dreieinhalb Stunden dauerte, hielt Xi Jinping einen Vortrag mit der Bezeichnung „Den entscheidenden Sieg im Aufbau einer mittelmäßig wohlhabenden Gesellschaft erringen, den Großen Sieg des Sozialismus mit chinesischer Spezifik in der neuen Epoche erkämpfen“ vor.
Der Generalsekretär zog eine Bilanz der Arbeit des ZK der KPC in den vergangenen fünf Jahren, wobei der den Akzent auf die Erfolge des wirtschaftlichen Aufbaus und den Fortschritt in der Vertiefung der Reformen setzte.
Einen großen Teil seines Vortrage widmete er der ideologischen Komponente. Außerdem nahmen Fragen wie die Wirtschaftsreformen, die Modernisierung der Armee, die Parteidisziplin, der Kampf gegen die Korruption, die Beseitigung der Armut, die Lösung sozialer Probleme sowie die Außenpolitik und der Kampf gegen die internationalen Bedrohungen und Herausforderungen einen wichtigen Platz ein.

Eine neue Epoche des Sozialismus

Xi Jinping erklärte, daß mit dem 18. Parteitag die Veränderungen in der inneren und äußeren Lage die KPC vor die Notwendigkeit gestellt hätten, eine Antwort auf die Frage zu finden, was für ein Sozialismus mit chinesischer Spezifik nun genau durchzusetzen und in China zu entwickeln sei, und wie dies zu tun sei.

Die Umsetzung und Entwicklung eines Sozialismus mit chinesischer Spezifik in der neuen Epoche setzt eine sozialistische Modernisierung und die große Wiedergeburt der chinesischen Nation voraus. Und im Weiteren gibt es zwei Etappen – bis 2050 ist China in einen reichen, mächtigen, demokratischen, harmonischen, zivilisierten modernisierten sozialistischen Staat zu verwandeln.
Im ersten Stadium von 2020 bis 2035 werden wir die Grundlagen einer Gesellschaft mittleren Wohlstandes festigen und dank noch weiteren 15 Jahren hartnäckiger Arbeit werden wir die Modernisierung in Ganzen erreichen“, sagte der Gensek der KPC.

Die zweite Etappe, zu deren Ende hin vorausgesetzt wird, daß ein modernisierter sozialistische Staat aufgebaut ist, wird von 2035 bis zur Mitte des 21- Jahrhunderts reichen, äußerte Xi Jinping.

Die Wirtschaftsfront

China wird festhalten an der Politik der Reformen und der Offenheit sowie an der Strukturreform der Angebotssphäre, erklärte der Vorsitzende der KPC.
Er nannte die Entwicklung einer modernisierten Wirtschaft das strategische Entwicklungsziel, welches einen gleichmäßigen Übergang von den extensiven Wachstumstempi zu einer mehr qualitativen und intensiven Entwicklung.

„Wir müssen die Qualität der Wirtschaft zur Priorität machen“, sagte Xi Jinping.

Als er über die Strukturreform der Angebotssphäre Sprache, erklärte der Gensek der KPC, daß es notwendig ist, den Schwerpunkt auf den realen Sektor der Wirtschaft zu setzen. „Wir müssen als Haupt-Orientierungspunkt die Erhöhung der Qualität des Angebotssystems nehmen“, unterstrich er.
(ohne wirklich zu wissen, was mit dem „Angebotssystem“ gemeint ist – möglicherweise wieder so ein Übersetzungs-“Klops“: ich kann mich sehr gut daran erinnern, daß Mitte der 1970er Jahre in der UdSSR erkannt worden war, daß allein mit Masse statt Klasse kein dauerhafter Wohlstand herzustellen ist; damals wurde bei uns in Lwow eine riesige Allunions-Konferenz zur Qualität durchgeführt, eine ganze Woche lang;
und damit die Stadt auch „vorbildlich“ aussieht, wurden in den Hauptstraßen alle Häuser neu angestrichen – allerdings nur in den ersten beiden Etagen, soweit man halt aus dem Fenster der Sowjet-Autobusse, mit denen die Gäste herumgefahren wurden, sehen konnte… 😉
aber hochrelevant ist das Thema Qualität als letzter Ausweg aus dem Dilemma des Naturverbrauches – wie es umgekehrt heutzutage im Westen deutlich sichtbar wird, daß die in die Produkte hineinkonstruierte schlechte Qualität – als geplante Obsoleszenz bereits offizielle Produktpolitik geworden – keine Lösung ist: diese Sackgasse wird immer mal wieder deutlich, aber am Ende fährt man doch stets wieder hinein…)

