Hier gehen wirkliche Veränderungen auf der politischen Bühne vor sich, keine vermuteten.
Da haben doch schon viele die BRICS für halbtot erklärt und was von „nur noch RIC“ geschwafelt – es zeigt sich, daß diese eigentlich von einem CIA-Denkpanzer erdachte Abkürzung für einige „unbequeme“ Staaten sich nicht nur zu einem Staatenverbund gemausert hat, sondern auch eine handfeste Krise wie den verfassungswidrigen Putsch gegen die brasilialische Präsidentin (und deren Ersatz durch ein VSA-Marionüttchen) „wegzustecken“ weiß und dennoch handlungsfähig bleibt – alle Achtung.
Wie ich darauf komme?
Bitte weiterlesen – bin gespannt, ob es dazu genausoviele Wortmeldungen gibt wie zu dem Geschmarre von B.F.
Luckyhans, 17.11.004
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Meilenstein des Globalismus bröckelt – Internationaler Strafgerichtshof künftig auch ohne Russland
Das russische Außenministerium teilte mit, dass Präsident Wladimir Putin die Anweisung erteilt habe, den Rückzug des Landes vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu veranlassen. Die Russische Föderation setzte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon entsprechend in Kenntnis.
Präzise geht es um das „Römische Statut„, das die völkervertragsrechtliche Grundlage für den Strafgerichtshof bildet. Putin zog nun die Unterschrift unter den Grundlagenvertrag zurück, nachdem Russland diesen im Jahr 2000 zwar unterzeichnet, aber nie ratifiziert hatte.
…
Nach dem Austritt Gambias, Burundis und Südafrikas erwägen nun auch weitere afrikanische Staaten wie Kenia, dem als einseitig und intransparent empfundenen Strafgericht den Rücken zu kehren.
…
Ähnlich wie die afrikanischen Staaten wirft auch Russland dem ICC vor, bei der Strafverfolgung einseitig vorzugehen, was sich darin äußere, dass ausschließlich gegen Angehörige nicht-westlicher Staaten und deren Verbündete Ermittlungen eingeleitet würden.
…
Offiziell jedoch begründete Moskau den Rückzug vom Strafgerichtshof mit dessen Vorermittlungen zum russisch-georgischen Krieg im Jahr 2008. Laut Kreml bestehe „keine Vertrauensbasis“ mehr, da die georgische Justiz selbst mit entsprechenden Untersuchungen von Vorfällen unter anderem in Tiflis beauftragt wurde.
Darüber hinaus leitete sie strafrechtliche Institution Ermittlungen wegen angeblicher Verbrechen im mit Russland verbündeten Südossetien ein – wiederum einseitig zuungunsten der Russischen Föderation.
Zu dem nun bekanntgegebenen Rückzug vom Internationalen Strafgerichtshof äußerte sich das russische Außenministerium folgendermaßen:
„Leider hat der Gerichtshof die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllt und ist kein echtes, unabhängiges, geachtetes Organ des internationalen Rechts geworden.“
Ähnlich wie bei der Russischen Föderation verhält es sich übrigens auch bei den USA und Israel, die zunächst zwar ebenfalls das „Rom-Statut“ unterzeichneten, später aber die Unterschrift wieder zurückzogen, aus Sorge über mögliche Anklagen gegen ihre Militärangehörigen.
Weitere Beispiele für Staaten, die sich aus dem System des ICC verabschiedet haben oder diesem gar nicht erst rechtskräftig beigetreten waren, sind Indien und China.
…
bumi bahagia / Glückliche Erde 
***……. bin gespannt, ob es dazu genausoviele Wortmeldungen gibt wie zu dem Geschmarre von B.F.***
na, da hat aber jemand gut von unseren Qualitätsmedien gelernt.
Dem „dummen-unaufgeklärten“ Leser vorsagen, was Geschmarre und was Erlesenes(!!) zu sein hätte.
