Auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St.Petersburg vergangene Woche hat Wladimir Putin auf der Plenarsitzung am 19. Juni gesprochen und offizielle Zahlen zur Wirtschaftslage und zu den Folgen der sog. Sanktionen genannt.
Nach der Begrüßung der Gäste sagte er u.a. (©-Übersetzung wie immer „ungeglättet“):

„Wir, ich meine Rußland, sind begrenzt im Zugang zum Kapital-Weltmarkt; dazu muß man noch den Fall der Preise für unsere Hauptexportprodukte ergänzen; etwas verringert hat sich auch die Verbrauchernachfrage, die vorher die Wirtschaft nach oben pushte. Wahrlich – ich bin einverstanden mit den Diskussionsteilnehmern der bisherigen Gespräche, die Nachfrage beginnt sich wiederherzustellen.
Wenn man über die Preise für Energieträger spricht, von denen leider bisher unsere Wirtschaft bedeutend abhängig ist, so erinnere ich daran, daß der mittlere Preis für Erdöl der Marke „Urals“ im Jahre 2013 bei 107,9 USD lag, 2014 schon bei 97,6 USD pro Barrel, und von Januar bis Mai dieses Jahres war der mittlere Preis 56 USD pro Barrel. Nach Bewertung von Rosstat hat sich das BIP Rußlands um 2,2% verringert gegenüber dem entsprechenden Zeitraum 2014, und die Industrieproduktion von Januar bis April verringerte sich um 1,5%.

Aber ich möchte feststellen: noch am Ende des vergangenen Jahres wurde uns eine tiefe Krise vorhergesagt, und das wissen Sie alle gut. Dies ist nicht eingetreten, wir haben die Situation stabilisiert, die negativen Konjunkturschwankungen gedämpft und gehen unbeirrt durch die Periode der Schwierigkeiten, vor allem deshalb, weil die Wirtschaft Rußlands einen hinreichenden Vorrat an innerer Festigkeit angesammelt hat. Wir haben die positive Handelsbilanz erhalten können, der Nichtrohstoff-Export wächst.

Was ich besonders hervorheben möchte oder womit ich diese These illustrieren wollte: der Umfang der Nichtrohstoff-Exporte im Naturalausdruck ist im 2. Quartal 2015 um 17% gestiegen, der Export von Produkten mit hohem Verarbeitungsgrad betrug im 1. Quartal fast 7 Mrd USD und erhöhte sich um 6% im Wert- und um 15% im Naturalausdruck.
Wir haben die Kontrolle behalten über die Inflation. Ja, sie ist gestiegen durch die Abwertung des Rubels, aber diese Tendenz geht jetzt auf Verringerung. Nach einem bedeutenden Preiswachstum in den ersten 3 Monaten dieses Jahres (im Januar waren es 3,9%, im Februar 2,2% und im März schon 1,2%) ist die Inflation im April um 0,5% gewachsen, d.h. die Tendenz zur Verringerung ist offensichtlich, wir sehen sie.

Wir haben einen stabilen Staatshaushalt. Unser Finanz- und Bankensystem hat sich an die neuen Bedingungen angepaßt, es gelang den Valutakurs zu stabilisieren, die Reserven zu erhalten. Dabei unterstreiche ich, wir haben keinerlei Maßnahmen zur Begrenzung des freien Kapitalverkehrs eingeführt – ich erinnere daran, wie auch schon in den Jahren 2008 – 2009.
Das Budgetdefizit von Januar-Mai 2015 betrug 1 Trl 48 Mrd Rubel oder 3,6% des BIP. Es wird erwartet, daß die Göße des Defizits zum Jahresende 3,7% der BIP errichen wird, dies entspricht dem geltenden Budgetgesetz.

Der Umfang der Gold- und Valuta-Reserven, über die ich schon sprach, beträgt über 300 Mrd USD. Gerade habe ich mit Elvira Nabiullina* gesprochen – nach meinen Daten waren es am 5. Juni 360,6 Mrd USD, jetzt ist es ein klein wenig niedriger, da Mittel verwendet wurden.

Zugleich betrug der Umfang des Reservefonds der Regierung zum 1. Juni 2015  76,25 Mrd USD, d.h. 5,5% des BIP. Der Umfang unseres zweiten Fonds, des Fonds des nationalen Wohlstands, war 76,86 Mrd USD oder nochmals 5,5% des BIP.
Wir haben kein sprunghaftes Anwachsen der Arbeitslosigkeit zugelassen. Diese beträgt jetzt 5,8% der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung. Ich erinnere daran, daß während der Krise 2008-2009 dieses Niveau auf 8,3% angewachsen war.
Die Einführung der sogenannten Sanktionen hat uns angestupst, die Arbeiten zur Importablösung wesentlich zu aktivieren. Und in einer Reihe von Richtungen haben wir ernsthafte Schritte getan und bemerkbare Ergebnisse erreicht.
Riesig ist das Potential unseres Maschinenbaus, der Erdölchemie, der Leicht- und der Verarbeitenden Industrie, der Pharmazeutik und einiger anderer Branchen.

Ein sichtliches Beispiel sind die Errungenschaften unseres Landwirtschaftssektors. Ja, natürlich ist noch viel zu tun in dieser Richtung, aber nehmen wir die Milchproduktion, die im Januar-April 2015 bezüglich Vorjahreszeitraum um 3.6% gewachsen ist, die der Butter um 8,7%, bei Käse um über 29%, bei Fisch und Fischprodukten um 6%, bei Fleisch um 12-13%.

Das Wesen des Importablösungsprogramms ist nicht darin, den Markt zu schließen und sich von der Weltwirtschaft abzuschotten. Wir müssen es lernen, konkurrenzfähige Qualitätsprodukte zu produzieren, die nicht nur bei uns in Rußland, sondern auf den globalten Weltmärkten gefragt sind. Letztendlich besteht die Aufgabe darin, vollständiger und effektiver unsere inneren Möglichkeiten für die Lösung der Entwicklungsaufgaben zu nutzen.

Und ich wiederhole erneut, auf die äußeren Einschränkungen reagieren wir nicht mit dem Abschotten unserer Wirtschaft – wir antworten mit einer Erweiterung der Freiheiten, einer Erhöhung der Offenheit Rußlands.
Und das ist keine Losung – das ist der Inhalt unserer realen Politik, der Arbeit, die wir heute leisten zur Schaffung der Geschäftsbedingungen, zur Suche neuer Partner und zur Öffnung neuer Märkte, zur Teilnahme an der Realisierung der großen Integrationsprojekte.
Ich stelle fest, daß allein im letzten Jahr In Rußland mehr als 60 Unternehmen mit ausländischer Beteiligung ihre praktische Tätigkeit aufgenommen haben.
So werden buchstäblich in den Tagen unseres Forums mehrere Unternehmen eröffnet, darunter auch hier, in St.Petersburg: ein Pharmazieunternehmen, eine Fertigung von Gasturbinen mit ausländischen Partnern und so weiter.“ —

Im weiteren geht Putin auf die künftige Wirtschafts- und Finanzpolitik ein, die auf die Stärkung der russischen Wirtschaftskraft und die Verbesserung des Geschäftsklimas in Rußland gerichtet ist, und nennt die entsprechenden konkreten Maßnahmen, die beabsichtigt sind.

Quelle: http://kremlin.ru/events/president/news/49733

* Frau Nabiullina ist die Chefin der Staatsbank Rußlands

Luckyhans, 22.Juni 2015