Der Vorsitzende der KPC stellte ebenfalls fest, daß die Machthabenden ein synchrones Wachstum der Einkünfte der Bevölkerung und der Wirtschaftsentwicklung gewährleisten müssen, und auch das Streben der Menschen nach Bereicherung aus gesetzlichem Wege unterstützen sollten.
„Wir müssen die Menschen in ihrem Streben unterstützen, durch harte Arbeit und auf gesetzlichem Wege gut zu verdienen, die Bevölkerungszahl mit mittlerem Einkommen vergrößern, die Einkommen der geringbezahlten Kategorien der Bürger erhöhen, überschüssige Einkommen regeln und ungesetzliche Einkünfte einziehen“. sagte er, indem er die Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit einer innovativen Entwicklung der Wirtschaft lenkte.

Xi Jinping unterstrich, daß China nicht von der Politik der Offenheit ablassen wird und auch die Interessen der ausländischen Investoren schützen wird.

„Offenheit bringt Fortschritt, Verschlossenheit bringt Rückstand. Die Türen der Offenheit Chinas zur Außenwelt werden nicht geschlossen werden, sie können sich nur noch breiter öffnen“, sprach der Führer der KPC.
Er unterstrich, daß eine Politik der Liberalisierung und Vereinfachung der Prozeduren im Bereich von Handel und Investitionen durchzuführen ist sowie im Bereich der Dienstleistungen der Zugang zum Markt und die Offenheit zur Außenwelt bedeutend zu erweitern sind.

Partei, Disziplin und Korruption

Mit dem Eintritt in die Funktion des Gensek der KPC im Jahre 2012 hat Xi Jinping der Parteidisziplin und dem Kampf gegen die Korruption besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Seitdem wurden tausende Beamte, darunter auch hochgestellte, in Ordnungs- und Strafverfahren zur Verantwortung gezogen. Der Vortrag gab klar zu verstehen, daß der Führer der KPC in dieser Frage in den nächsten mindestens fünf Jahren keine Aufweichung dulden wird.

Xi Jinping unterstrich, daß die Disziplin in der Kommunistischen Partei Chinas verstärkt werden muß, damit die Parteimitglieder und Kadermitarbeiter nicht aus dem Rahmen des Zulässigen fallen und sich daran gewöhnen, unter den Bedingungen der Kontrolle und Begrenzungen zu leben und ergänzte, daß „die Verschärfung der politischen und organisatorischen Disziplin als wichtigster Aspekt der Arbeit anzusehen ist und die Disziplinar-Normen in der Befolgung der Prinzipien der Ehrlichkeit und Nichtkäuflichkeit, der Arbeits- und Alltagsdisziplin sowie der Disziplin im Bezug auf die Volksmassen strenger zu handhaben sind“.

Betreffs der Korruption nannte der Vorsitzende der KPC diese die größte Bedrohung für die Kommunistische Partei Chinas, und in der Partei wird es dazu eine Null-Toleranz geben.
„Nur die Hartnäckigkeit und Nachdrücklichkeit im ständigen Führen des Kampfes gegen die Korruption, die Beibehaltung der Ehrlichkeit der Parteiarbeiter, die Nichtkäuflichkeit der Regierung und die Reinlichkeit in der Politik ermöglichen es, langfristig Ordnung und Stabilität in der Partei und im Staate zu gewährleisten“, erklärte er.