Na, Spaß bei Seite…….
warum sollte jemand denn hier kommentieren 🙂 🙂 🙂
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Für mich ist kein Globalisierungs-Abbau zu wittern, allenfalls permanente Umorientierungen einer gewissen Gruppe oder derer zweie/dreie……….
noch wird am „vielleicht-schaffen-wir-es-doch-noch-mit-nem-Krieg“ rumgebastelt. Blickfeld Kina und am erika……
Wie sonst soll denn das Verschleierungsunternehmen weiter verschleiern?
Dass wir eine Neue Ordnung für „unsere“ Welt brauchen, steht ja wohl außer Frage und global zu arbeiten ist terristisch und galaktisch gesehen auch langsam mal angesagt……
Vorerst kauft die Hamburger Polizei schon mal Radpanzerfahrzeuge. Gut so. (wer verkauft die??) 🙂
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Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
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Hat dies auf haluise rebloggt.
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Hat dies auf Gegen den Strom rebloggt.
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Ja und, was sind denn alle diese Organisationen wert? Sie bewirken eh nichts. Russland wurde auf Drängen der Amis nicht mehr in den UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) in Genf gewählt! Dafür wurde Saudi-Arabien als Mitglied gewählt, was strengstens Menschenrechte einhält oder? Die Regierung köpft jeden Freitag nach dem Gebet
Leute, die Frauen haben keine Rechte, und als Gebärmaschinen zu funtionieren, den Jemen bomben sie auch zu,
und an 9/11 waren sie auch beteiligt. Was wollen wir uns über diese Kasperli-Organisationen aufregen, bringt doch nichts. Und hat der Internationale Strafgerichtshof je einen Bush sen. + jun., einen Clinton, einen Blair,
Wolfowitz, Cheney angeklagt? Nichts und wenn es dazu käme, würde der CIA sofort kommen und diese
befreien.
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zu PvH um 05:37
„Dem „dummen-unaufgeklärten“ Leser vorsagen, was Geschmarre und was Erlesenes(!!) zu sein hätte.“ –
warum denn gleich wieder so giftig? Übertreiben ist „in“…
Oh, lieber schnell als „Spaß“ deklarieren – da darf man ruhig mal „hinlangen“… auch wenn man WEIß, daß das vom Schreiber so nicht gemeint (und auch nicht gesagt) war… es leben die kleinen Gemeinheiten… 😉
„warum sollte jemand denn hier kommentieren“ –
ja tatsächlich – warum?
Ist doch noch weniger „interessant“ als F.B. … Ist ja auch völlig „normal“, daß solch ein Grundsatz-Dokument wie das Römische Statut mehr und mehr in Frage gestellt wird… nein, keine Fragen mehr.
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zu Raf-Heinz um 22:55
Wie es scheint, kommen immer mehr Leute auf der Welt auf den Trichter, daß all die „internationalen“ Organisationen nur verkappte Helfershelfer der Kannibalisten und ihrer jeweiligen Knechte sind… das kann schon mal nicht sooo schlecht sein. 😉
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Ergänzend für alle vom bankrotten Weltpolizisten: http://www.antikrieg.com/aktuell/2016_11_16_vereinigte.htm
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https://dudeweblog.wordpress.com/2015/12/30/nwo-ost-und-west-spielen-das-gleiche-spiel-der-versuch-eines-blicks-hinter-den-spiegel/
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[…] Tagen schon mal eine Meldung, in der es um das Römische Statut ging, das dem sog. Internationalen Gerichtshof zugrunde liegt, der von den VSA, Israel, immer mehr afrikanischen Staaten und nun auch Rußland nicht anerkannt […]
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[…] eine Meldung, in der es um das „Römische Statut“ ging, das dem sog. Internationalen Gerichtshof zugrunde liegt, der von den VSA, Israel, immer mehr afrikanischen Staaten und nun auch Rußland nicht anerkannt […]
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[…] Zeit eine Meldung, in der es um das „Römische Statut“ ging, das dem sog. Internationalen Gerichtshof zugrunde liegt, der von den VSA, Israel, immer mehr afrikanischen Staaten und nun auch Rußland nicht anerkannt […]
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