Die Modernisierung der Armee

China hat vor, bis zum Jahre 2035 seine Streitkräfte zu modernisieren, damit sie vollständig den Herausforderungen der Gegenwart und den Anforderungen der neuen Zeit entsprechen“. setzte Xi Jinping fort.
„Wir haben einen neuen historischen Schlüsselzeitpunkt erreicht in der Verstärkung der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte. … Wir müssen die Ideen der Partei zur Stärkung der Armee zum Eintritt in die neue Ära vollständig umsetzten und die Militärstrategie den neuen Bedingungen anpassen“, sagte er.

Er unterstrich, daß China „eine starke und moderne Armee, Flotte, Luftwaffe und Heer sowie strategische Streitkräfte aufbauen“ muß.

„Wir machen es zu unserer Mission, daß zum Jahre 2035 die Modernisierung unserer nationalen Verteidigung und Streitkräfte im wesentlichen abgeschlossen sein wird“, unterstrich der chinesische Führer.

Er stellte ebenfalls fest, daß „zur Mitte dieses Jahrhunderts die Volksarmee Chinas in Streitkräfte auf führendem Weltniveau zu verwandeln ist“.
„Notwendig ist die Erreichung eines wesentlichen Fortschritts im Bereich der Informatisierung der Armee und eine bedeutende Erhöhung ihres strategischen Potentials zum Jahre 2020“, sagte Xi Jinping.

Außerdem beabsichtigt das Land, auch sein System der Gewährleistung der Staatssicherheit zu vervollkommnen sowie entschlossene Maßnahmen zur Verhinderung von Terrorakten, zur Bekämpfung ethnischen Separatismus und religiösem Extremismus zu treffen.

Der KPC-Führer unterstrich, daß der Schutz der Staatssicherheit ein Eckstein in der Gewährleistung der Ruhe und Stabilität im Lande ist, was den Interessen des multinationalen Volkes Chinas entspricht.

Völker aller Länder, vereinigt euch

Xi Jinping versicherte, daß China niemals eine Politik der Expansion durchführen wird und nie die Interessen anderen Länder zugunsten des eigenen Vorteils opfern wird.
Er unterstrich, daß „egal welches Niveau seiner Entwicklung Chinas erreichen wird, es wird niemals auf die Rolle eines Hegemons Anspruch erheben“.
(welch wunderschöne, überzeugende Worte… aber im Ernst: Hegemon wird man einfach durch die Unterordnung aller anderen – darauf braucht man keinen Anspruch erheben – das ist reines Wortgeklingel; denn wenn die Interessen Chinas denen anderer Länder entgegenstehen, dann ist doch klar, welche Interessen dann die KPC v erfolgen wird, oder?)

Der Vorsitzende der KPC rief die Völker aller Länder auf, sich von der Mentalität des Kalten Krieges und der Machtpolitik loszusagen und die Meinungsverschiedenheiten auf dem Wege des Dialogs und der Konsultationen zu lösen.
„Wir rufen die Völker aller Länder dazu auf, mit gemeinsamen Anstrengungen eine Gemeinschaft des einheitlichen Schicksals der Menschheit aufzubauen. …
Wir müssen einander achten, gleichberechtigte Konsultationen durchführen, mit fester Entschlossenheit von der Mentalität des Kalten Krieges und der Politik der Stärke Abstand nehmen“, erklärte Xi Jinping.

Er unterstrich die Notwendigkeit der Anwendung neuer Herangehensweisen in den internationalen Beziehungen, die „von Dialog und Partnerschaft ausgehen und nicht von Konfrontation und Blockdenken“. Der Vorsitzender der KPC stellte fest, daß „die Welt, in der wir leben, voller Hoffnung ist, aber auch voller Herausforderungen, mit denen kein einziges Land alleine fertig werden kann“.

Xi Jinping ergänzte, daß „China fortgesetzt aktive Bemühungen zur Gewährleistung der globalen Entwicklung und zum Erhalt der Weltordnung“ unternimmt. Er unterstrich, daß „der chinesische Traum sich in engem Zusammenhang mit den Wünschen der Völker anderer Länder befindet, und er kann nur in einer friedlichen internationalen Lage und bei einer stabilen Weltordnung umgesetzt werden“.

( Quelle )

Soweit die hinreichend sachliche Berichterstattung von vor Ort – bei uns im Westen bisher so von mir nicht wahrgenommen.
Nachfolgend einige Passagen aus einer russischen „Experten“-Meinung zum selben Thema, geäußert jedoch VOR dem Ereignis – sehr kennzeichnend, oder?
Nun, mit solchen gezielten Interpretationen sind wir hier im Westen ja auch massenhaft „gesegnet“ – „nichts persönliches, nur meine Meinung“ – ich kann’s nicht mehr hören.

Daher nur im Telegrammstil einigen markante Aussagen, welche den obige Bericht ergänzen, aber bitte mit Vorsicht zu genießen sind, da keinerlei Quellenangaben beinhaltet sind.
Unter der Überschrift 19. Parteitag der KPC – Intrigen in der Kompartei äußerte sich am 16. Oktober 2017 der „Experte für Fragen der Geopolitik und Sicherheit sowie für globale und regionale Infrastruktur-Wirtschaftsprojekte Ruslan Chubijew“ (je länger der Titel desto „wichtiger“ der „Experte“?)

Zur Frage der Parteielite in China

2287 Delegierte der fast 90-Millionen-Partei werden hinter verschlossenen Türen die etwa 200 Mitglieder des Zentralkomitees wählen (d.h. meist nur die vorgeschlagenen Kandidaten bestätigen), aus denen sich die 24 Politbürokraten und daraus die 7 Führer des Ständigen Komitees rekrutieren.

Zu den Wirtschaftsproblemen Chinas

Das Wachstum auf das Sechsfache in 10 Jahren ist phantastisch, aber nun sind die Abkehr vom exportorientierten Modell (wegen des Rückgangs der Globalisierung) und die Stärkung der Binnennachfrage zu bewältigen.

JOHN LLOYD – In einer chinesichen Autofabrik

Die Industrie hat im vorigen Jahr bis 30% Verluste gemacht, die Schulden übersteigen 300% des BIP. Die Bevölkerung altert, es stehen zunehmend weniger billige Arbeitskräfte zur Verfügung. Die Unterschiede zwischen den Regionen sind gewaltig.
Gefragt sind ein starker Binnenmarkt, dazu höhere Einkommen, und die „Neue Seidenstraße“ für die Entwicklungsperspektive.

Zur innenpolitischen Lage

Die politischen Prozesse sind intensiver als vor 5 Jahren, es gibt Clans und Gruppen, die eigene Interessen verfolgen, darunter Isolationisten, proamerikanische Globalisten und die Provinz-“Fürsten“ der Partei.
Xi stützt sich vor allem auf die Armeeführung, die Nord- und Zentralprovinzler und andere Gruppen – er vereint um sich die national orientierten Eliten des Staates.

Zur Lage in de Partei

Xi handelt radikal, die Partei wird heftig „gereinigt“. Die außenpolitischen Probleme (Nahost, Korea, Seidenstraße, VSA-Konfrontation) bringen Druck. Die Generäle müssen einbezogen, dürfen aber nicht zu mächtig werden – dazu dienen die Strukturreformen in der Arme seit 5 Jahren. Seit 2016 ist Xi einziger Oberbefehlshaber.

Foto: En.kremlin.ru – Xi Jinping

Nun erfolgt die Verjüngung der Armeeführung mit loyalen und ergebenen Leuten, während die innerparteiliche Erneuerung noch auf sich warten läßt.

Zu den „nationalen“ Eliten

Die Reinigung der Partei und des Staatsapparates wird immer intensiver, auch gegen autoritäre Clans. So wurde in diesem Jahr das Politbüromitglied Sun Tschenzai verhaftet.
Was zu Spannungen in der Partei beiträgt.
Durch die krisenbedingte Schwächung der Exportmärkte müssen neue Wege in der Wirtschaft gefunden werden.

Zur internationalen Lage

Im Westen zweifelt man daran, daß es China schnell genug gelingt, eine zahlungsfähige Binnennachfrage aufzubauen, während der Export schnell abnimmt. Allerdings wird Chinas Zugang zu den Ressourcen, vor allem den Energieträgern, leichter.
Chinas Real-Anteil des BIP hat längst die VSA überholt.

Zu den „neuen Chinesen“

Die „Perestrojka“ in China hat der Nomenklatura der erhalten gebliebenen Einheitspartei viele Privilegien gebracht – sie konnten ungehemmt Volks-Eigentum „übernehmen“. Das sind viele Schranken gefallen.
Die „neuen Chinesen“ sind also vor allem Parteikader. 2016 gab es in China bereits mehr Dollar-Milliardäre als (offiziell) in den VSA: über 600. Von 3220 Chinesen mit einem Vermögen von mehr als 14 Mio. Dollar waren 2932 Kinder hochgestellter Parteiführer.
Wohin das führt, mag jeder selbst überlegen.

Ist diese Geldelite die innerparteiliche Opposition zu Xi?

Diese chinesische Geldelite ist zum Hemmschuh der dringend notwendigen Veränderungen geworden. Die Globalisierung ist vorbei, es müssen neue Märkte her, und dazu werden sich einige von ihrem lieb gewordenen Reichtum trennen müssen. Sowas fällt niemandem leicht.

AlexaHR – Chinesen

Daher wird es wohl eine gewaltsame Konsolidierung der Eliten geben müssen.
Xi muß die prowestlichen Eliten liquidieren oder eindämmen – ob das nicht von den westlichen Diensten zu „Farben-Revolten“ genutzt werden wird?
Falls das verhindert werden kann, wird China bald ein echter Weltwirtschaftsführer werden, mit einem riesigen Binnenmarkt, aber dazu braucht es Zeit.
Ob die Geldeliten und die Unzahl der Kleinunternehmer eine echte Opposition bilden können?
Xi muß sich, wie Putin, auf die Volksmassen stützen, denen das „raffende Kapital“ von jeher unsympathisch ist.

Zur Wiederwahl von Xi

Für Rußland ist das fraglos von Vorteil, aber erst die nächsten Jahre werden die Entscheidung bringen, wie es in China weitergeht.
Xi kann die Einflußnahme von außen durch eine kluge Finanz-Politik beeinflussen.
Und je stärker die Konfrontation mit den VSA, desto enger wird Xi mit Rußland den Schulterschluß suchen.
Wünschen wir ihm Erfolg, denn nichts festigt eine Freundschaft mehr als ein gemeinsamer Feind.

( Quelle )

Und das beliebte Bonus-Video in russisch: „ Der XIX. Parteitag der KPC – real schicksalhaft„
https://www.youtube.com/watch?v=EnBZG9dYKG0

– – – – – – – – – – – – – – – – – – –

Ja, da hat der hiesige Leser erstmal heftig dran zu knabbern. In einer Zeit, da hier im „goldenen Westen“ keiner mehr so recht sagen will und kann, was in 3 Monaten, geschweige denn in 3 Jahren „Sache sein“ wird, kommt da so ein „Schlitzauge“ daher und gibt seinem Land Perspektiven für die nächsten 30 Jahre… beeindruckend, nicht wahr?
Und bedrückend, wenn man sich den Unterschied zu den gestelzten Worthülsen „unserer“ Politiker-Darsteller in der alltäglichen Angst-Show verdeutlicht…

Wandern wir aus nach China? Trotz Todesstrafe für Korruption?
Oder kommen die sowieso bald her?
Denn ein Teil der Unternehmen in D und in der EU ist bereits fest in chinesischen Händen…

P.S.
Wie war das mit der Definition von „Bayern“ im Weltnetz-Lexikon des Jahres 2030:
„Bayern – zänkisches Zwergvolk an der Westgrenze Chinas“?